Tagesordnung - 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 10.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
0973/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0974/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen (VzB, KJP und Priorität)      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 4-38  
Enthält Anlagen
0877/3  
Ö 7.2  
Behebung von Schäden  
Enthält Anlagen
0929/3  
Ö 7.3  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz  
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 7.4  
Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen  
Enthält Anlagen
0931/3  
Ö 7.5  
Schülercafé  
0932/3  
Ö 7.6  
Konzept zur Förderung der Nutzung des öffentlichen Raums von Mädchen  
Enthält Anlagen
0975/3  
Ö 7.7  
Bewerbung für Gesamtbudget Jugendhilfe einreichen!  
Enthält Anlagen
0978/3  
Ö 7.8  
Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des bezirklichen Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0851/3  
Ö 7.9  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0843/3  
Ö 7.10  
Wildschweinplage  
Enthält Anlagen
0919/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Pflegestützpunkte für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0846/3  
Ö 8.2  
"Es striedert wieder" - oder SenStadt greift wieder in bezirkliche Zuständigkeiten ein  
0935/3  
Ö 8.3  
Die Zukunft des Charlottenburger Nordens  
0936/3  
Ö 8.4  
Charlottenburg Nord stabilisieren und in stadtweiter Sozialförderung verankern  
Enthält Anlagen
0937/3  
Ö 8.5  
Schulinspektion auswerten  
0938/3  
Ö 8.6  
Start ins neue Schuljahr  
0969/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Herz-Jesu-Schule, Westend
Enthält Anlagen
0360/3  
Ö 9.1.1  
Ambulante Sozialpädagogik
Enthält Anlagen
0768/3  
Ö 9.2  
Parkleitsystem für die westliche Innenstadt
Enthält Anlagen
0816/3  
Ö 9.2.1  
Ferienanlage Schubystrand
Enthält Anlagen
0832/3  
Ö 9.3  
Jazzfest am Savignyplatz zum Erfolg machen - Anwohner schützen
Enthält Anlagen
0839/3  
Ö 9.4  
Nutzungsrecht der Berliner Busspuren erweitern neu: Mobilität der Hauspflegedienste sichern  
Enthält Anlagen
0844/3  
Ö 9.4.1  
Wegfall der Altersdiskriminierung
Enthält Anlagen
0850/3  
Ö 9.5  
Mehr Kontrollen zum Schutz der Märkte
Enthält Anlagen
0852/3  
Ö 9.6  
Kleingärten in Wilmersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
0860/3  
Ö 9.7  
Radfahren in der Herbartstraße
Enthält Anlagen
0861/3  
Ö 9.7.1  
Grillplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
0866/3  
Ö 9.8  
Kampfsport in der Schule
Enthält Anlagen
0871/3  
Ö 9.8.1  
Kunststoffbodenbelag für den Bolzplatz in der Gerhart-Hauptmann-Anlage  
Enthält Anlagen
0889/3  
Ö 9.9  
Kulturelle Nutzung der Freilichtbühne Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0895/3  
Ö 9.10  
Biodiversität
Enthält Anlagen
0905/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die von der Bundesregierung vorgelegte nationale Biodiversitätsstrategie in Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt werden kann und mit welchen konkreten Maßnahmen der Verlust von Arten, von Ökosystemen und der genetischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 gestoppt werden soll. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt aufgefordert, der Initiative "Countdown 2010" der Weltnaturschutzorganisation IUCN beizutreten und sich dabei konkrete Selbstverpflichtungen zum Schutz der Biodiversität aufzuerlegen.

 

Der BVV ist bis zum 30. September 2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

Der BVV ist bis zum 30. August 2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.11  
Fußgängerüberweg vor der Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Enthält Anlagen
0913/3  
Ö 9.12  
Lehrerbedarf rechtzeitig sichern  
Enthält Anlagen
0921/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schulpatenschaften für Stolpersteine  
Enthält Anlagen
0939/3  
Ö 10.2  
Unternehmen über Scientology aufklären  
Enthält Anlagen
0940/3  
Ö 10.3  
Seniorensport befördern  
Enthält Anlagen
0941/3  
Ö 10.4  
Sportfreundliches Klima I: Leichtathletik-WM 2009  
Enthält Anlagen
0942/3  
Ö 10.5  
Antragsformular überprüfen!  
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 10.6  
Umsetzung der Gender-Budget-Nutzer/innen-Analyse in das "Gender-Mainstreaming-Umsetzungskonzept" im Produkt 116 der Abteilung Jugend  
Enthält Anlagen
0944/3  
Ö 10.7  
Glockenturmstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
0945/3  
Ö 10.8  
Sozialmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0946/3  
Ö 10.9  
Sportfreundliches Klima II: Eissport CO2 neutral  
Enthält Anlagen
0947/3  
Ö 10.10  
Aus Eins mach Zwei! Abbiegen auf der Höhe Olivaer Platz erleichtern, Rückstau verhindern  
Enthält Anlagen
0948/3  
Ö 10.11  
Kinderschutz vor Senatschaos  
Enthält Anlagen
0962/3  
Ö 10.12  
Wirtschaftliche Konsolidierung des Berliner Schlittschuhclub e. V. unterstützen!  
Enthält Anlagen
0949/3  
Ö 10.13  
Moshiris Kräutergarten  
Enthält Anlagen
0950/3  
Ö 10.14  
Sportfreundliches Klima III: Erneuerbare Energien für Sportstätten  
Enthält Anlagen
0951/3  
Ö 10.15  
Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0952/3  
Ö 10.16  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!  
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 10.17  
Herrichtung des Sportplatzes für den Baseball  
Enthält Anlagen
0956/3  
Ö 10.18  
Tempo 30 muss sichtbar sein - auch in der Knesebeckstraße  
Enthält Anlagen
0954/3  
Ö 10.19  
100% Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 10.20  
Vom Untergrund ins Ungewisse  
Enthält Anlagen
0955/3  
Ö 10.21  
Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule  
Enthält Anlagen
0958/3  
Ö 10.22  
Unser CO2-Fußabdruck  
Enthält Anlagen
0959/3  
Ö 10.23  
Personalsituation in der Villa Oppenheim  
Enthält Anlagen
0971/3  
Ö 10.23.1  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist!  
Enthält Anlagen
0977/3  
Ö 10.24  
Verbindung zur Pommerschen Straße für Fahrräder  
Enthält Anlagen
0960/3  
Ö 10.24.1  
Bundeswehr-Gelöbnis vor dem Schloss Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0979/3  
Ö 10.25  
Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten  
Enthält Anlagen
0961/3  
Ö 10.26  
Rauchwarnmelder in jedes Gebäude!  
Enthält Anlagen
0963/3  
Ö 10.27  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen  
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 10.28  
Eigene Projekte der Bezirke im Rahmen des Programms Kommunal-Kombi schaffen!  
Enthält Anlagen
0965/3  
Ö 10.29  
KJP-Potenziale besser erschließen  
Enthält Anlagen
0972/3  
Ö 10.30  
Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
Enthält Anlagen
0933/3  
Ö 10.31  
Zustand der Schulgebäude  
Enthält Anlagen
0934/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
"Er zählt die Häupter seiner Lieben" oder sag mir, wo die Bürger sind, wo sind sie geblieben?  
Enthält Anlagen
0966/3  
Ö 11.2  
Programmbildung in den Senioren-Freizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0967/3  
Ö 11.3  
Kostenunterschiede von Bauleistungen in der Region - bezirkliche Ausschreibungen "evaluieren"  
Enthält Anlagen
0968/3  
               
 
 

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