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Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragestunde
Ö 1.2
Bürgerfragen
0681/3
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste
Ö 3
Wahlen
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
0682/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1
Neubaumaßnahme Westfälische Straße
0644/3
Ö 7
Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")
Ö 7.1
Neue Sportgeräte auf dem Pausenhof
0645/3
Ö 7.2
Hundedreck
0646/3
Ö 7.3
Rutsche und Schaukeln
0647/3
Ö 7.4
Sportplatzsanierung an der Herder-Oberschule
0648/3
Ö 7.5
Graffiti
0649/3
Ö 7.6
Neues Freizeitheim in Westend
0462/3
Ö 7.7
Zuwendungen
0683/3
Ö 7.8
Bildung des Beirats für die Arbeitsgemeinschaft
(Agentur für Arbeit/Bezirksamt)
0685/3
Ö 7.9
Bebauung Gerhart-Hauptmann-Anlage
0371/3
Ö 7.10
Harmonisierung von Parkzonen
0570/3
Ö 7.11
Prinzregentenstraße als Fahrradstraße
0636/3
Ö 7.12
Kostenloses Parken für Bezirksverordnete abschaffen
0565/3
Ö 7.13
Fahrradstraßennetz Charlottenburg-Wilmersdorf
0613/3
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Spielplätze - Priorität für Kinder statt für Werbung
0673/3
Ö 8.2
Werden Bürgerrechte zu Gunsten einer schnellen Bebauung übergangen?
0671/3
Ö 8.3
Jugendgewalt im Bezirk - Fakten, Maßnahmen und Handlungsspielräume
0650/3
Ö 8.4
Veränderungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz und ihre Auswirkungen
0660/3
Ö 8.5
Informationskampagne für die neuen Bundesausbildungsförderungsgesetz-Leistungen
0661/3
Ö 8.6
Offensive für kulturelle Bildung
0624/3
Ö 8.7
Wie viele Kongress-Zentren braucht die Messe Berlin?
0677/3
Ö 8.8
Keine Kompromisse bei ICC und Deutschlandhalle
0678/3
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
0245/3
Ö 9.2
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund
0253/3
Ö 9.3
Weitere Einsparung von Energie, Abfall und Wasser ermöglichen und Schulen an Einsparungen beteiligen
0280/3
Ö 9.4
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren
0394/3
Ö 9.5
Auf Parkplätze hinweisen
0553/3
Ö 9.6
Irreführende und diskriminierende Wortwahl vermeiden
0586/3
Ö 9.7
Kurfürstendamm
0192/3
Ö 9.8
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen
0395/3
Ö 9.9
neu: Sozialraumorientierung im Bezirksamt weiter verfolgen
Sozialraumorientierung im Bezirksamt umsetzen -
sich an geltende Beschlüsse halten!
0506/3
Ö 9.10
Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!
0515/3
Ö 9.11
Vandalismus auf Sportanlagen eindämmen!
0525/3
Ö 9.12
Aufklärungsbroschüre auch in türkischer Sprache
0579/3
Ö 9.13
Seniorenwohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf
0602/3
Ö 9.14
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen II
0604/3
Ö 9.15
Qualitätsmanagement für Spielplätze
0606/3
Ö 9.16
Ehrenamtsbörse
0610/3
Ö 9.17
Verlegung der Betriebshaltestelle Rathenauplatz
0612/3
Ö 9.18
Knobelsdorffstraße (Spielstraße) für den LKW-Verkehr sperren
0615/3
Ö 9.19
Halt für den X10 an der Haltestelle Rathenauplatz
0617/3
Ö 9.20
Verlinkungen auf alle Angelegenheiten der BVV ermöglichen
0622/3
Ö 9.21
Heizt das Klima nicht weiter auf!
0632/3
Ö 9.22
Verkehrsaufkommen am Luisenplatz/Schlossbrücke überprüfen
0633/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!
0569/3
Ö 10.2
Bauvorhaben am Adenauerplatz
0652/3
Ö 10.3
Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen an Einrichtungen des Bezirks verhindern
0662/3
Ö 10.4
Schule - außen wie innen
0653/3
24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.4 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den für Haushalt und
Verwaltungsreform einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und
Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)
12.02.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Der
Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass
bezogen auf die Unterhaltung der öffentlichen Schulen nicht mehr zwischen der
Unterhaltung des Gebäudes (Hochbau) einerseits und der Unterhaltung der
Außenanlagen (Grünpflege) unterschieden wird, sondern künftig eine einheitliche
Finanzmittelzuweisung erfolgt, die dem Bezirk eine eigene Prioritätensetzung
erlaubt.
Der BVV ist
bis zum 01.05.2008 zu berichten.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass
bezogen auf die Unterhaltung der öffentlichen Schulen nicht mehr zwischen der
Unterhaltung des Gebäudes (Hochbau) einerseits und der Unterhaltung der
Außenanlagen (Grünpflege) unterschieden wird, sondern künftig eine einheitliche
Finanzmittelzuweisung erfolgt.
Der BVV ist
bis zum 01.05.2008 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.5
Aussichtsrad voranbringen
0663/3
Ö 10.6
Zusammenarbeit im Rahmen der Oderpartnerschaft (II)
0654/3
Ö 10.7
Freiwilligkeit geht vor
0664/3
Ö 10.8
Obere Uhlandstraße zur Einbahnstraße umwidmen
0676/3
Ö 10.9
Austellung zu 68ern im Amerika Haus verlängern
0674/3
Ö 10.10
Einbahnstraßenregelung Delbrückstraße
0655/3
Ö 10.11
Ausreichende Finanzierung der bezirklichen psychiatrischen Pflichtversorgung
0665/3
Ö 10.12
Kaffeehäuser am Kurfürstendamm
0656/3
Ö 10.13
IT-Programme
0675/3
Ö 10.14
Fehlende Fahrradabstellplätze am Bolzplatz Gervinusstraße
0657/3
Ö 10.15
Vermarktung Deutschlandhalle
0666/3
Ö 10.16
Bessere Sichtbarmachung des Tempolimits in der Lentzeallee
0658/3
Ö 10.17
Lösung des Problems "Übergroße Lauben"
0667/3
Ö 10.18
Sehen und gesehen werden
0659/3
Ö 10.19
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen
0668/3
Ö 10.20
Kurze Schließzeiten der Bäder
0669/3
Ö 10.21
Sportanlagenverbesserung prüfen
0670/3
Ö 10.22
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft
0679/3
Ö 11
Weitere Große Anfragen
Ö 11.1
Wie fahrradfreundlich ist unser Bezirk?
0651/3
Ö 11.2
Kleingartenlaube oder Wochenendhaus?
0672/3