Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Bürgerfragen  
0681/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0682/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Neubaumaßnahme Westfälische Straße  
Enthält Anlagen
0644/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Neue Sportgeräte auf dem Pausenhof  
Enthält Anlagen
0645/3  
Ö 7.2  
Hundedreck  
0646/3  
Ö 7.3  
Rutsche und Schaukeln  
Enthält Anlagen
0647/3  
Ö 7.4  
Sportplatzsanierung an der Herder-Oberschule  
Enthält Anlagen
0648/3  
Ö 7.5  
Graffiti  
Enthält Anlagen
0649/3  
Ö 7.6  
Neues Freizeitheim in Westend
Enthält Anlagen
0462/3  
Ö 7.7  
Zuwendungen  
Enthält Anlagen
0683/3  
Ö 7.8  
Bildung des Beirats für die Arbeitsgemeinschaft (Agentur für Arbeit/Bezirksamt)  
Enthält Anlagen
0685/3  
Ö 7.9  
Bebauung Gerhart-Hauptmann-Anlage  
Enthält Anlagen
0371/3  
Ö 7.10  
Harmonisierung von Parkzonen  
Enthält Anlagen
0570/3  
Ö 7.11  
Prinzregentenstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0636/3  
Ö 7.12  
Kostenloses Parken für Bezirksverordnete abschaffen  
Enthält Anlagen
0565/3  
Ö 7.13  
Fahrradstraßennetz Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0613/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Spielplätze - Priorität für Kinder statt für Werbung  
Enthält Anlagen
0673/3  
Ö 8.2  
Werden Bürgerrechte zu Gunsten einer schnellen Bebauung übergangen?  
0671/3  
Ö 8.3  
Jugendgewalt im Bezirk - Fakten, Maßnahmen und Handlungsspielräume  
0650/3  
Ö 8.4  
Veränderungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz und ihre Auswirkungen  
0660/3  
Ö 8.5  
Informationskampagne für die neuen Bundesausbildungsförderungsgesetz-Leistungen  
Enthält Anlagen
0661/3  
Ö 8.6  
Offensive für kulturelle Bildung  
Enthält Anlagen
0624/3  
Ö 8.7  
Wie viele Kongress-Zentren braucht die Messe Berlin?  
0677/3  
Ö 8.8  
Keine Kompromisse bei ICC und Deutschlandhalle  
0678/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ja, ich zahle gerne mehr! Charity-Automaten für die City-West
Enthält Anlagen
0245/3  
Ö 9.2  
Ausbildung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
0253/3  
Ö 9.3  
Weitere Einsparung von Energie, Abfall und Wasser ermöglichen und Schulen an Einsparungen beteiligen  
Enthält Anlagen
0280/3  
Ö 9.4  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   
   
    29.08.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wurde vertagt

Der Antrag wurde vertagt.

 

   
    03.09.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    12.10.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Grüne und FDP im Abgeordnetenhaus aufzugreifen, in Abstimmung mit der Hertie School of Governance und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Vorschläge zu erarbeiten, wie Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich - etwa der Jugendhilfe - effektiviert werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:        7           Enthaltung:      3

   
    16.10.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

BV Wittke weist darauf hin, dass der JHA den Antrag abgelehnt hat. BV Schöne möchte dennoch einen konkreten Handlungsauftrag für den Bezirk erteilen. Die anderen Fraktionen wollen den Antrag ablehnen.

 

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt dem Haushaltausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Grüne und FDP im Abgeordnetenhaus aufzugreifen, in Abstimmung mit der Hertie School of Governance und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Vorschläge zu erarbeiten, wie Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich - etwa der Jugendhilfe - effektiviert werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:         4          Enthaltung:     

   
    13.11.2007 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

Frau BV Klose erläutert für ihre Fraktion und begründet die Drucksache.

Die Drucksache wird in der Fassung der Beschlussempfehlung der mitberatenden Ausschüsse zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Grüne und FDP im Abgeordnetenhaus aufzugreifen, in Abstimmung mit der Hertie School of Governance und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband Vorschläge zu erarbeiten, wie Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich - etwa der Jugendhilfe - effektiviert werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:    Mehrheit               Enthaltung:     

   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    13.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9.5  
Auf Parkplätze hinweisen  
Enthält Anlagen
0553/3  
Ö 9.6  
Irreführende und diskriminierende Wortwahl vermeiden  
Enthält Anlagen
0586/3  
Ö 9.7  
Kurfürstendamm
Enthält Anlagen
0192/3  
Ö 9.8  
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen
Enthält Anlagen
0395/3  
Ö 9.9  
neu: Sozialraumorientierung im Bezirksamt weiter verfolgen Sozialraumorientierung im Bezirksamt umsetzen - sich an geltende Beschlüsse halten!
Enthält Anlagen
0506/3  
Ö 9.10  
Rauchfreie Wege in das Rathaus und andere öffentliche Einrichtungen!  
Enthält Anlagen
0515/3  
Ö 9.11  
Vandalismus auf Sportanlagen eindämmen!
Enthält Anlagen
0525/3  
Ö 9.12  
Aufklärungsbroschüre auch in türkischer Sprache  
Enthält Anlagen
0579/3  
Ö 9.13  
Seniorenwohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0602/3  
Ö 9.14  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Großveranstaltungen schützen II  
Enthält Anlagen
0604/3  
Ö 9.15  
Qualitätsmanagement für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0606/3  
Ö 9.16  
Ehrenamtsbörse  
Enthält Anlagen
0610/3  
Ö 9.17  
Verlegung der Betriebshaltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0612/3  
Ö 9.18  
Knobelsdorffstraße (Spielstraße) für den LKW-Verkehr sperren  
Enthält Anlagen
0615/3  
Ö 9.19  
Halt für den X10 an der Haltestelle Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0617/3  
Ö 9.20  
Verlinkungen auf alle Angelegenheiten der BVV ermöglichen
Enthält Anlagen
0622/3  
Ö 9.21  
Heizt das Klima nicht weiter auf!
Enthält Anlagen
0632/3  
Ö 9.22  
Verkehrsaufkommen am Luisenplatz/Schlossbrücke überprüfen  
Enthält Anlagen
0633/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Demokratieverständnis, Frau Bezirksbürgermeisterin!  
Enthält Anlagen
0569/3  
Ö 10.2  
Bauvorhaben am Adenauerplatz  
Enthält Anlagen
0652/3  
Ö 10.3  
Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen an Einrichtungen des Bezirks verhindern  
Enthält Anlagen
0662/3  
Ö 10.4  
Schule - außen wie innen  
Enthält Anlagen
0653/3  
Ö 10.5  
Aussichtsrad voranbringen  
Enthält Anlagen
0663/3  
Ö 10.6  
Zusammenarbeit im Rahmen der Oderpartnerschaft (II)  
Enthält Anlagen
0654/3  
Ö 10.7  
Freiwilligkeit geht vor  
Enthält Anlagen
0664/3  
Ö 10.8  
Obere Uhlandstraße zur Einbahnstraße umwidmen  
Enthält Anlagen
0676/3  
Ö 10.9  
Austellung zu 68ern im Amerika Haus verlängern  
Enthält Anlagen
0674/3  
Ö 10.10  
Einbahnstraßenregelung Delbrückstraße  
Enthält Anlagen
0655/3  
Ö 10.11  
Ausreichende Finanzierung der bezirklichen psychiatrischen Pflichtversorgung  
Enthält Anlagen
0665/3  
Ö 10.12  
Kaffeehäuser am Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0656/3  
Ö 10.13  
IT-Programme  
Enthält Anlagen
0675/3  
Ö 10.14  
Fehlende Fahrradabstellplätze am Bolzplatz Gervinusstraße  
Enthält Anlagen
0657/3  
Ö 10.15  
Vermarktung Deutschlandhalle  
Enthält Anlagen
0666/3  
Ö 10.16  
Bessere Sichtbarmachung des Tempolimits in der Lentzeallee  
Enthält Anlagen
0658/3  
Ö 10.17  
Lösung des Problems "Übergroße Lauben"  
Enthält Anlagen
0667/3  
Ö 10.18  
Sehen und gesehen werden  
Enthält Anlagen
0659/3  
Ö 10.19  
Neue Sportanlagennutzungsverordnung nutzen  
Enthält Anlagen
0668/3  
Ö 10.20  
Kurze Schließzeiten der Bäder  
Enthält Anlagen
0669/3  
Ö 10.21  
Sportanlagenverbesserung prüfen  
Enthält Anlagen
0670/3  
Ö 10.22  
Verwaltungsreform im Sinne der Bürgergesellschaft  
Enthält Anlagen
0679/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wie fahrradfreundlich ist unser Bezirk?  
Enthält Anlagen
0651/3  
Ö 11.2  
Kleingartenlaube oder Wochenendhaus?  
Enthält Anlagen
0672/3  
               
 
 

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