Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_18_BVV_25.05.2023
Konsens_B_18_BVV_25.05.2023
Konsens_C_18_BVV_25.05.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Umbau der Grünanlage Bremer Str. 37  
Enthält Anlagen
0923/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Bushaltestellen barrierefrei gestalten!  
Enthält Anlagen
0884/VI  
Ö 5.2  
Beleuchtung in öffentlichen, bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0886/VI  
Ö 5.3  
Eine Zone für den Fußverkehr am Hackeschen Markt – lebenswert, sozial nachhaltig und generationengerecht  
Enthält Anlagen
0887/VI  
Ö 5.4  
E-Roller-Parkverbote und Jelbi-Stationen nach guten Erfahrungen ausweiten und Gehweg-Hürdenlauf beenden  
Enthält Anlagen
0888/VI  
Ö 5.5  
Sicherheit für Radfahrende an Baustellen erhöhen!  
Enthält Anlagen
0889/VI  
Ö 5.6  
Licht an, Kiez sicher: Bessere Straßenbeleuchtung an der Ecke Lützwostraße / Kluckstraße  
Enthält Anlagen
0892/VI  
Ö 5.7  
Beratungsstelle für die Habersaathstraße wieder einrichten!  
Enthält Anlagen
0894/VI  
Ö 5.8  
Masten ohne Ballast: Saubere Straßen für Mitte  
Enthält Anlagen
0897/VI  
Ö 5.9  
Im Haus der Statistik ein Haus der Teilhabe integrieren  
Enthält Anlagen
0900/VI  
Ö 5.10  
Mängelbehebung und gute Ausstattung für die BVV Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0903/VI  
Ö 5.11  
Ausschusssitzungen der BVV per Stream zugänglich machen – Pilot Projekt Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0904/VI  
Ö 5.12  
Kostenloses Parken für stadtweit agierende Einsatzkräfte  
Enthält Anlagen
0905/VI  
Ö 5.13  
Mehr Umsetzungen, weniger Abgase  
Enthält Anlagen
0906/VI  
Ö 5.14  
Mitte auf dem Weg zum 1,5° Ziel - Teil 1 Hochlauf regenerativer Wärmeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0908/VI  
Ö 5.15  
Aufwertung der Grünanlage Quitzowstraße 109  
Enthält Anlagen
0910/VI  
Ö 5.16  
Mitte auf dem Weg zum 1,5° Ziel - Teil 2 Milieuschutzgebiete in Mitte Leitlinien für eine nachhaltige Energiewende  
Enthält Anlagen
0911/VI  
Ö 5.17  
Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen fördern  
Enthält Anlagen
0912/VI  
Ö 5.18  
Kosten für Ungezieferbekämpfung gehören zu den Kosten der Unterkunft (KDU)  
Enthält Anlagen
0913/VI  
Ö 5.19  
Kiezblock-light im nördlichen Teil der Wilhelmshavener Str.  
Enthält Anlagen
0914/VI  
Ö 5.20  
Moabit verbinden - mit dem BVG-Bus in die Europacity  
Enthält Anlagen
0915/VI  
Ö 5.21  
Teileinziehung Märkisches Museum – Umfeld des Stadtmuseums aufwerten und den neuen Museumsstandort anbinden  
Enthält Anlagen
0918/VI  
Ö 5.22  
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Stadtplanungsamt und der Organisationseinheit Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
0919/VI  
Ö 5.23  
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschusses gem. § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0921/VI  
Ö 5.24  
Aufgabe des Standortes der Jugendverkehrsschule (JVS) auf dem Gelände der Charlotte-Pfeffer-Schule, Berolinastr. 8, 10178 Berlin  
Enthält Anlagen
0827/VI  
Ö 5.25  
Regulären Planungsbeginn Mittelpunktsbibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
0857/VI  
Ö 5.26  
Papier beidseitig bedrucken - Ressourcen und Kosten sparen  
Enthält Anlagen
0883/VI  
Ö 5.27  
Wahl von Bürger*innendeputierten  
Enthält Anlagen
0920/VI  
Ö 5.28  
Fortführung des Wettbewerbs- und Werkstattverfahrens Modellquartier Molkenmarkt  
Enthält Anlagen
0924/VI  
Ö 5.29  
Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0538/VI  
Ö 5.30  
Angemessenes Gedenken an dem ehemaligen Gewerkschaftshaus am Engeldamm schaffen  
Enthält Anlagen
0540/VI  
Ö 5.31  
Ein Modellprojekt für Obdachlose Menschen / EU-Bürger*innen in Berlin  
Enthält Anlagen
0606/VI  
Ö 5.32  
Östlichen Schillerpark aufwerten  
Enthält Anlagen
0613/VI  
Ö 5.33  
Jugendorte in Mitte stärken und ausbauen  
Enthält Anlagen
0624/VI  
Ö 5.34  
Mehr seniorengerechte Sitzbänke im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0674/VI  
Ö 5.35  
Baumspenden für Mitte dauerhaft ermöglichen  
Enthält Anlagen
0677/VI  
Ö 5.36  
Bastion im Schillerpark  
Enthält Anlagen
0678/VI  
Ö 5.37  
UV-Schutz auf Spielplätzen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0680/VI  
Ö 5.38  
Stadtteil-Gesundheitszentrum in Mitte  
Enthält Anlagen
0686/VI  
Ö 5.39  
Verbesserungen der Aufenthaltsqualität am Hansaplatz  
Enthält Anlagen
0691/VI  
Ö 5.40  
Mehr Verkehrssicherheit vor Grundschulen im Gesundbrunnen  
Enthält Anlagen
0698/VI  
Ö 5.41  
Einweihung Golda-Meir-Steg – mit Bevölkerung  
Enthält Anlagen
0747/VI  
Ö 5.42  
Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt und Antidiskriminierung  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 5.43  
Räumung von Schrotträdern verstetigen!  
Enthält Anlagen
0757/VI  
Ö 5.44  
Unterstützung der Bewohnenden der „Pflege- und Wohnen Schillerpark" in der Müllerstraße 56-58  
Enthält Anlagen
0800/VI  
Ö 5.45  
„Pflege & Wohnen Schillerpark“: Konflikt befrieden, Bewohner*innen unterstützen  
Enthält Anlagen
0814/VI  
Ö 5.46  
Drei Straßenschilder im Wedding mit kolonialer Vergangenheit geschichtskritisch erläutern  
Enthält Anlagen
0817/VI  
Ö 5.47  
Kinder und Jugendliche nachhaltig vor gesundheitlichen Einflüssen aus der Umwelt schützen!  
Enthält Anlagen
0821/VI  
Ö 5.48  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!  
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 5.49  
Bezirkliche offene Mieterberatung schaffen
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 5.50  
Ottilie Taube Pohl (geb. Levit) angemessen erinnern
Enthält Anlagen
2750/V  
Ö 5.51  
Mehr Graffiti-Sprühflächen für Mitte – Geduldete Hall of Fames am Nordbahnhof dauerhaft legalisieren und für die Allgemeinheit zugänglich machen!  
Enthält Anlagen
3145/V  
Ö 5.52  
Reibungslose und unbürokratische Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine ermöglichen  
Enthält Anlagen
0240/VI  
Ö 5.53  
Michaelkirchstraße soll ruhiger, grüner und lebenswerter werden  
Enthält Anlagen
0328/VI  
Ö 5.54  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen  
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 5.55  
Außengastronomie auf Parkbuchten dauerhaft möglich machen  
Enthält Anlagen
0464/VI  
Ö 5.56  
Mittelstreifen der Karl-Marx-Allee anders bepflanzen  
Enthält Anlagen
0552/VI  
Ö 5.57  
Sicherstellung von BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
0607/VI  
Ö 5.58  
Fahrradständer schneller von Schrotträdern befreien  
Enthält Anlagen
0695/VI  
Ö 5.59  
Informieren über John Rabe auch in Mitte  
Enthält Anlagen
0704/VI  
Ö 5.60  
Veränderung der geplanten Kürzungen für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
0736/VI  
Ö 5.61  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2022 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. Dezember 2022  
Enthält Anlagen
0789/VI  
Ö 5.62  
Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0824/VI  
Ö 5.63  
Aufbau von Städtepartnerschaften mit zwei afrikanischen Kommunen: dem Bezirk Lideta in Addis Abeba/Äthiopien und der Stadt Douala in Kamerun  
Enthält Anlagen
0859/VI  
Ö 5.64  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0860/VI  
Ö 5.65  
Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Moabit Nord  
Enthält Anlagen
0861/VI  
Ö 5.66  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0862/VI  
Ö 5.67  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0863/VI  
Ö 5.68  
Aktualisierung der Mittelverteilung Integrationsfonds 2023 aufgrund von Mehrmitteln  
Enthält Anlagen
0864/VI  
Ö 5.69  
Wahl von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0881/VI  
Ö 5.70  
Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Europawahl 2024  
Enthält Anlagen
0882/VI  
Ö 6     Wahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters      
Ö 6.1  
Wahl eines Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0939/VI  
Ö 7     Thematische Stunde: Mehr Schulplätze für Mitte      
Ö 7.1  
89 Schulplätze in 8 Jahren: Mission Impossible für das Bezirksamt – 3,3 Mio. Euro Verlust aber kein Problem?! (I)  
Enthält Anlagen
0875/VI  
Ö 7.2  
89 Schulplätze in 8 Jahren: Mission Impossible für das Bezirksamt – 3,3 Mio. Euro Verlust aber kein Problem?! (II)  
Enthält Anlagen
0877/VI  
Ö 7.3  
Verschiebung der Investitionsmaßnahme für die Anna-Lindh-Grundschule rückgängig machen  
Enthält Anlagen
0858/VI  
Ö 7.4  
Millionenschweres Versagen des Bezirksamtes bei der Schaffung von zusätzlichen Schulplätzen aufarbeiten durch Nichtumsetzung der Schaffung der Vorraussetzungen für die Umsetzung der Regelungen in § 13 des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan 1-67 VE  
Enthält Anlagen
0895/VI  
Ö 7.5  
Perspektiven für die Kurt-Tucholsky-Grundschule  
Enthält Anlagen
0898/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Fahrradparken in Mitte  
Enthält Anlagen
0925/VI  
Ö 8.2  
Tag der Befreiung – dran gedacht?  
Enthält Anlagen
0926/VI  
Ö 8.3  
Auf welchen Grundlagen beruhen die Zuständigkeiten für die Umgestaltung der Krausenstraße?  
Enthält Anlagen
0927/VI  
Ö 8.4  
Sachstand beim Drittelmix Wohnungsbau in Mitte  
Enthält Anlagen
0928/VI  
Ö 8.5  
Präventionsplan: Gewalt in Parks – wie wird es 2023?  
Enthält Anlagen
0929/VI  
Ö 8.6  
Welche Ämter bieten zur Zeit noch Sprechstunden ohne Termine an?  
Enthält Anlagen
0930/VI  
Ö 8.7  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt die Auflagenbeschlüsse der BVV zum Haushalt 2022/2023?  
Enthält Anlagen
0931/VI  
Ö 8.8  
Welche Gespräche wurden mit den Eigentümern des Quartier 206 und den Galeries Lafayette Berlin geführt?  
Enthält Anlagen
0932/VI  
Ö 8.9  
Mieterberatung für Haushalte in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0933/VI  
Ö 8.10  
Neugestaltung Karstadt Müllerstraße – quo vadis?  
Enthält Anlagen
0934/VI  
Ö 8.11  
Busspur in der Prinzenallee?  
Enthält Anlagen
0935/VI  
Ö 8.12  
Was ist der Stand zum Pilotprojekt zur Einsetzung eine*r Treuhänder*in in der Kameruner Straße?  
Enthält Anlagen
0936/VI  
Ö 8.13  
Mitte auf den Winter 2023/24 frühzeitig vorbereiten  
Enthält Anlagen
0937/VI  
Ö 8.14  
Ist die Anwendung des Vorkaufsrechts für unbebaute Grundstücke in sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk möglich?  
Enthält Anlagen
0938/VI  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Was ist mit dem Sportentwicklungsplan für Mitte?  
Enthält Anlagen
0865/VI  
Ö 10.2  
Ermäßigung von Parkgebühren für Personen mit Behinderungen oder mit behinderten Angehörigen  
Enthält Anlagen
0866/VI  
Ö 10.3  
Was kostet uns die Friedrichstraße?  
Enthält Anlagen
0867/VI  
Ö 10.4  
Zustimmung zur Wohnungsnot – warum genehmigte das Bezirksamt die Umwidmung von 204 Wohnungen in der Mollstraße in Gewerbeflächen?  
Enthält Anlagen
0868/VI  
Ö 10.5  
Neptunbrunnen  
Enthält Anlagen
0869/VI  
Ö 10.6  
Planungsstand Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
0870/VI  
Ö 10.7  
Gleichstellung im Bezirk – wie viel Geld ist dafür da?  
Enthält Anlagen
0871/VI  
Ö 10.8  
Wie sieht es aus mit dem Hitzeschutz?  
Enthält Anlagen
0872/VI  
Ö 10.9  
Klimacamp ohne Folgen?  
Enthält Anlagen
0873/VI  
Ö 10.10  
Beteiligung Hackescher Markt  
Enthält Anlagen
0874/VI  
Ö 10.11  
Autoverkehr im Volkspark Rehberge  
Enthält Anlagen
0876/VI  
Ö 10.12  
Wirtschaftsfeindliche Bearbeitungspraxis bei der Vergabe von Betriebsvignetten  
Enthält Anlagen
0878/VI  
Ö 10.13  
Zentralisierung der Einbürgerungen in Berlin  
Enthält Anlagen
0879/VI  
Ö 10.14  
Sachstand Wärmewende in Mitte  
Enthält Anlagen
0880/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Kunst- und Kulturstandort Uferhallen sichern!  
Enthält Anlagen
0885/VI  
Ö 15.2  
Mieter*innen der Jagowstraße 35 schützen — Treuhänder einsetzen!  
Enthält Anlagen
0890/VI  
Ö 15.3  
“Leopoldplatz – ein Platz für alle” auch in Zukunft - Konzept schnellstmöglich evaluieren!  
Enthält Anlagen
0891/VI  
Ö 15.4  
Toilettenhäuschen beim Schillerpark nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0893/VI  
Ö 15.5  
Carsharing für Privatpersonen unterstützen  
Enthält Anlagen
0896/VI  
Ö 15.6  
Unterstützung des Radsportvereins Wheel Divas e.V. bei der Durchführung zum 30-jährigen Jubiläum der Internationalen Kids-Tour Berlin vom 24.- 27. August 2023  
Enthält Anlagen
0901/VI  
Ö 15.7  
Ortsteil Gesundbrunnen als Zukunftskiez ausweisen  
Enthält Anlagen
0902/VI  
Ö 15.8  
Ausreichend Platz für das Kindertheater ATZE  
Enthält Anlagen
0909/VI  
Ö 15.9  
Unterstützung des Radsportvereins Wheel Divas e.V. bei der Durchführung zum 30-jährigen Jubiläum der Internationalen Kids-Tour Berlin vom 24. – 27. August 2023  
Enthält Anlagen
0922/VI  
Ö 15.10  
Bewegungsräume ermöglichen – Sportflächen für Kinder und Jugendliche ausweiten  
Enthält Anlagen
0916/VI  
Ö 15.11  
Arbeitszeitverkürzung der Beschäftigten darf kein Nachteil für die Ämter sein – 50 Prozent der Stellenreste unbefristet ausschreiben  
Enthält Anlagen
0917/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1  
Sicherung des Rosengartens im Humboldthain  
Enthält Anlagen
0603/VI  
Ö 17.2  
Gesamtverkehrskonzept für den Bereich Friedrichstraße jetzt!  
Enthält Anlagen
0611/VI  
Ö 17.3  
Dunkle Jahreszeit darf nicht zu Unsicherheit führen!  
Enthält Anlagen
0615/VI  
Ö 17.4  
Gewerbekontrollen diskriminierungsfrei und rechtsstaatlich durchführen  
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 17.5  
Tischtennisplatten für den Klara-Franke-Quartiersplatz  
Enthält Anlagen
0752/VI  
Ö 17.6  
Mehr Mülleimer in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0753/VI  
Ö 17.7  
Fischerpinte soll eine Fischerpinte bleiben!  
Enthält Anlagen
0762/VI  
Ö 17.8  
Spielplatz am Humboldthain erhalten!  
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 17.9  
Desolate Zustände am Leopoldplatz endlich beenden!  
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 18.2  
Ein Haus der Hilfe für Mitte  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 18.3  
Nachweis der syrischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungsanträgen
Enthält Anlagen
3144/V  
Ö 18.4  
Afghanische Geflüchtete Willkommen heißen  
Enthält Anlagen
3311/V  
Ö 18.5  
Warmen Otto offenhalten!
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 18.6  
Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 18.7  
Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 18.8  
Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 18.9  
Die Beratungsstelle der „Neuen Chance“ in der Habersaathstraße weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
0780/VI  
               
 
 

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