Drucksache - 0884/VI  

 
 
Betreff: Bushaltestellen barrierefrei gestalten!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Sanehy, Diedrich, Kleedörfer, Lötzer sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
31.05.2023 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 16.05.2023
2. BE VO vom 31.05.2023
3. Beschluss vom 15.06.2023

Das Bezirksamt wird ersucht,

die vom Senat bereitgestellten Mittel zur barrierefreien Gestaltung von Bushaltestellen auszuschöpfen und den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen zu forcieren.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 15.09.2023

 
 

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