Tagesordnung - 21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich FamJugGes BVV 31.08.2023  
BVV-Bericht BiKuSpo Sitzung 31.08.23 PDF-Dokument
5-Punkte-Plan_finale_Fassung_2  
Bericht BzBm Aug BVV 2023  
Bericht BA_OrdUmVer_Keküllüoglu_NEU  
Namentliche Abstimmung DS 0886 IX  
Namentliche Abstimmung DS 0888 IX  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Oberseeschule nicht verdichten  
Enthält Anlagen
DS/0882/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Lichtenbergs Wirtschaftskraft stärken und Unternehmen zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0831/IX  
Ö 4.2  
Standortfindung Taubenschlag am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0827/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0853/IX  
Ö 5.2  
- Schulneugründung einer ISS am Standort Allee der Kosmonauten 20-22 in 10315 Berlin - Schulneugründung eines Gymnasiums am Standort Allee der Kosmonauten 20-22 in 10315 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0843/IX  
Ö 5.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0852/IX  
Ö 5.4  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2022 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0854/IX  
Ö 5.5  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/2025  
Enthält Anlagen
DS/0889/IX  
Ö 5.6  
Mehr Öffentlichkeit für den Friedhof Falkenberg und Grabstätte von Marie Elisabeth von Humboldt  
Enthält Anlagen
DS/0607/IX  
Ö 5.7  
Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei gestalten
Enthält Anlagen
DS/0610/IX  
Ö 5.8  
Informationsstele zu Ehren August César Sandinos
Enthält Anlagen
DS/0614/IX  
Ö 5.9  
Lichtenberger Apotheken stärken
Enthält Anlagen
DS/0621/IX  
Ö 5.10  
Bürgerdienstleistungen verbessern
Enthält Anlagen
DS/0703/IX  
Ö 5.11  
Bahnhofvorplatz Lichtenberg in der Investitionsplanung berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0708/IX  
Ö 5.12  
Sanierungsfahrplan für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken
Enthält Anlagen
DS/0713/IX  
Ö 5.13  
Trinkwasser und Überdachung für den Elefantenspielplatz
Enthält Anlagen
DS/0740/IX  
Ö 5.14  
Öffentliche Toilette im Bereich Küstriner Straße
Enthält Anlagen
DS/0758/IX  
Ö 5.15  
Öffentliche Beleuchtung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
DS/0760/IX  
Ö 5.16  
Südliche Rhinstraßenbrücke: Stauampel zur Bedarfsampel machen
Enthält Anlagen
DS/0765/IX  
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.34 - überwiesen
   
   
    14.06.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    12.07.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Berliner Senat nachdrücklich dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltung auf der südlichen Rhinstraßenbrücke (Höhe des Aufzugs) dahingehend verändert wird, dass die Aufstauung an dieser Stelle beendet wird, indem die beiden Lichtsignalanlagen besser aufeinander abgestimmt werden, ohne die Mobilität der Zufußgehenden zu beeinträchtigen. Unter anderem soll hierbei die Einrichtung einer Bedarfsampel geprüft werden.

Ö 5.17  
Jelbi-Station für Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0774/IX  
Ö 5.18  
Grillverbot durch Schwerpunkteinsätze durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0784/IX  
Ö 5.19  
Verkehrsberuhigung Wildensteiner Straße / Wandlitzstraße
Enthält Anlagen
DS/0785/IX  
Ö 5.20  
Städtepartnerschaften auch in Neu-Hohenschönhausen sichtbar machen
Enthält Anlagen
DS/0798/IX  
Ö 5.21  
Aufwertung des öffentlichen Raumes rund um das Zentrum für an Tuberkulose erkrankte und gefährdete Personen  
Enthält Anlagen
DS/0812/IX  
Ö 5.22  
Grünfläche an der Gehrenseestraße schützen
Enthält Anlagen
DS/0813/IX  
Ö 5.23  
Gehwegsanierung im Bereich Joachimsthaler Straße / Biesenthaler Straße in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0815/IX  
Ö 5.24  
Gib dem Müll keine Chance: Mehr Mülleimer für den Bereich um den U-Bahnhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0817/IX  
Ö 5.25  
Trinkwasser und Verschattung für Lichtenberger Spielplätze  
Enthält Anlagen
DS/0845/IX  
Ö 5.26  
Klimaanalyse in städtebaulicher Planung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0846/IX  
Ö 5.27  
Laufende Kosten für den Taubenschlag im Haushalt 2024/25 berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0828/IX  
Ö 5.28  
Fennpfuhlfest 2023 stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
DS/0844/IX  
Ö 5.29  
Bewusstsein für seelische und psychische Gesundheit in der Bevölkerung erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0847/IX  
Ö 5.30  
Pro Kind ein Baum für Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/0848/IX  
Ö 5.31  
Grünflächen seltener mähen  
Enthält Anlagen
DS/0849/IX  
Ö 5.32  
Mehr Blühstreifen in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0850/IX  
Ö 5.33  
Räumliche Trennung von Geh- und Fahrradweg  
Enthält Anlagen
DS/0855/IX  
Ö 5.34  
Einrichtung von Abstellflächen von E-Scootern  
Enthält Anlagen
DS/0858/IX  
Ö 5.35  
Mehr Mülleimer zwischen Dolgenseestraße und Hönower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0859/IX  
Ö 5.36  
Miniwälder auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0860/IX  
Ö 5.37  
Gute Arbeitsbedingungen für Ausschüsse der BVV sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0861/IX  
Ö 5.38  
Sicher Fahrradfahren in Hohenschönhausen - Fahrradstraße parallel zum Malchower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0863/IX  
Ö 5.39  
Verkehrssicherheit in der Waldowallee kurz- und mittelfristig verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0864/IX  
Ö 5.40  
Durchgezogene Linie an der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0865/IX  
Ö 5.41  
Pilotprojekt: Zero-Waste-Konzept für Lichtenbergs öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0867/IX  
Ö 5.42  
Kreuzung Hohenschönhauser Straße/Oderbruchstraße mit Lichtsignalanlage sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/0870/IX  
Ö 5.43  
Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
DS/0872/IX  
Ö 5.44  
Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0873/IX  
Ö 5.45  
Trockentoilette für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0875/IX  
Ö 5.46  
Wohnprojekt für ehemals Suchtkranke in Lichtenberg erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0878/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7.1  
Missbilligungsantrag  
Enthält Anlagen
DS/0886/IX  
Ö 7.2  
Schulgipfel einberufen  
Enthält Anlagen
DS/0888/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Vorstandsmitgliedes      
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2023 – 2027  
Enthält Anlagen
DS/0788/IX  
Ö 9.2  
Höherer Fachpersonalbedarf in den Lichtenberger Familienzentren  
Enthält Anlagen
DS/0862/IX  
Ö 9.3  
Kreuzung an der Kita Grashüpfer in Karlshorst sicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0857/IX  
Ö 9.4  
Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder  
Enthält Anlagen
DS/0874/IX  
Ö 10  
Große Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Radweg an der Siegfriedstraße endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0851/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Freie Fahrt auf der Treskowallee (noch im Jahre 2023)  
Enthält Anlagen
DS/0866/IX  
Ö 13.2  
Bau der Wendeschleife für Busse in Wartenberg stoppen - Kooperation mit Ahrensfelde ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0868/IX  
Ö 13.3  
Einrichtung von provisorischen Haltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0869/IX  
Ö 13.4  
Spielplatz im Carlsgarten beschatten - Kinder schützen  
Enthält Anlagen
DS/0871/IX  
Ö 14  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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