Auszug - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes  

Folgende geschäftlilche Mitteilungen wurden den Bezirksverordneten vorab per E-Mail zur Kenntnis gegeben und in der Sitzung der BVV nicht verlesen:

Anträge auf Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0434/IX - Skateparks in Lichtenberg

(Fraktion SPD, Anne Meyer)

KA/0435/IX - Bündnis für Wohnen und Mieter:innenschutz

(Fraktion DIE LINKE., Alexander Roßmann)

KA/0436/IX - Temporäre Spielstraßen / Sommerstraßen

(Fraktion DIE LINKE., Alexander Roßmann)

KA/0437/IX- Wann weiter beim Thema Falkenhöhe - Nachfrage zu KA/0412/IX

(Fraktion SPD, Sandy Kliemann)

KA/0439/IX – Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg

(Fraktion CDU, Benjamin Hudler)

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0752/IX – Senior:innentreff in Jugendfreizeiteinrichtung ermöglichen

im Jugendhilfeausschuss am 04.07.2023 zurückgezogen.

Die Fraktion CDU hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0433/IX - Hitze- und Kälteschutz in klare Zuständigkeit geben

im Ausschuss Arbeit, Soziales und Gesundheit am 28.06.2023 zurückgezogen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0770/IX - Parkplätze zu Parks: Dorf Wartenberg begrünen

im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr am 12.07.2023 zurückgezogen.

Die Fraktion CDU hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0814/IX - Auf Brückenschäden hinweisen

im Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr am 12.07.2023 zurückgezogen.

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management hat in seiner Sitzung am 24.08.2023 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0821/IX - Erstellung und Veröffentlichung eines energetischen Sanierungsfahrplans für die bezirklichen Gebäude entsprechend Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln 2016)

zur Kenntnis genommen.