Drucksache - DS/0888/IX  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 31.08.2023 Folgendes beschlossen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, einen Schulgipfel für die Schulplanungsregion 2 innerhalb der nächsten 3 Wochen einzuberufen. Ziel der Veranstaltung soll die Wiederherstellung des Schulfriedens in der Schulplanungsregion 2 und eine transparente Kommunikation des Bezirksamtes gegenüber den Betroffenen sein. Basis sollen die neuen Bevölkerungsprognosen sowie die Ergebnisse der Monitoringgespräche sein. Ebenso ist der Umgang der Problematik des ausstehenden Baus des Modularen Ergänzungsbaus an der Obersee-Schule und die Konsequenzen für die regional benachbarten Schulen (Orankesee-Schule, Schule am Wilhelmsberg, Schule am Faulen See, Schule in der Schleizer Str., Gutenberg Oberschule und Brodowin- Schule) sowie der Umgang mit betreffenden BVV-Drucksachen zu thematisieren. Das Bezirksamt soll an der Veranstaltung teilnehmen. Insbesondere sind alle Schulleitungen und alle Vorsitzenden der Schulelternvertretungen der Schulen, zwei Mitglieder des Bezirksschülerausschusses und jeweils eine Schulsprecher*in der betroffenen Schulen sowie der Bezirksschulbeirat einzuladen sowie die Mitglieder des Ausschusses Schule und Sport. Ebenfalls ist die Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie einzuladen. Der Schulgipfel soll öffentlich stattfinden, sodass eine Teilnahme interessierter Eltern, Schüler*innen und Lehrer*innen der betroffenen Schulen in der Schulplanungsregion 2 möglich ist. Die Veranstaltung soll möglichst im Gebiet der Schulplanungsregion 2 durchgeführt werden.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Der Schulgipfel fand am 25.09.2023 in der Philipp-Reis-Schule statt. Die Veranstaltung fand im Zeitraum von 17:30 bis 19:00 Uhr hybrid statt. Es haben 42 Personen vor Ort und 33 Personen online teilgenommen. Als Tagesordnungspunkte wurden seitens des Bezirksamtes folgende Punkte vorbereitet: Vorstellung der Schulentwicklungsplanung des Bezirks für die Schulplanungsregion 2 (SPR 2), das Monitoring der SenBJF sowie einer Übersicht über Schulbaumaßnahmen und der SPR 2. Anschließend gab es vielzählige Redebeiträge der Schulen, Gremien sowie von Privatpersonen.

a)   Auswirkungen auf die Umsetzung des strategischen Zielsystems:
4# Qualität der Verwaltung: Der geforderte Schulgipfel wurde schnellstmöglich organisiert und durchgeführt. Die hybride Form ermöglichte möglich vielen Interessierten die Teilnahme.

b)   Auswirkungen auf die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen:
Keine

c)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan:
Keine

d)   Auswirkungen auf die KLR und das Budget:
Keine