Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Die schriftlich vorab eingereichten Berichte sind als Anlage zur Sitzung im Internet veröffentlicht.

Seitens der Mitglieder des Bezirksamtes wurden Ergänzungen zu folgenden Themen vorgetragen:

Herr Schaefer, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Sozialraumplanung:

• Reise nach Jurbakas (Städtepartnerschaft)
• Trägerversammlung Jobcenter
• wünscht den Kindern alles Gute für das neue Schuljahr

Frau Feige (Mitglied des BVV-Vorstandes), die an der Reise nach Jurbakas teilnahm, gab noch weitere Informationen und teilte ihre persönlichen Eindrücke mit.

Frau Schuler, stellv. BzBmin und Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit:

• im September neuer KEP von Senatsverwaltung
• seit Juli Unterstützung des Familienservicebüros durch 2 Mitarbeiter des Jobcenters
• kritischer Personalmangel im Gesundheitsamt

Herr Hönicke, Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit und Facilitymanagement:

• zugesagte 3 Stellen im Wahlamt kommen doch nicht
• 28 Wochen Bearbeitung für Wohngeldanträge

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz:

• Dank an THW, Feuerwehr, OA zum Einsatz am 29.08.2023 wegen Ordnungswidrigkeiten
• 16.09.2023 World Cleaning Day
• 25.09.2023 Veranstaltung zum Entwicklungskonzept Friedrichsfelde

Nachfragen von Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) und Herrn Einenkel (Fraktion SPD) zum 5-Punkte-Plan wurden von Herrn Schaefer, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Sozialraumplanung, sowie von Herrn Hönicke, Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit und Facilitymanagement, beantwortet.

Frau Schuler, stellv. BzBmin und Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, beantwortete eine Nachfrage von Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema Notarzteinsätze.

Eine Nachfrage von Frau Ziegler (Fraktion CDU) zur Hauptstraße 8 wurde von Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, beantwortet.

Herr Schaefer, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Sozialraumplanung, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Hennig (Fraktion AfD) zum Weihnachtsmarkt in der Buchberger Straße.

Herr Hönicke, Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit und Facilitymanagement, beantwortete eine Nachfrage zu Wohngeldanträgen von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Der Tagesordnungspunkt wurde wegen Zeitablauf geschlossen.