Drucksache - DS/0864/IX  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit in der Waldowallee kurz- und mittelfristig verbessern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
31.08.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
13.09.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.11.2023 
23. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB CDU PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt die Annahme der Drucksache der Fraktion der CDU DS/0864/IX – in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Waldowallee zwischen Rolandseck und Reinstein Straße ein absolutes Halteverbot anzuordnen und verkehrsberuhigende Maßnahmen für den PKW- und LKW-Verkehr in der Waldowallee zu ergreifen und die Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig über die Wirkung der Maßnahmen zu informieren.“

 

Begründung:

Der Ausschuss unterstützt das Anliegen der Drucksache und erweitert dieses mit der veränderten Fassung.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, verkehrsberuhigende Maßnahmen für den PKW- und LKW-Verkehr in der Waldowallee zu ergreifen und die Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig über die Wirkung der Maßnahmen zu informieren. 

 

 

Abstimmungsergebnis:  15 / 0 / 0

 

 
 

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