Drucksache - DS/0812/IX  

 
 
Betreff: Aufwertung des öffentlichen Raumes rund um das Zentrum für an Tuberkulose erkrankte und gefährdete Personen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
20. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
12.07.2023 
19. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
31.08.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB Fraktion CDU PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0812/IX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rund um das Zentrum für tuberkuloseerkrankte und gefährdete Menschen (TBZ) Sauberkeit und Ordnung durch die Verbesserung der Reinigungsintervalle zu erhöhen und Maßnahmen zur Aufwertung des Umfeldes vorzunehmen.

 

Begründung:

Die Drucksache wurde im Ausschuss ohne weitere Debatte zur Annahme empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis: 15 / 0 / 0

 
 

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