Drucksache - DS/0610/IX  

 
 
Betreff: Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
08.02.2023 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
12.04.2023 
16. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
10.05.2023 
17. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
05.04.2023 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
03.05.2023 
2. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
07.06.2023 
3. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
31.08.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOV PDF-Dokument
BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0610/IX in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Eigentümer/der Eigentümerin nach Lösungen zu suchen, den Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei umzugestalten.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr angeschlossen. Dieser hat die Zustimmung in geänderter Fassung empfohlen: „Auf dem Friedhof Falkenberg befinden sich unter anderem eine Grabstätte der Familie von Humboldt sowie Überreste der Dorfkirche. Im Rahmen eines Kiezspaziergangs wiesen Anwohnende und regelmäßige Besucher:innen des Friedhofs auf den sehr unbefriedigenden Zugang von der Dorfstraße zum Friedhof hin. Einerseits ist der Weg sehr uneben und steinig. Zum anderen ist das regelmäßig offene Eingangstor sehr schmal, so dass es für Menschen mit Rollstuhl nahezu unmöglich ist, den Friedhof zu besuchen.“  Die anfallenden Kosten können aus dem laufenden Haushalt beglichen werden.

 

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei umzugestalten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 0

 

 

 

 
 

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