Drucksache - DS/0847/IX  

Der Ausschuss Arbeit, Soziales und Gesundheit hat in seiner Sitzung die Drucksache unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschuss EuWiSo ausführlich beraten und empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache:

Begründung:

Der Ausschuss Arbeit, Soziales hat in seiner 17. Sitzung am 25.10.2023 die o. g. Drucksache sehr ausführlich beraten und empfiehlt der BVV die Ablehnung der Drucksache.

Gründe für die Ablehnung der Drucksache waren u. a. die Frage der Zuständigkeit des Bezirksamtes und dessen fachliche Expertise für die Evaluierung/Evidenz der Apps sowie der Übernahme der Rechercheverantwortung durch das Bezirksamt. All dies wird vom Ausschuss nicht beim Bezirksamt gesehen. Zudem wurde mehrfach auf die verschieden, bestehenden Beratungsleistungen hingewiesen einschl. der Krankenkassenleistungen. Letztendlich sieht es der Ausschuss als Aufgabe der Ärzte an, mit ihren Patienten über passende, individuelle Angebote zu sprechen; es gibt Apps die entsprechend finanziert werden.

Die Mitglieder des Ausschusses sind sich sehr wohl des bestehenden Versorgungsmangels und der Zugangsbarrieren bewusst, sehen aber durch die vorliegende Drucksache keine zielführende Änderung/Lösung dieser Problematik. 

Abstimmungsergebnis: 0 / 12 / 1