Drucksache - DS/0875/IX  

 
 
Betreff: Trockentoilette für die Rummelsburger Bucht
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
31.08.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
13.09.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
11.10.2023 
22. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen mitberatend
26.09.2023 
17. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.11.2023 
23. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt die Ablehnung der Drucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den ehemaligen 24h-Anleger am Bolle-Ufer in der Rummelsburger Bucht beim Senat als zukünftigen Standort für eine Trockentoilette vorzuschlagen. Sobald der Senat weitere Trockentoiletten im Bezirk finanziert, soll dieser Standort Berücksichtigung finden.

 

Begründung:

Der Ausschuss schließt sich im Wesentlichen der ausführlichen Stellungnahme des KUNT-Ausschusses vom 29. September 2023 an.

Besonders kritisch wurde darüber hinaus die mögliche Anreizwirkung der Trockentoilette, den Anleger wieder stärker zu benutzen und hieraus resultierende Störungen für die Anwohnenden gesehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8/5/2

Erstellt von  am 13.06.2023 um 00:40 Uhr

Geändert von  am 13.06.23 um 00:40 Uhr

 

 
 

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