Auszug - Freie Fahrt auf der Treskowallee (noch im Jahre 2023)  

 
 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0866/IX Freie Fahrt auf der Treskowallee (noch im Jahre 2023)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion CDU
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Krüger (Fraktion CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für seine Fraktion.

 

In der Aussprache äußerten sich:

  • Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • Herr Hennig (Fraktion AfD) und
  • Frau Feige (Fraktion SPD).

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion CDU wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und einzelne BVO der Fraktion DIE LINKE. bei einzelnen Stimmenthaltungen der Fraktion DIE LINKE. angenommen.

 

Beschluss:

 


Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben und den zuständigen Stellen des Berliner Senats auf eine deutliche Beschleunigung der Bauarbeiten auf der Treskowallee zur drängen und ggf. vertragliche Nachbesserungen für eigens avisierte Leistungen diesbezüglich anzustreben. Ziel soll es sein, das ewige Baustellenchaos noch 2023 zu beenden.

 
 

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