Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0879/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen von sieben Vertrauenspersonen des Ausschusses zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0878/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0831/3  
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Frauenbeauftragte wird Gleichstellungsbeauftrage  
Enthält Anlagen
0830/3  
Ö 7.2  
Graffiti  
Enthält Anlagen
0649/3  
Ö 7.3  
Ferienangebote auf der Homepage des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0882/3  
Ö 7.4  
Wahlperiode des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
0883/3  
Ö 7.5  
U-Bahnhof Ruhleben: BVG lässt Bürger rätseln statt zu informieren  
Enthält Anlagen
0800/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kleingartenland in Spekulantenhand - Welche Kleingartenanlagen sind im Bezirk überhaupt noch sicher?  
Enthält Anlagen
0836/3  
Ö 8.2  
Schulsport ohne Zukunft in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0847/3  
Ö 8.3  
Stellen für Fachberater Sport erhalten  
Enthält Anlagen
0849/3  
Ö 8.4  
Zukunft der Liegenschaften und der Bezirkshaushalt - Chancen und/oder Risiken für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0856/3  
Ö 8.5  
Umstellung der Liegenschaftsfinanzierung einfordern - mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Bezirk erreichen!  
Enthält Anlagen
0857/3  
Ö 8.6  
Volkspark Jungfernheide  
0873/3  
Ö 8.7  
Moschee-Projekt Keplerstraße - musste es scheitern?  
0868/3  
Ö 8.8  
Grundstückssuche von "Inssan" unterstützen  
Enthält Anlagen
0874/3  
Ö 8.9  
Zukunft der Ferienanlage Schubystrand  
Enthält Anlagen
0834/3  
Ö 8.10  
Ferienanlage Schubystrand  
Enthält Anlagen
0832/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sport-Gutscheine für Grundschüler und Grundschülerinnen
Enthält Anlagen
0706/3  
Ö 9.2  
Verbindungsweg von der Fließwiese zum Eingang Schanzenwald am Elsgrabenweg  
Enthält Anlagen
0711/3  
Ö 9.3  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Stopp der Bodenerosion am Drachenfliegerberg!  
Enthält Anlagen
0716/3  
Ö 9.3.1  
Parkverbot in der Marienbader Straße  
Enthält Anlagen
0750/3  
Ö 9.3.2  
Lebensräume der besonders geschützten Arten aufnehmen
Enthält Anlagen
0760/3  
Ö 9.3.3  
Abhörschutz für Reisepässe mit Funkchip neu: Datenschutzinformationen für Reisepässe mit Funkchip  
Enthält Anlagen
0763/3  
Ö 9.3.4  
Kunsthalle Berlin in die City-West!
Enthält Anlagen
0785/3  
Ö 9.4  
Betreutes Wohnen für obdachlose Menschen aus den ehemaligen Ostblockstaaten  
Enthält Anlagen
0786/3  
Ö 9.5  
Energiekosten  
Enthält Anlagen
0787/3  
Ö 9.6  
Herrichtung des Jugendfreizeitheimes Plöner Straße für sein 50jähriges Jubiläum 2009  
Enthält Anlagen
0789/3  
Ö 9.7  
Sportplatz Forckenbeckstraße bedarfsgerecht herrichten
Enthält Anlagen
0790/3  
Ö 9.8  
Flutlichtanlage für den Platz 1 im Stadion Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0791/3  
Ö 9.8.1  
Erdgas-Tankstelle auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0792/3  
Ö 9.9  
Langfristige Pachtverträge für Sommer- und Freibäder
Enthält Anlagen
0799/3  
Ö 9.10  
Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- u. Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0806/3  
Ö 9.10.1  
Dauerbrenner Straßenlaternen  
Enthält Anlagen
0815/3  
Ö 9.11  
George-Grosz-Platz
Enthält Anlagen
0823/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
BVV bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen beteiligen!  
Enthält Anlagen
0803/3  
Ö 10.2  
Umgehender Ersatz für die Beschilderung der Fahrradstraße Teufelsseechaussee  
Enthält Anlagen
0867/3  
Ö 10.3  
Hoch hinaus mit dem Baustadtrat?  
Enthält Anlagen
0837/3  
Ö 10.4  
Wegfall der Altersdiskriminierung  
Enthält Anlagen
0850/3  
Ö 10.5  
Spiel- und Bolzplatz für westliches Westend  
Enthält Anlagen
0838/3  
Ö 10.6  
Essen in Charlottenburg-Wilmersdorf ab sofort "ohne Gentechnik"  
Enthält Anlagen
0858/3  
Ö 10.7  
Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des bezirklichen Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0851/3  
Ö 10.8  
Jazzfest am Savignyplatz zum Erfolg machen - Anwohner schützen  
Enthält Anlagen
0839/3  
Ö 10.9  
Mehr Kontrollen zum Schutz der Märkte  
Enthält Anlagen
0852/3  
    29.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.06.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    09.07.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

 

·        durch das Ordnungsamt verstärkt an Markttagen im Umfeld der Märkte Kontrollen bei sogenannten "fliegenden Händlern" durchzuführen,

 

·        den Handel ohne entsprechende Genehmigungen zu unterbinden und

 

·        ggf. auf die "fliegenden Händler" einzuwirken, sich um entsprechende Genehmigungen zu bemühen.

 

Der BVV ist bis zum 30.07.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:     4              Enthaltung:      0

   
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu. 

 

Ö 10.10  
Die Tribünen des öffentlichen Schwimmbades im Olympiastadion retten  
Enthält Anlagen
0840/3  
Ö 10.11  
Schimmelpfenghaus  
Enthält Anlagen
0859/3  
Ö 10.12  
Mierendorffstraße durchgängig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0841/3  
Ö 10.13  
Hilfe für Erstklässler  
Enthält Anlagen
0875/3  
Ö 10.14  
Genderbudgeting Sport  
Enthält Anlagen
0842/3  
Ö 10.15  
Kleingärten in Wilmersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
0860/3  
Ö 10.16  
Kreuzung Osnabrücker Straße / Kamminer Straße  
Enthält Anlagen
0854/3  
Ö 10.17  
Jährlicher Energiebericht  
Enthält Anlagen
0843/3  
Ö 10.18  
Heimbegehungen auch mit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
0855/3  
Ö 10.19  
Nutzungsrecht der Berliner Busspuren erweitern  
Enthält Anlagen
0844/3  
Ö 10.20  
Radfahren in der Herbartstraße  
Enthält Anlagen
0861/3  
Ö 10.21  
Straßenbaumkataster im Internet allgemein zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0845/3  
Ö 10.21.1  
Denkmalschutz für die Kurfürstendamm-Bühnen  
Enthält Anlagen
0881/3  
Ö 10.22  
Straße des 17. Juni / Bachstraße - Bauarbeiten abschließen  
Enthält Anlagen
0862/3  
Ö 10.22.1  
Mehr Müllentsorgungskapazitäten im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0880/3  
Ö 10.23  
Korruption besser verhindern  
Enthält Anlagen
0863/3  
Ö 10.24  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen ins Internet  
Enthält Anlagen
0864/3  
Ö 10.25  
Neue Unterbringung für den Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder im Westend  
Enthält Anlagen
0865/3  
Ö 10.26  
Unterstützung bei der Raumsuche des BdP  
Enthält Anlagen
0876/3  
Ö 10.27  
Grillplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
0866/3  
Ö 10.28  
Nächtliches Tempo 30 im Straßenzug Knobelsdorffstraße/Platanenallee  
Enthält Anlagen
0813/3  
Ö 10.29  
Schülerrudern absichern  
Enthält Anlagen
0869/3  
Ö 10.30  
Netz gegen Nazis  
Enthält Anlagen
0870/3  
Ö 10.31  
Kampfsport in der Schule  
Enthält Anlagen
0871/3  
Ö 10.32  
Kinderrechte absichern  
Enthält Anlagen
0872/3  
Ö 10.33  
Wie elternfreundlich sind unsere Kitas?  
Enthält Anlagen
0833/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Pflegestützpunkte für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0846/3  
Ö 11.2  
Schutz von bezirklichen Kleingartenflächen  
Enthält Anlagen
0848/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1  
Ferienangebote auf der Homepage des Bezirksamtes  
0853/3  
               
 
 

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