Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0879/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen von sieben Vertrauenspersonen des Ausschusses zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0878/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0831/3  
Ö 7     Anträge / Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")      
Ö 7.1  
Frauenbeauftragte wird Gleichstellungsbeauftrage  
Enthält Anlagen
0830/3  
Ö 7.2  
Graffiti  
Enthält Anlagen
0649/3  
Ö 7.3  
Ferienangebote auf der Homepage des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0882/3  
Ö 7.4  
Wahlperiode des Kinder- und Jugendparlaments  
Enthält Anlagen
0883/3  
Ö 7.5  
U-Bahnhof Ruhleben: BVG lässt Bürger rätseln statt zu informieren  
Enthält Anlagen
0800/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kleingartenland in Spekulantenhand - Welche Kleingartenanlagen sind im Bezirk überhaupt noch sicher?  
Enthält Anlagen
0836/3  
Ö 8.2  
Schulsport ohne Zukunft in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0847/3  
Ö 8.3  
Stellen für Fachberater Sport erhalten  
Enthält Anlagen
0849/3  
Ö 8.4  
Zukunft der Liegenschaften und der Bezirkshaushalt - Chancen und/oder Risiken für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0856/3  
Ö 8.5  
Umstellung der Liegenschaftsfinanzierung einfordern - mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Bezirk erreichen!  
Enthält Anlagen
0857/3  
Ö 8.6  
Volkspark Jungfernheide  
0873/3  
    29.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - beantwortet
    Zur Beantwortung Herr BzStR Gröhler:

 

Zur Beantwortung Herr BzStR Gröhler:

 

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Große Anfrage darf durch das Bezirksamt wie folgt beantwortet werden und die Beantwortung basiert auf einer Zulieferung der beteiligten Abteilungen Umwelt, Jugend und Sport, Kultur und des Vertreters des Grundstückseigentümers, nämlich der Bauabteilung.

 

Zu 1.

Der Volkspark Jungfernheide, meine Damen und Herren, ist natürlich wegen seiner ökologischen, erholungsmäßigen und gartenkünstlerischen Bedeutung geschützt, sowohl als Gartendenkmal eingetragen. Darüber hinaus ist es ja Landschaftsschutzgebiet. Es stellt den südlichen Rest eines einstmals ausgedehnten Waldgebietes mit dem Namen Jungfernheide dar und wurde in wesentlichen Zügen in seiner heutigen Form durch den uns allen bekannten Erwin Barth, in seiner Funktion als Gartendirektor Charlottenburgs bzw. dann Berlins, im Jahre 1920 bis 1927, geschaffen.

 

Als großstädtische, unversiegelte Fläche hat der Park sowohl eine klimatische Entlastungsfunktion für die dichten Innenstadtbereiche. Da Barth Gott sei dank größere Eingriffe in dem Baumbestand vermieden hat bei seiner Gestaltung, vermittelt die Vegetation und das Landschaftsbild immer noch einen waldähnlichen Eindruck. Wegen seines Zustandes, der gegenüber dem Ursprungszustand kaum gestört ist, nämlich hinsichtlich des Bodenaufbaus, ist der Park auch Vorranggebiet für Bodenschutz gemäß dem Programmplan Naturhaushalt und Umweltschutz des Landschaftsprogramms. 

 

Es gibt da ein Gutachten aus dem Jahr 1995 hinsichtlich der ökologischen und vegetationskundlichen Situation. Damals, 1995, ist ein wenig her, damals vor 13 Jahren wurde festgestellt, dass 278 wildwachsende Farne und Blütenpflanzen nachgewiesen werden konnten, das ist allerdings weniger, als in anderen Parkanlagen, ein eher mittlerer Wert. 66 % davon sind als einheimisch einzustufen. Wir haben natürlich einen hohen Anteil an Waldtypen. Wir haben einen geringen Anteil allerdings an seltenen Pflanzenarten, nur 4 %. Allerdings ist bedeutsam, dass ein Erlenbruchwaldfragment noch vorhanden ist, als Rest der einstigen Meckeritzwiesen. Wirkliche Erlenbruchwälder und Bereiche von Eichenwald und Altbuchen. Sie sehen, das ist die Zulieferung aus dem Umweltbereich.

 

Der BUND hat uns mitgeteilt, dass er darüber Kenntnisse hat, dass es Bestände an Greifvögeln gibt, Fledermäusen und auch Biber. Und da es auch schon mal einen tödlich verunfallten Biber auf einer Zufahrtstraße gab, wissen wir, dass es da auch schon mal mehr als einen gab.

Ein Parkpflegewerk ist in Erstellung. Das Gartendenkmal Jungfernheide gilt als eins der bedeutendsten Freiraumprojekte Berlins aus der Zeit Weimarer Republik und als klassisches Beispiel der Volksparkbewegung. Mit dem Parkpflegewerk gilt es darum, die historische Substanz zu sichern und die charakteristischen Qualitäten zu erhalten, ggf. wieder herzustellen und weiter zu entwickeln.

Das Parkpflegeprogramm soll dann in Zukunft die Unterlage für Pflege und Unterhaltung und Weiterentwicklung sein.

 

Für Familien und deren Kinder bietet der Volkspark Jungfernheide vielfältige Möglichkeiten der Freizeitgestaltung und Erholung. Für Kinder sind sowohl Naturerlebnisse möglich, als auch,  ich sag mal, sich austoben zu können. Und sich im naturbelassenen Raum aufzuhalten. Die Jugendfreizeiteinrichtungen der Region nutzen diesen Ort explizit im Rahmen ihrer pädagogischen Arbeit. Dabei sind die Zielsetzung der Erschließung neuer Lebensgestaltung und Handlungsräume für Kinder- und Jugendliche, die Sensibilisierung für Naturvorgänge und das Kennenlernen ökologischer Zusammenhänge, aber auch das Begreifen von Umweltproblemen als Folgen menschlichen Handelns, bzw. eines aktiven Umweltschutzes.

 

Das Erholungsgelände in der Jungfernheide wird von Kindertagesstätten, Vereinen und Trägern im Rahmen ihrer Arbeit genutzt. Und wie beliebt der Volkspark ist, kann man ja alljährlich am 1. Mai sehen, beim großen Kinder- und Familienfest. In diesem Jahr hatte es etwa 4.500 Besucher.

 

Ein explizit ausgewiesener Kulturstandort, auch danach hatten Sie ja gefragt, ist allerdings die Jungfernheide nicht. Aber sie ist ein Sportstandort. Die Sportanlage Jungfernheide, Jungfernheideweg 70, ist die größte ungedeckte Sportanlage im Norden des Bezirks und erfüllt mit viel Naturrasen und einem Kunststoffrasen-Groß- spielfeld, zwei Multifunktionsflächen und einer Leichtathletikanlagen einen wichtigen Beitrag zur sportlichen Infrastruktur des Bezirks. Allerdings muss man auch dazu sagen, dass der Park natürlich an der Peripherie des Bezirks liegt und damit natürlich immer nur praktisch in die eine Richtung, nämlich nach Süden, wirken kann und nach Spandau und nach Reinickendorf zur Versorgung in dem Sinne nicht unmittelbar beitragen kann. Darüber hinaus beherbergt der Park,  zumindest die Kollegen aus dem Bau- und aus dem Stadtplanungsausschuss wissen das ja einmal jährlich durch Besuch, auch das Ausbildungszentrum Nord unseres Gartenbauamtes und dort werden insbesondere die Auszubildenden aus dem Bereich Landschaftsgarten ausgebildet und auch die Bäume in der bezirkliche Baumschule, so wie von Barth auch geplant und damals auch schon realisiert, gezogen.

 

Zu 2.

Die in 1. beschriebene Sportanlage Jungfernheide dient dem Schulsport, dem Vereinsport und dem Individualsport, vornehmlich auch der Poelchau-Oberschule. Ferner wird sie durch das Landesleistungszentrum Rudern und dem Deutschen Fußballbund bzw. Berliner Fußballverband genutzt. Sie ist Sportanlage zahlreicher förderungswürdiger Sportorganisationen, unter anderem natürlich der SC Westend 01, der SC Siemensstadt und anderer Vereine, sowohl für Fußball als auch für Rugby. Der Auslastungsgrad ist wie bei allen anderen bezirklichen Sportanlagen sehr hoch. Die Nutzung ist sehr intensiv und wir sehen in dem Bereich keine Steigerungsfähigkeit.

 

Das Freibad Jungfernheide wird seit dem 1. Januar 1996 durch die Berliner Bäderbetriebe betrieben und ist unterverpachtet.  Das Freibad ist beliebtes Ausflugsziel in den Sommermonaten und auch fester Bestandteil im Sommerferienprogramm der Jugendfreizeiteinrichtungen. Der Jugendclub Heckerdamm bietet dort einen 15-tägigen Schwimmkurs für Kinder und Familien an, mit täglich etwa 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Für Juli 2008, also ganz aktuell, ist eine Kinder- und Familienbeachparty unter der Federführung des Jugendclubs Heckerdamm geplant. 

 

Darüber hinaus werden durch den zuständigen Fachberater Sport der Senatsbildungsverwaltung regelmäßig Ferienschwimmkurse für Kinder und Jugendliche angeboten, auch die sind sehr gut ausgelastet.

 

Zu 3.
Nach Auffassung der Kulturabteilung ist die Auslastung nicht zufriedenstellend. Obwohl es zahlreiche Werbeversuche der Abteilung – auch in Hinblick auf Schulen – gegeben hat; darüber hinaus es immer wieder den Versuch gegeben hat, auch entsprechende Nutzer zu finden. Trotz der Attraktivität der Freilichteinrichtung und die Steigerung der Attraktivität durch die Verpachtung der gastronomischen Einrichtung als Kulturbiergarten, ist es nicht gelungen, bisher die Freilichtbühne stärker zu bespielen und in die Kulturgestaltung des Bezirks mit einzubeziehen.

 

Zu 4.

Nach wie vor besteht eine sehr große Nachfrage, hat mir der Kollege Naumann mitgeteilt. Für dieses wichtige familienpolitische Angebot im Jahr 2007 hat es zwei Durchgänge mit insgesamt 444 Kindern, davon 218 Mädchen gegeben. 51% der Eltern waren Vollzahlende, 18 % Teilzahlende und 2 % geringverdienende bzw.  28 % waren Empfängerinnen/Empfänger von ALG II, so sehen Sie auch die soziale Mischung der Kinder, die dort sich dann erholen können.

 

Zur langfristigen Sicherung, auch das darf ich der BVV mitteilen, ist es allerdings notwendig, dass die BVV die erforderlichen Mittel in Höhe von 225.000,-- Euro zur Verfügung stellt und ich komme mit Genehmigung des Herrn Vorstehers, weil bei mir schon die Lämpchen leuchten,  noch zur Beantwortung der 5. und damit  letzten Frage:

 

Zu 5.

Ich habe ja im entsprechenden Fachausschuss angekündigt, dass wir die Absicht haben, Teile des Parks zu verpachten, um dort eine Hochseilkletteranlage zu installieren. Insbesondere versprechen wir uns davon eine Mitverpachtung des leerstehenden, ungenutzten, aber unter Denkmalschutz stehenden ehemaligen Wasserturms, der ja auch städtebaulich die Anlage sehr prägt. Wir könnten uns gut vorstellen, dass ein Teil in eine Hochseilkletteranlage mit integriert wird. Darüber hinaus versprechen wir uns eine noch stärkere Nutzung der Anlage für Kinder, für Jugendliche, für Familie, auch für Freizeitsportaktivitäten und auch eine bessere Pflege des Parks, weil wir davon ausgehen, dass die Einnahmen, die wir durch die Verpachtung generieren, wir eins zu eins in den Erhalt der Anlage stecken, so wie wir es ja z. B. bei Verpachtung von anderen Grünflächenanlagen für gastronomische Einrichtungen inzwischen auch machen.

 

Natürlich besteht eine Verlärmung durch den nahen Flughafen Tegel. Mit einer möglichen Schließung des Flughafens würde diese Verlärmung nachlassen und damit die Erholungsqualität der Anlage noch gesteigert werden.

 

 

 

Ö 8.7  
Moschee-Projekt Keplerstraße - musste es scheitern?  
0868/3  
Ö 8.8  
Grundstückssuche von "Inssan" unterstützen  
Enthält Anlagen
0874/3  
Ö 8.9  
Zukunft der Ferienanlage Schubystrand  
Enthält Anlagen
0834/3  
Ö 8.10  
Ferienanlage Schubystrand  
Enthält Anlagen
0832/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Sport-Gutscheine für Grundschüler und Grundschülerinnen
Enthält Anlagen
0706/3  
Ö 9.2  
Verbindungsweg von der Fließwiese zum Eingang Schanzenwald am Elsgrabenweg  
Enthält Anlagen
0711/3  
Ö 9.3  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Stopp der Bodenerosion am Drachenfliegerberg!  
Enthält Anlagen
0716/3  
Ö 9.3.1  
Parkverbot in der Marienbader Straße  
Enthält Anlagen
0750/3  
Ö 9.3.2  
Lebensräume der besonders geschützten Arten aufnehmen
Enthält Anlagen
0760/3  
Ö 9.3.3  
Abhörschutz für Reisepässe mit Funkchip neu: Datenschutzinformationen für Reisepässe mit Funkchip  
Enthält Anlagen
0763/3  
Ö 9.3.4  
Kunsthalle Berlin in die City-West!
Enthält Anlagen
0785/3  
Ö 9.4  
Betreutes Wohnen für obdachlose Menschen aus den ehemaligen Ostblockstaaten  
Enthält Anlagen
0786/3  
Ö 9.5  
Energiekosten  
Enthält Anlagen
0787/3  
Ö 9.6  
Herrichtung des Jugendfreizeitheimes Plöner Straße für sein 50jähriges Jubiläum 2009  
Enthält Anlagen
0789/3  
Ö 9.7  
Sportplatz Forckenbeckstraße bedarfsgerecht herrichten
Enthält Anlagen
0790/3  
Ö 9.8  
Flutlichtanlage für den Platz 1 im Stadion Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0791/3  
Ö 9.8.1  
Erdgas-Tankstelle auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0792/3  
Ö 9.9  
Langfristige Pachtverträge für Sommer- und Freibäder
Enthält Anlagen
0799/3  
Ö 9.10  
Installation von solarthermischen Anlagen und Brauchwasseranlagen bei Neu- u. Umbauten grundsätzlich prüfen  
Enthält Anlagen
0806/3  
Ö 9.10.1  
Dauerbrenner Straßenlaternen  
Enthält Anlagen
0815/3  
Ö 9.11  
George-Grosz-Platz
Enthält Anlagen
0823/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
BVV bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen beteiligen!  
Enthält Anlagen
0803/3  
Ö 10.2  
Umgehender Ersatz für die Beschilderung der Fahrradstraße Teufelsseechaussee  
Enthält Anlagen
0867/3  
Ö 10.3  
Hoch hinaus mit dem Baustadtrat?  
Enthält Anlagen
0837/3  
Ö 10.4  
Wegfall der Altersdiskriminierung  
Enthält Anlagen
0850/3  
Ö 10.5  
Spiel- und Bolzplatz für westliches Westend  
Enthält Anlagen
0838/3  
Ö 10.6  
Essen in Charlottenburg-Wilmersdorf ab sofort "ohne Gentechnik"  
Enthält Anlagen
0858/3  
Ö 10.7  
Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des bezirklichen Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0851/3  
Ö 10.8  
Jazzfest am Savignyplatz zum Erfolg machen - Anwohner schützen  
Enthält Anlagen
0839/3  
Ö 10.9  
Mehr Kontrollen zum Schutz der Märkte  
Enthält Anlagen
0852/3  
Ö 10.10  
Die Tribünen des öffentlichen Schwimmbades im Olympiastadion retten  
Enthält Anlagen
0840/3  
Ö 10.11  
Schimmelpfenghaus  
Enthält Anlagen
0859/3  
Ö 10.12  
Mierendorffstraße durchgängig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0841/3  
Ö 10.13  
Hilfe für Erstklässler  
Enthält Anlagen
0875/3  
Ö 10.14  
Genderbudgeting Sport  
Enthält Anlagen
0842/3  
Ö 10.15  
Kleingärten in Wilmersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
0860/3  
Ö 10.16  
Kreuzung Osnabrücker Straße / Kamminer Straße  
Enthält Anlagen
0854/3  
Ö 10.17  
Jährlicher Energiebericht  
Enthält Anlagen
0843/3  
Ö 10.18  
Heimbegehungen auch mit der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
0855/3  
Ö 10.19  
Nutzungsrecht der Berliner Busspuren erweitern  
Enthält Anlagen
0844/3  
Ö 10.20  
Radfahren in der Herbartstraße  
Enthält Anlagen
0861/3  
Ö 10.21  
Straßenbaumkataster im Internet allgemein zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0845/3  
Ö 10.21.1  
Denkmalschutz für die Kurfürstendamm-Bühnen  
Enthält Anlagen
0881/3  
Ö 10.22  
Straße des 17. Juni / Bachstraße - Bauarbeiten abschließen  
Enthält Anlagen
0862/3  
Ö 10.22.1  
Mehr Müllentsorgungskapazitäten im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0880/3  
Ö 10.23  
Korruption besser verhindern  
Enthält Anlagen
0863/3  
Ö 10.24  
Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen ins Internet  
Enthält Anlagen
0864/3  
Ö 10.25  
Neue Unterbringung für den Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder im Westend  
Enthält Anlagen
0865/3  
Ö 10.26  
Unterstützung bei der Raumsuche des BdP  
Enthält Anlagen
0876/3  
Ö 10.27  
Grillplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
0866/3  
Ö 10.28  
Nächtliches Tempo 30 im Straßenzug Knobelsdorffstraße/Platanenallee  
Enthält Anlagen
0813/3  
Ö 10.29  
Schülerrudern absichern  
Enthält Anlagen
0869/3  
Ö 10.30  
Netz gegen Nazis  
Enthält Anlagen
0870/3  
Ö 10.31  
Kampfsport in der Schule  
Enthält Anlagen
0871/3  
Ö 10.32  
Kinderrechte absichern  
Enthält Anlagen
0872/3  
Ö 10.33  
Wie elternfreundlich sind unsere Kitas?  
Enthält Anlagen
0833/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Pflegestützpunkte für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0846/3  
Ö 11.2  
Schutz von bezirklichen Kleingartenflächen  
Enthält Anlagen
0848/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1  
Ferienangebote auf der Homepage des Bezirksamtes  
0853/3  
               
 
 

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