Pressemitteilungen 09/2023

01.09.2023

• Berlin und Brandenburg fördern Forschung zu Klimaschutz und Klimaanpassung in der Metropolregion
• Barbara Helten leitet die Pressestelle bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
• Verlängerung der Antragsfrist zur Beantragung von Fördermitteln zur Sicherung von Räumen für gemeinwohlorientierte Angebote von sozial, integrativ und religionsübergreifend engagierten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften für das letzte Quartal 20
• Bürgermeisterin und Senatorin Giffey reist mit Wirtschaftsdelegation nach Indonesien
• Senatorin Katharina Günther-Wünsch besucht Einschulungsfeier und wünscht Erstklässlerinnen und Erstklässlern alles Gute
• Denkmalgerechter Wiederaufbau der Löwenbrücke beginnt
• Sir Donald Runnicles verlässt die Deutsche Oper Berlin bereits 2026
• Ein weiterer Schritt in Richtung Digitalisierung: In Berlin können künftig auch gewerbliche Kundinnen und Kunden ihre Fahrzeuge online zulassen

04.09.2023

• Berliner Justiz macht zentralen Schritt bei der Digitalisierung - Landgericht Berlin arbeitet in Zivilverfahren ab sofort vollständig mit der elektronischen Akte
• Jugendgewaltgipfel: Senatorin Günther-Wünsch und Staatssekretär Liecke bei Gangway im Märkischen Viertel
• Lehrkräfteverbeamtung: Nachteilsausgleich präzisiert
• 47. Fußballwohltätigkeitsturnier in der JSA Berlin

05.09.2023

• Wegner zum Tod von Lore Maria Peschel-Gutzeit: „Berlin trauert um eine exzellente Juristin und eine Vorkämpferin für Frauenrechte“
• Pressekonferenz im Anschluss an den Sicherheitsgipfel am 8. September im Roten Rathaus
• Konzeptwettbewerb zur Berlin Fashion Week im Februar 2024
• Quartiersräte-Empfang 2023 – Senator Gaebler dankt Bürgerinnen und Bürgern für ihr Engagement im Programm Sozialer Zusammenhalt
• Behördengang wird digital: In Berlin können gewerbliche Kundinnen und Kunden ihre Fahrzeuge künftig online zulassen
• Vierter Demokratietag in Berlin würdigt demokratisches Engagement der Stadt
• Erste Sofortmaßnahme aus PEP 2030: Digitaler Kompetenz-Check an den Start gegangen
• Perlenkiezfest im Quartier Moabit Ost
• 14. Sitzung der Senatskommission Wohnungsbau
• Prorektorin der Weißensee Kunsthochschule Berlin bestellt
• Innensenatorin Spranger startet Gesetzesinitiative zur Festlegung eines einmaligen gesetzlichen Feiertages am 8. Mai 2025
• Senat beschließt Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
• Schulplätze und bessere Lernbedingungen: Senat erhöht Investitionsmittel für Schulbaumaßnahmen der HOWOGE

06.09.2023

• Realisierungswettbewerb Lausitzer Platz in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg startet
• Feierliche Eröffnung des neuen Haupteingangs AG Charlottenburg
• 20 Jahre „Internationale Nachhaltigkeitsschulen“: Im Roten Rathaus wurden heute 56 Einrichtungen ausgezeichnet
• Einladung zum „11. Berliner Unternehmerinnentag“ am 6. Oktober 2023 in der IHK Berlin
• Neueröffnung: Familienministerin Lisa Paus, Elke Büdenbender und Senatorin Cansel Kiziltepe besuchen Berlins 8. Frauenhaus
• Senat will künftigen Pädagoginnen und Pädagogen den Zugang zum Studium erleichtern: Expertenkommission Grundschullehramt einberufen

07.09.2023

• KMK-Initiative „Leistung macht Schule“ geht in neue Phase
• 40 Jahre „Grün macht Schule“ – Berliner Schulhöfe als grüne Oasen und Lernorte
• Land Berlin und Stadtverwaltung Jakarta eröffnen den Jakarta Future City Hub und unterzeichnen Gemeinsame Erklärung für die weitere Zusammenarbeit beider Hauptstädte
• Catherine Ann Berger gibt Geschäftsführung der Deutschen Film- und Fernsehakademie Berlin ab

08.09.2023

• Wegner zum 75. Jahrestag der Reuter-Rede „Ihr Völker der Welt“
• Im kommenden Jahr beendet Paul Spies seine Tätigkeiten in der Stiftung Stadtmuseum Berlin
• Jährlicher Wirtschafts- und Innovationsbericht veröffentlicht
• Symbolische Schlüsselübergabe für Sanierung, Umbau und Erweiterung der Komischen Oper Berlin
• Staatssekretärin Britta Behrendt begrüßt 360 Freiwillige des 30. Jahrgangs des Freiwilligen Ökologischen Jahres 2023/2024
• Sicherheitsgipfel im Roten Rathaus – Maßnahmen für mehr Sicherheit in Berlin
• Symbolische Schlüsselübergabe für Sanierung, Umbau und Erweiterung der Komischen Oper Berlin
• Jugendgewaltgipfel: Senatorin Günther-Wünsch und Staatssekretär Liecke besuchen Streetwork-Projekt im Märkischen Viertel
• Wegner empfängt Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Weltfriedenstreffens zu einem Empfang im Rathaus
• Open House: Das ICC Berlin öffnet anlässlich des Tags des offenen Denkmals

11.09.2023

• Berliner Gedenktafel für Gertrud Rothgießer
• Die Berliner Integrationslotsinnen und -lotsen feiern ihr zehnjähriges Jubiläum
• Unterzeichnung der neuen Berliner Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Hauptstadt Kyiv – Wegner begrüßt Bürgermeister Klitschko am Brandenburger Tor
• Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial besucht Thai-Streetfoodmarkt im Preußenpark
• Jobmesse Shop a Job informiert am 13. und 14. September 2023 in den Gropuis Passagen über Arbeitsangebote

12.09.2023

• Wegner empfängt Bürgermeister von Partnerstadt Windhuk – Eintragung ins Goldene Buch und Unterzeichnung des Action Plan
• TAG DER CLUBKULTUR 2023: Spektakuläre Auszeichnung der diesjährigen Awardees
• Feierliche Einweihung der Außenanlagen Humboldt Forum
• Teilnahme an Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin auch für jüngere Generation
• Berlin stärkt die berufliche Qualifizierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst
• Der Senat beschließt quantitative Planungs- und Orientierungsrichtwerte für Einrichtungen der Stadtteilarbeit
• Zweite Senatsbefassung zur Strategie Smart City aus dem Jahr 2022
• Präsidentin der Berliner Hochschule für Technik bestellt
• Staatssekretär Dr. Torsten Kühne feiert 40 Jahre „Grün macht Schule“: Schulhöfe als grüne Oasen und Lernorte
• Ergebnisse des Auswahlverfahrens der Spartenoffenen Förderung für ein- und zweijährige Vorhaben der Einrichtungen (Förderzeitraum ab Oktober 2023)

13.09.2023

• Der erste vierstöckige Modulare Ergänzungsbau Berlins eröffnet in Lichtenberg: Mehr als 340 neue Schulplätze wurden geschaffen
• Bundesfamilienministerin Lisa Paus besucht mit Senatorin Katharina Günther-Wünsch „Familienservicebüro“ und stellt papierlose Elterngeld-Beantragung für Berlin vor
• Bundesweiter Warntag 2023 in Berlin
• Mit Sport gegen Jugendgewalt: Senatorin übernimmt Schirmherrschaft für Kooperationsprojekt von Feuerwehr und Outreach
• Verkehrssenatorin Schreiner besichtigt Großbaustelle Marzahner Brücken

14.09.2023

• Elterngeld in Berlin jetzt papierlos beantragbar - Bundesfamilienministerin Paus und Senatorin Günther-Wünsch informieren sich im Familienservicebüro Marzahn-Hellersdorf
• Wo Risiken drin sind, müssen auch Risiken draufstehen! Warum Warnhinweise zum Suchtpotenzial entsprechender Medikamente auf Verpackungen helfen könnten
• Bitte daran denken: Rücksendung der Angaben für den Berliner Mietspiegel 2024 – bis 15. September 2023
• Berliner Frauenpreis 2024 – jetzt Vorschläge einreichen!
• Ergebnisse des Auswahlverfahrens der Spartenoffenen Förderung für ein- und zweijährige Festivals und Reihen (Förderzeitraum ab Oktober 2023)
• Berlin begeht den Tag des Friedhofs am 17. September 2023
• Bürgeramt vor Ort und ganz ohne Termin – CDO Martina Klement beim Kiezlabor im Graefekiez
• In Berlin können ab nächstem Schuljahr rund 60 Schulen an KMK-Programm zur Qualität des Mathematikunterrichts teilnehmen
• PRESSEEINLADUNG Netzwerktreffen für Frauen im Berliner Handwerk
• 23. Berliner Präventionstag und Preisverleihung
• Wegner und Klitschko unterzeichnen Vereinbarung über Städtepartnerschaft – Wortlaut des Abkommens zwischen Berlin und Kyiv

15.09.2023

• Umweltsenatorin Schreiner lädt zu den Deutschen Waldtagen in den Berliner Wald
• Vorkaufsrechtsausübung in der Weichselstraße 52 möglich
• Senatorin Günther-Wünsch ehrt Schülerinnen und Schüler beim Finale „Jugend präsentiert“
• Berlin setzt auf mehr Kooperation zwischen Startups und KMUs

16.09.2023

• Umweltsenatorin Schreiner besucht im Berliner Tiergarten den World Cleanup Day 2023: Gemeinsam für eine saubere und nachhaltige Stadt

18.09.2023

• Gezielte Förderung für Gründerinnen: Berlin führt den GründerinnenBONUS ein
• Gewinnerinnen und Gewinner des Schulwettbewerbs „In die Zukunft - Fair und zirkulär“ stehen fest
• Achtung! Senatspressekonferenz am 19. September beginnt 14.00 Uhr

19.09.2023

• Die Senatskommission Klimaschutz hat sich konstituiert
• Die Senatskommission Klimaschutz hat sich konstituiert
• Finanzplanung 2023-2027: Zurück in den Normalmodus
• Haushalts-Statusbericht: Leichte Entlastungen, aber Spielräume bleiben eng
• Senat beschließt Bericht über Haushaltsüberschreitungen in der Hauptverwaltung und den Bezirken im Haushaltsjahr 2022
• Jährlicher Bericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt“ und zum DigitalPakt Schule
• Clearingstelle ist Rettungsanker für die Gesundheitsversorgung vieler Menschen in Berlin
• Senat berichtet über den Stand des Ladeinfrastrukturausbaus und die weiteren Ausbauplanungen
• Berliner Laufbahnrecht für technische Dienste wird an aktuelle Erfordernisse angepasst
• Berlin setzt wissenschaftliche Begleitforschung im Berliner Jugendvollzug fort
• Senat berät über Benennung eines Mitglieds des Landes Berlin im Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
• Brandenburg und Berlin starten Bundesratsinitiative: Turbo für klimafreundlichen Schienenverkehr
• Kurzzeitige Störungen beim Hauptstadtportal berlin.de durch DDoS-Angriff

20.09.2023

• 2.500 Berliner Kinder können in den Herbstferien Schwimmen lernen
• Yorckbrücke 5 als neue Fuß- und Radverkehrsverbindung feierlich eröffnet
• 16 Schulen für exzellente Berufsorientierung ausgezeichnet
• Neun Berliner Nachwuchsforschende erhalten renommierte Starting Grants des Europäischen Forschungsrates

21.09.2023

• Berliner Schülerinnen und Schüler sehr erfolgreich bei „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“
• Hervorragend in Mathe, Naturwissenschaften, Informatik und Technik: Senatorin Günther-Wünsch ehrt Berliner MINT-Talente im Roten Rathaus
• Senatssitzung und Senatspressekonferenz am 26. September 2023 am Flughafen BER – Anmeldung für die Pressekonferenz erforderlich
• Berlin erhöht Mietzuschüsse für einkommensschwache Haushalte ab 1. Oktober 2023
• Erhalt der Kudamm-Bühnen hat oberste Priorität
• Pilotphase einer Jugendkulturinitiative in dauerhaft geförderten Kultureinrichtungen

22.09.2023

• Senatorin Günther-Wünsch unterstützt bei der Übergabe von Bio-Brotboxen in Berliner Grundschule
• Eine starke Kooperation für den Sozialen Zusammenhalt Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der Bezirk Reinickendorf und die GESOBAU AG unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
• Autofreier Tag – Verkehrssenatorin Schreiner eröffnet gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin von Reinickendorf temporäre Spielstraße
• Preisverleihung „Unternehmerinnen des Jahres 2022/2023“ – Senatorin Giffey zeichnet innovative Unternehmerinnen in drei Kategorien aus
• Senatorin Cansel Kiziltepe überreicht Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an Horst Schmiele

25.09.2023

• Preis für Berlin für Engagement im Kampf gegen HIV und Aids
• Senatorin Günther-Wünsch ehrt Berliner MINT-Talente im Roten Rathaus
• Hitze ist für ältere Menschen auch in Berlin eine zunehmende Gefahr
• Neue Kooperationsvereinbarung mit landeseigenen Wohnungsunternehmen abgeschlossen
• Staatssekretär Dr. Torsten Kühne zeichnet Schulen mit dem Qualitätssiegel „Exzellente digitale Schule“ aus
• Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jeanette Klemmt
• Umweltverwaltung verteilt bedruckte Papierabfalltüten zur Biotonne

26.09.2023

• Akquise-Erfolg für Berlin: Größter europäischer Krebskongress kommt 2025 erstmals in die deutsche Hauptstadt
• Mehr Plätze für die Unterbringung von Geflüchteten
• Maßnahmen zur Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen sowie weitere Unterstützungsangebote
• Mehr Konnektivität am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) für ein starkes Wirtschaftswachstum in Berlin
• Errichtung eines Landeswahlamtes und ständiger Bezirkswahlämter
• Digitalkabinett für das Land Berlin beschlossen
• Internationaler Konzeptwettbewerb für das ICC: Senat beauftragt die Berliner Immobilienmanagement GmbH mit Durchführung des Verfahrens
• Bericht zum Stand der Weiterentwicklung der Bürgerämter beschlossen
• Bebauungsplan für die Rhenaniastraße in Spandau sichert Wohnungsbau und soziale Infrastruktur
• 60 Jahre Élysée-Vertrag: Staatssekretär Dr. Kühne mit französischem Botschafter auf Kinderkonferenz der deutsch-französischen Kitas
• 6. Änderungsgesetz der Bauordnung für Berlin beschlossen
• Berlin schafft Voraussetzungen für die Beschleunigung des Glasfaserausbaus
• Zusätzliche Haushaltsmittel für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
• Senat legt Zwischenbericht zum Lärm durch Kleinflugzeuge vor
• Haushalts- und Vermögensrechnung 2022 beschlossen
• Senat stimmt Entwurf der Verwaltungsvereinbarung der Länder für eine Geschäftsstelle des Länderarbeitskreises Energiebilanzen zu
• Wettbewerb um die besten Köpfe: Aus „Arbeit mal anders“ wird #NewWorkSenFin
• Wiederverwenden statt Wegwerfen – Siegerteams im Re-Use-Wettbewerb stehen fest

27.09.2023

• Staatssekretärin Henke eröffnet jährliche UNESCO-Fachtagung im 70. Jubiläumsjahr der internationalen Projektschulen
• Christian Thielemann wird neuer Generalmusikdirektor der Staatsoper Unter den Linden
• Wegner händigt Verdienstorden an Petra und Franz Michalski aus
• Eröffnung der Modellfläche TXL auf dem ehemaligen Flughafengelände Tegel

28.09.2023

• Wegner zum 70. Todestag des ersten Regierenden Bürgermeisters Ernst Reuter
• Veranstaltung zum 125-jährigen Bestehen der JVA Tegel
• Wegner verleiht Berliner Landesorden
• Presseeinladung: Klausur „Berlin – eine starke Stadt, zwölf starke Bezirke“ am 30. September mit anschließender Pressekonferenz
• Maßnahme aus Jugendgewaltgipfel: Senatorin Günther-Wünsch eröffnet Familienzentrum an Berliner Grundschule
• Gefangene der Jugendstrafanstalt Berlin initiierten Spendenaktion für Erdbebenopfer in Marokko und Flutopfer in Libyen
• Presseeinladung: Verbraucherzentrale Berlin eröffnet neuen Beratungsstandort
• Senatorin Kiziltepe zum Inkrafttreten der Istanbul Konvention in der EU am 1. Oktober 2023: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat in Europa keinen Platz!“
• Das 29-Euro-Ticket für alle kommt
• Pressestatement von Franziska Giffey zum Beschluss des VBB-Aufsichtsrats zur Einführung des 29-Euro-Tickets für Berlin AB
• Nach Sicherheitsgipfel: Lenkungsgremium nimmt Arbeit auf
• Wegner händigt Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an Hermann Simon aus
• Berliner Unternehmerinnen des Jahres ausgezeichnet – Preis des Landes Berlin zum 10. Mal in drei Kategorien verliehen

29.09.2023

• Richtfest am Halemweg in Berlin-Charlottenburg
• Berlin-Ticket S – Übergangsregelung endet wie geplant zum 30.09.2023
• Berliner Schule belegt bei Deutschen eTwinning-Preis den 3. Platz
• Öffentlichkeitsbeteiligung startet: Ideen für den freiraumplanerischen Wettbewerb am Alice-Salomon-Platz und den klimagerechten Umbau der Hellen Mitte sind gefragt
• Internationaler Tag für ältere Menschen - Vielfalt des Alters erkennen und Fähigkeiten erhalten
• Internationaler Tag für ältere Menschen - Vielfalt des Alters erkennen und Fähigkeiten erhalten
• Bundesratsinitiative erfolgreich: Berlin und Brandenburg sorgen für Turbo beim klimafreundlichen Schienenverkehr
• Verstärkung im Justizvollzug
• Senatorin Kiziltepe zum Start der Kältehilfesaison am 1. Oktober 2023: „Es wird immer schwieriger, geeignete Unterkünfte zu finden.“