Haushalts- und Vermögensrechnung 2022 beschlossen

Aus der Sitzung des Senats am 26.09.2023:

das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Der Senat hat in seiner Sitzung am 26. September 2023 auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers die Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen. Mit einem Finanzierungssaldo von rund 751,8 Mio. Euro liegt diese auf dem Niveau, das schon zu Beginn des Jahres als vorläufiges Ergebnis angekündigt wurde.
Der Haushalt schließt im Jahr 2022 kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Einem Zuwachs im Vermögen um rund 2.860,5 Mio. Euro standen eine Reduzierung der Schulden um rund 492,7 Mio. € gegenüber.

Hintergrund:
Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.