Clearingstelle ist Rettungsanker für die Gesundheitsversorgung vieler Menschen in Berlin

Aus der Sitzung des Senats am 19. September 2023:

Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 19. September 2023 auf Vorlage von Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, den Bericht über die Arbeit der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen für das Jahr 2022 beschlossen. Dieser wird nun dem Abgeordnetenhaus zugeleitet.

Die Clearingstelle ist für viele bedürftige Menschen die einzige Möglichkeit, eine notwendige fachärztliche, ambulante oder stationäre gesundheitliche Versorgung zu erhalten. Im Jahr 2018 als Modellprojekt für die gesundheitliche Versorgung nicht oder nicht ausreichend krankenversicherter Menschen gestartet, macht die Clearingstelle im vierten Jahr ihres Bestehens deutlich, dass weiterhin ein hoher Bedarf für die Beratung und Versorgung dieser Personengruppe in Berlin besteht.

Gesundheitssenatorin Dr. Ina Czyborra: „Die Clearingstelle hat 2022 vielen behandlungs-bedürftigen Menschen in die gesundheitliche Regelversorgung verhelfen können. Sie ermöglicht auch immer mehr chronisch kranken Personen eine regelmäßige Versorgung und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der gesundheitlichen und sozialen Situation vieler Berlinerinnen und Berliner.“

Insgesamt fanden im vergangenen Jahr über 4500 Sozialberatungen mit 862 Personen statt, etwa 1000 Beratungen mehr als im Jahr 2021. Die Mehrheit der Ratsuchenden befand sich in prekären Lebenslagen: mehr als die Hälfte (57 Prozent) der Ratsuchenden war wohnungs- beziehungsweise obdachlos. Der überwiegende Teil war männlich (63 Prozent) und zwischen 18-59 Jahre alt (79 Prozent). Nur 17 Prozent der Erstberatungen erfolgten mit Personen über 60 Jahre und 4 Prozent der Erstberatungen waren für Kinder.

Mehr als die Hälfte aller Ratsuchenden sind Drittstaatsangehörige, etwa 22 Prozent sind EU-Staatsangehörige und ca. 12 Prozent sind deutsche Staatsangehörige. Menschen vieler verschiedener Nationen suchen die Clearingstelle auf, am häufigsten benötigen deutsche Staatsangehörige die Unterstützung der Clearingstelle, gefolgt von Menschen aus Vietnam, Serbien und Polen.

Etwa 15 Prozent der beim Erstgespräch nicht krankenversicherten Ratsuchenden konnten in ein reguläres Absicherungssystem vermittelt werden, die Quote ist im Vergleich zum letzten Jahr (10 Prozent) leicht gestiegen.

Sind bei akut behandlungsbedürftigen Menschen keine Versicherungsansprüche herstellbar, stellt die Clearingstelle regelmäßig quartalsweise Kostenübernahmescheine aus. Von den insgesamt 2464 ausgestellten Kostenübernahmen in 2022 wurde der überwiegende Anteil im ambulanten oder hausärztlichen Bereich ausgestellt. Die meisten Kostenübernahmen wurden für den Bereich der Allgemeinmedizin benötigt, sowie für Substitutionsbehandlungen/Suchtmedizin, Radiologie sowie Zahnmedizinische Behandlungen.

Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist ein Zuwendungsprojekt der Senatsgesundheitsverwaltung und wird von der Berliner Stadtmission e.V. umgesetzt. Grundlage sind die Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026.