Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Namensaufruf der Bezirksverordneten      
Ö 2  
Geltung der Geschäftsordnung der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0691/XXI  
Ö 3     Dringlichkeiten      
Ö 3.1  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung I  
Enthält Anlagen
0693/XXI  
Ö 3.2  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung II  
Enthält Anlagen
0694/XXI  
Ö 3.3  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung III  
Enthält Anlagen
0695/XXI  
Ö 3.4  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung IV  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 3.5  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung V  
Enthält Anlagen
0697/XXI  
Ö 3.6  
Abwahl des bestehenden und Bezirksamtes und dessen Neubesetzung VI  
Enthält Anlagen
0698/XXI  
Ö 4     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 4.1  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als Bürgerdeputierte in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0686/XXI  
Ö 4.2  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als stellvertretende Bürgerdeputierte in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 4.3  
Vorzeitige Beendigung von Mandaten als ehrenamtliche Mitglieder des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
0689/XXI  
Ö 4.4  
Rücktritt eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Neukölln  
Enthält Anlagen
0690/XXI  
Ö 4.5  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0699/XXI  
Ö 5  
Sachliche Kontinuität  
Enthält Anlagen
0679/XXI  
Ö 5.1  
Bezirkliche Strategie gegen religiöses Mobbing und konfrontative Religionsbekundungen  
Enthält Anlagen
0085/XXI  
Ö 5.2  
Neukölln braucht das Wasserwerk Johannisthal – Neukölln mit genügend Wasser versorgen und das Grundwasser im Blumenviertel absenken!  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 5.3  
Notfallrettung für das Gesundheitsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 5.4  
Öffentliche Still- und Wickelmöglichkeiten für Väter und Mütter  
Enthält Anlagen
0548/XXI  
Ö 5.5  
Failed District Neukölln. Brandschutz an Schulen und Kitas sicherstellen  
Enthält Anlagen
0614/XXI  
Ö 5.6  
Keine Fahrräder auf Autoparkplätzen  
Enthält Anlagen
0624/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Anzahl der Mitglieder im Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0680/XXI  
Ö 6.2  
Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0682/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Benennung der Mitglieder des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
0683/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Anpassung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 9     Geschäftliches      
Ö 9.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Veränderungssperre 8-113/37 für das Grundstück Zeitzer Straße 6 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-113  
Enthält Anlagen
0692/XXI  
Ö 11     Entschließungen      
Ö 11.1  
Solidarität mit den Erdbebenopfern in der Türkei und in Syrien  
Enthält Anlagen
0687/XXI  
Ö 12     Mitteilungen      
Ö 12.1  
Gedenktafel für Leo Jogiches  
Enthält Anlagen
0556/XXI  
Ö 12.2  
Alt-Buckow Einbahnstraße für Fahrräder in beide Richtungen  
Enthält Anlagen
0362/XXI  
Ö 12.3  
Verkehrsberuhigung in der Handwerker-Siedlung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0663/XXI  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 13.1  
25 Jahre nach dem Mauerfall - DDR-Unrecht in Schulen wirkungsvoll vermitteln
Enthält Anlagen
0926/XIX  
Ö 13.2  
Deutschkurse der VHS  
Enthält Anlagen
1641/XIX  
Ö 13.3  
Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 13.4  
Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 13.5  
„ALBA macht Schule“ sichern!
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 13.6  
Barrierefreiheit für Menschen mit einer Sehbehinderung oder Sehverlust  
Enthält Anlagen
2350/XX  
Ö 13.7  
Kita "Elif und Emil 3" - Kinder und Erzieher schützen II  
Enthält Anlagen
0027/XXI  
Ö 13.8  
Stelle der Neuköllner Nachhaltigkeitsbeauftragten verstetigen  
Enthält Anlagen
0028/XXI  
Ö 13.9  
Ampel Buckower Damm vor Britzer Garten Nutzer*innenfreundlich schalten - Schulwegsicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0096/XXI  
Ö 13.10  
Pilotprojekt zur Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 13.11  
Mittelstreifen zu Blühstreifen an der Marienfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
0184/XXI  
Ö 13.12  
„Missoir" - ein dringendes Bedürfnis  
Enthält Anlagen
0221/XXI  
Ö 13.13  
Fairtrade-Town: Mittelbeantragung zur Weiterführung der Fair-Trade-Arbeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0229/XXI  
Ö 13.14  
Bebauungsplan 8-86ba „Juliusstraße 9“  
Enthält Anlagen
0248/XXI  
Ö 13.15  
Veränderungssperre XIV-185cbb/36 für das Grundstück Juliusstraße 58 / Britzkestraße 10 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185cbb  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 13.16  
Lastenräder in der Gropiusstadt ausleihen
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 13.17  
Neuköllner Seniorenfreizeitstätten baulich in Schuss halten  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 13.18  
Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 13.19  
Bebauungsplan 8-73a („Harzer Straße / Geyer-Werke“)  
Enthält Anlagen
0359/XXI  
Ö 13.20  
Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 13.21  
Mehr Transparenz für die Trägerversammlung des Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 13.22  
Unabhängige Sozialberatung Neukölln verstärken
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 13.23  
Bebauungsplan 8-52bba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 13.24  
Bebauungsplan XIV-132-1 („Juchaczweg / Zadekstraße“)  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 14     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 14.1  
Erinnerungs- und Gedenkkultur in Neukölln  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 14.2  
Datenschutzvergehen durch Stadträtin Blumenthal  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 14.3  
Studie belegt Unsinnigkeit der Shisha-Bar-Razzien: Zukunft der Gewerbeüberwachung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0604/XXI  
Ö 14.4  
Solidarität mit dem Saharauischen Befreiungskampf – saharauische Fahne vor dem Neuköllner Rathaus hissen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 14.5  
Ein Platz für Inge Meysel  
Enthält Anlagen
0547/XXI  
Ö 14.6  
Verbundeinsätze weiterhin mit dem Ordnungsamt Neukölln durchführen  
Enthält Anlagen
0639/XXI  
Ö 14.7  
Bürger entlasten: keine Parkgebühren in Neukölln!  
Enthält Anlagen
0613/XXI  
Ö 14.8  
Pförtner- und Wachdienst im Rathaus stärken – Verantwortung gegenüber Mitarbeitenden  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
               
 
 

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