Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Kopfsteinpflaster im Wohngebiet Harzer Straße: Harzer Str.- Lohmühlenbrücke asphaltieren und Kontrolle der Geschwindigkeit  
Enthält Anlagen
1079/XXI  
Ö 1.2  
Jugendeinrichtung Parkplatz Mollnerweg 31  
Enthält Anlagen
1087/XXI  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
1124/XXI - Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin im Jahr 2024      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Kein funktionierendes Neukölln mit diesem Haushaltsbeschluss!  
Enthält Anlagen
1106/XXI  
Ö 4.2  
Solidarität mit den streikenden Beschäftigten im Bezirksamt Neukölln und in ganz Berlin  
Enthält Anlagen
1107/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
1080/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1081/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1085/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XIV-3-1 „Neuköllnische Allee / Schmalenbachstraße“  
Enthält Anlagen
1108/XXI  
Ö 6.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1124/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl der Mitglieder des Widerspruchsbeirates nach dem SGB IX und SGB XII  
Enthält Anlagen
1082/XXI  
Ö 7.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 7.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
1084/XXI  
Ö 7.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
1086/XXI  
Ö 7.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
1109/XXI  
Ö 7.6  
Wahl von Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommissionen bzw. Sondersozialkommissionen  
Enthält Anlagen
1088/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Fördert das Jobcenter Islamisten?  
Enthält Anlagen
1110/XXI  
Ö 8.2  
Haushaltsrisiko in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1111/XXI  
Ö 8.3  
Zukunft der Musikschule "Paul Hindemith" Neukölln  
Enthält Anlagen
1112/XXI  
Ö 8.4  
Drittmittelfinanzierte Projekte auf dem Campus Dammweg  
Enthält Anlagen
1113/XXI  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt zur Umsetzung des BVV-Beschluss vom 15.11.2023 über die Fortsetzung drittmittelfinanzierter Projekte auf dem Campus Dammweg (Drs. Nr. 1056/XXI) ergriffen?
  2. Inwiefern ist die arabische Bibliothek vom (Nicht)-Handeln der Verwaltung betroffen?
   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - beantwortet
   

Beantwortung durch den Geschäftsbereich II Bildung, Kultur und Sport vertreten durch Frau BzStR’in Korte in Vertretung durch Herrn BzStR Kringel.

 

Nachfragen: Herr BV Dehne, Frau BV Dr. Worschech, Herr BV Dehne

Ö 8.5  
Honorar- und Werkverträge des Bezirksamtes und deren Überprüfung auf mögliche Scheinselbstständigkeit bzw. Sozialversicherungspflicht  
Enthält Anlagen
1114/XXI  
Ö 8.6  
Mobiles Bürgeramt in Neukölln  
Enthält Anlagen
1115/XXI  
Ö 8.7  
Auswirkungen der Haushaltssperre auf die Leistungsverträge im Kinder- und Jugendbereich  
Enthält Anlagen
1116/XXI  
Ö 8.8  
Nachfragen zum Schlussbericht: Neukölln als Modellregion für die Cannabislegalisierung  
Enthält Anlagen
1117/XXI  
Ö 8.9  
Kürzungen an der Musikschule Paul Hindemith Neukölln?  
Enthält Anlagen
1118/XXI  
Ö 8.10  
Friedhöfe gehören den Verstorbenen!  
Enthält Anlagen
1119/XXI  
Ö 8.11  
Aus für die Neuköllner Rollheimer?  
Enthält Anlagen
1120/XXI  
Ö 8.12  
Verkürzung der Öffnungszeiten in Neuköllns Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1121/XXI  
Ö 8.13  
Dauerbaustelle und (k)ein Ende in Sicht  
Enthält Anlagen
1122/XXI  
Ö 8.14  
Sperrung des Klima- und Transformationsfonds  
Enthält Anlagen
1123/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
SOS Seepferdchen: Kinder, die nicht schwimmen können  
Enthält Anlagen
0842/XXI  
Ö 9.2  
Energetische Sanierung Sportgelände - Fördermittel nutzen  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Das Interkulturelle Aufklärungsteam Neukölln  
Enthält Anlagen
0139/XXI  
Ö 10.2  
Einwohner*innenantrag: Reuterkiez für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reuterkiez -  
Enthält Anlagen
0148/XXI  
Ö 10.3  
Bruno-Bauer-Straße 21a: Fußläufigkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
0234/XXI  
Ö 10.4  
Verkehrskonzept Fontanestraße/Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0238/XXI  
Ö 10.5  
Durchfahrt durch die Grünanlagen Lessing- und Thomashöhe für Radfahrende erlauben  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 10.6  
RIAS-Gelände Wärmestrategie ohne fossile Verbrennung  
Enthält Anlagen
0503/XXI  
Ö 10.7  
RIAS-Gelände - Photovoltaik auf die Dächer  
Enthält Anlagen
0504/XXI  
Ö 10.8  
Verkehrskonzept für das Umfeld des RIAS-Gelände in Britz  
Enthält Anlagen
0505/XXI  
Ö 10.9  
Neukölln als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Unterbringung von Geflüchteten in der Haarlemer Straße  
Enthält Anlagen
1050/XXI  
Ö 11.2  
Maßnahmen im Vorfeld zu Silvester 2023/2024 in Neukölln  
Enthält Anlagen
1051/XXI  
Ö 11.3  
Wann kommt das Eisstadion Neukölln vom Glatteis?  
Enthält Anlagen
1052/XXI  
Ö 11.4  
Honorar-, Werkverträge und Lehraufträge des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1053/XXI  
Ö 11.5  
Kulturzentrum Oyoun in der Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
1054/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Erneuerung Kunstrasen  
Enthält Anlagen
0998/XXI  
Ö 12.2  
Klima- und Hitzeschutz durch Bäume!  
Enthält Anlagen
0833/XXI  
Ö 12.3  
Hundeauslaufgebiet in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 12.4  
Baumstümpfe ersetzen, Grünfläche schützen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
Ö 12.5  
Antidiskriminierungsbeauftragte an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0557/XXI  
Ö 12.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
1011/XXI  
Ö 12.7  
Erhalt der Rathauskantine  
Enthält Anlagen
0996/XXI  
Ö 12.8  
Neuausschreibung der Kantine im Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1000/XXI  
Ö 12.9  
Tarifmittelsteigerungen in den Haushaltsberatungen auf Landesebene berücksichtigen
Enthält Anlagen
1030/XXI  
Ö 12.10  
Kinder- und Jugendparlament in der BVV  
Enthält Anlagen
0994/XXI  
Ö 12.11  
Aktualisierung der Internetseite des Bezirksamtes und speziell der Webseite der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0997/XXI  
Ö 12.12  
Beitritt nur mit Zustimmung  
Enthält Anlagen
1037/XXI  
Ö 12.13  
Demokratisierung des Worts des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
1039/XXI  
Ö 12.14  
Unfallschwerpunkt Schönefelder Straße / Ecke Neuhofer Straße  
Enthält Anlagen
0993/XXI  
Ö 12.15  
Trinkwasserbrunnen - Ausbau für den Gesundheitsschutz vor Hitze für Neuköllner*innen  
Enthält Anlagen
0944/XXI  
Ö 12.16  
Kampf dem Bettwanzenbefall: Einführung einer Meldepflicht  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 12.17  
Patient*innen und ihre Fürsprecher*innen stärken  
Enthält Anlagen
1041/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Gemeinschaftshaus Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
1099/XXI  
Ö 13.2  
Wird Buckow abgehängt?  
Enthält Anlagen
1100/XXI  
Ö 13.3  
Finanzielle Auswirkung der nicht besetzten Stellen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 13.4  
Sparvorgaben der CDU-SPD-Landesregierung  
Enthält Anlagen
1102/XXI  
Ö 13.5  
Islamischer Religionsunterricht  
Enthält Anlagen
1103/XXI  
Ö 13.6  
Kein Herz für Volksfeste? Maientage und Britzer Baumblüte nicht gewollt?  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 13.7  
Werden soziale Einrichtungen in Neukölln hängengelassen?  
Enthält Anlagen
1105/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Ampelanpassung in der Hermannstraße und Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
1092/XXI  
Ö 15.2  
Buckow weiterhin anbinden!  
Enthält Anlagen
1089/XXI  
Ö 15.3  
Kein Beitritt mehr zu anderen Anträgen  
Enthält Anlagen
1090/XXI  
Ö 15.4  
Öffentliche Schwimmzeiten im Kombibad Gropiusstadt sichern  
Enthält Anlagen
1091/XXI  
Ö 15.5  
Hinter jeder Zahl steckt ein Mensch - Gesundheit in Neukölln weiterdenken  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 15.6  
2-jährige Leistungsverträge im Jugendbereich einführen  
Enthält Anlagen
1093/XXI  
Ö 15.7  
Hygienemängel bei Vivantes ahnden: Kontrollen ohne Ankündigung im Speisenverteilzentrum V2 in Neukölln  
Enthält Anlagen
1094/XXI  
Ö 15.8  
Neukölln kann Hermannplatz: Entwicklung des zentralen Neuköllner Platzes wieder dem Bezirk übertragen  
Enthält Anlagen
1096/XXI  
Ö 15.9  
Radverkehr auf der Oderbrücke sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1097/XXI  
Ö 15.10  
Räume für selbstorganisiertes Engagement im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1098/XXI  
               
 
 

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