Auszug - Aktualisierung der Internetseite des Bezirksamtes und speziell der Webseite der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.11
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0997/XXI Aktualisierung der Internetseite des Bezirksamtes und speziell der Webseite der Bezirksverordnetenversammlung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDGeschäftsordnung
Verfasser:Potthast, JulianSchulze, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Geschäftsordnungsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Internetseite des Bezirksamtes und speziell der Webseite der Bezirksverordnetenversammlung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit stets auf dem aktuellen Stand zu halten und eine Vollständigkeit des Inhaltes zu gewährleisten.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der CDU, der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD über die Konsensliste beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


 
 

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