Tagesordnung - 14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0657/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0595/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Schulcontainer für die Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0603/IX  
Ö 5.2  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2022  
Enthält Anlagen
DS/0651/IX  
Ö 5.3  
Free Wi-Fi Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0375/IX  
Ö 5.4  
Grüne Hauptwege in Lichtenberg ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0403/IX  
Ö 5.5  
Register für Sportvereine
Enthält Anlagen
DS/0407/IX  
Ö 5.6  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/IX  
Ö 5.7  
Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0451/IX  
Ö 5.8  
Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen
Enthält Anlagen
DS/0453/IX  
Ö 5.9  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0459/IX  
Ö 5.10  
Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen
Enthält Anlagen
DS/0461/IX  
Ö 5.11  
Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/IX  
Ö 5.12  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/0465/IX  
Ö 5.13  
Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE
Enthält Anlagen
DS/0466/IX  
Ö 5.14  
Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0470/IX  
Ö 5.15  
BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs
Enthält Anlagen
DS/0478/IX  
Ö 5.16  
Brandschutz erhöhen
Enthält Anlagen
DS/0496/IX  
Ö 5.17  
Neu-Lichtenberger*innen über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/0503/IX  
Ö 5.18  
Mehr Leistungsfähigkeit für die Bürgerdienste
Enthält Anlagen
DS/0515/IX  
Ö 5.19  
Fahrradstraße Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0518/IX  
Ö 5.20  
Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0530/IX  
Ö 5.21  
Gewaltprävention an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0652/IX  
Ö 5.22  
Praxisunterricht an Schulen: Fit fürs Leben  
Enthält Anlagen
DS/0653/IX  
Ö 5.23  
Verkehrssicherheit in der Lückstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0654/IX  
Ö 5.24  
Umsteigebeziehungen zwischen den Buslinien 240 und 256 optimieren  
Enthält Anlagen
DS/0655/IX  
Ö 5.25  
Verkehrssicherheit an der Schule am Tierpark verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0656/IX  
Ö 5.26  
Kundenzentrierte Bürgerdienste - Terminbuchungen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0663/IX  
Ö 5.27  
Sichere Querungen an Schottstraße und Alfredstraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0606/IX  
Ö 5.28  
Mehr Öffentlichkeit für den Friedhof Falkenberg und Grabstätte von Marie Elisabeth von Humboldt  
Enthält Anlagen
DS/0607/IX  
Ö 5.29  
Sicheres Straßenüberqueren für Kinder in Falkenberg  
Enthält Anlagen
DS/0608/IX  
Ö 5.30  
Tage der offenen Tür im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0609/IX  
Ö 5.31  
Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0610/IX  
Ö 5.32  
Denkmale auf dem Städtischen Friedhof Gotlindestraße erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0611/IX  
Ö 5.33  
Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen  
Enthält Anlagen
DS/0612/IX  
Ö 5.34  
Informationsstele zu Ehren August César Sandinos  
Enthält Anlagen
DS/0614/IX  
Ö 5.35  
Verlegung des Hundeauslaufgebietes - Menschen am Fennpfuhl beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/0615/IX  
Ö 5.36  
Tempo 30 in der Wartenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/0616/IX  
Ö 5.37  
Ermittlung des Bedarfs von Dienstfahrrädern und Lastenrädern an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0619/IX  
Ö 5.38  
Wasserstoff tanken in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0620/IX  
Ö 5.39  
Für "Europa fängt in der Gemeinde an" bewerben  
Enthält Anlagen
DS/0624/IX  
Ö 5.40  
Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0625/IX  
Ö 5.41  
Wasserverbrauch in Sportanlagen reduzieren - Regenwasser besser nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0629/IX  
Ö 5.42  
Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern)  
Enthält Anlagen
DS/0630/IX  
Ö 5.43  
Längerer Erfahrungszeitraum für Gewaltpräventionsarbeit durch Maneo in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0632/IX  
Ö 5.44  
Modellprojekt Familienzentrum an Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0634/IX  
Ö 5.45  
Taskforce Einbürgerung
Enthält Anlagen
DS/0400/IX  
Ö 5.46  
Beantragung von Pilotprojekten im Rahmen des Programms Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
DS/0637/IX  
Ö 5.47  
Struktur zur Umsetzung von Gender Mainstreaming im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0638/IX  
Ö 5.48  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE - Frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“  
Enthält Anlagen
DS/0640/IX  
Ö 5.49  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0635/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Bebauung der Ilsehöfe  
Enthält Anlagen
DS/0641/IX  
Ö 7.2  
Netzwerk der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0642/IX  
Ö 7.3  
Lesen und Schreiben lernen ohne Scham  
Enthält Anlagen
DS/0643/IX  
Ö 7.4  
Sanierung der Kultschule  
Enthält Anlagen
DS/0644/IX  
Ö 7.5  
Bürger*innenhaushalt/Beteiligungshaushalt und Kiezfonds  
Enthält Anlagen
DS/0645/IX  
Ö 7.6  
Netzwerk für Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
DS/0646/IX  
Ö 7.7  
Hönower Wiesenweg  
Enthält Anlagen
DS/0647/IX  
Ö 7.8  
Wohnungsgenehmigungen in Lichtenberg 2022  
Enthält Anlagen
DS/0648/IX  
Ö 7.9  
Versorgung mit Arztpraxen durch das KV-Modell verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0649/IX  
Ö 7.10  
Familiengerechte Kommune Lichtenberg 2023  
Enthält Anlagen
DS/0650/IX  
Ö 7.11  
Suche nach Räumlichkeiten für das Regenbogenfamilienzentrum von LesLeFam e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0658/IX  
Ö 7.12  
Anrede in Wahlbenachrichtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0659/IX  
Ö 7.13  
Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0660/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8.1  
Ersatzstandort für den Weihnachtsrummel "Winterzauber" zeitnah festlegen  
Enthält Anlagen
DS/0613/IX  
Ö 8.2  
Zukünftige Nutzungen der Fläche des „Winterzaubers“  
Enthält Anlagen
DS/0661/IX  
Ö 8.3  
Alternative Flächen für die Veranstaltung „Winterzauber“  
Enthält Anlagen
DS/0662/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0617/IX  
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Des 70. Jahrestags des 17. Juni 1953 angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
DS/0413/IX  
Ö 10.2  
Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0419/IX  
Ö 10.3  
Fahrradstraßen für Rummelsburg/Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/0424/IX  
Ö 10.4  
Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0458/IX  
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   
   
    03.11.2022 - Schule und Sport
    Ö 11.4 - erledigt
   
   
    10.11.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.6 - vertagt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um eine regelmäßige und qualitativ gute Reinigung in den Lichtenberger Schulen sicherzustellen.

 

Darüber hinaus ist der BVV zu berichten, bei welchen Schulen dokumentierte Vertragsverletzungen bekannt geworden und welche Maßnahmen daraus abgeleitet worden sind.

 

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, inwieweit die Umsetzung der Beschlusslage der BVV zur Rekommunalisierung der Schulreinigung - analog zum 2023 anlaufenden Modellversuch in drei anderen Bezirken – nach Auslaufen der aktuellen Verträge auch in Lichtenberg umsetzbar ist.

1

 

   
    28.04.2023 - Vorlagen zur Kenntnisnahme
    Ö 1.51 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10.5  
Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist: Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!
Enthält Anlagen
DS/0463/IX  
Ö 10.6  
Erweitertes Bibliotheksangebot im Lindencenter  
Enthält Anlagen
DS/0548/IX  
Ö 10.7  
Pflege und Entwicklungsplan für das LSG Wartenberger und Falkenberger Feldflur  
Enthält Anlagen
DS/0552/IX  
Ö 10.8     Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus rücken  
Enthält Anlagen
DS/0554/IX  
Ö 10.9     Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Quartier Gehrensee-/Wollenberger Straße gem. B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0556/IX  
Ö 10.10     Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0558/IX  
Ö 10.11     Neues Gewerbegebiet für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0576/IX  
Ö 10.12     Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0579/IX  
Ö 10.13     Safe Spaces in Lichtenberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 10.14     Beratung für Opfer rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0584/IX  
Ö 10.15     Wohnungssuchende Geflüchtete unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0587/IX  
Ö 10.16     Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0589/IX  
Ö 10.17     Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen  
Enthält Anlagen
DS/0593/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1     Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0636/IX  
Ö 11.2     Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"  
Enthält Anlagen
DS/0633/IX  
Ö 11.3     Lichtenberger Apotheken stärken  
Enthält Anlagen
DS/0621/IX  
Ö 11.4     Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0628/IX  
Ö 11.5     Resolution - Ausschreitungen, Randale und Gewalt zum Jahreswechsel 2022/2023  
Enthält Anlagen
DS/0626/IX  
Ö 11.6     Zusätzliches Pilotprojekt für bessere Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/0618/IX  
Ö 12     Große Anfragen (s. TOP 4.1)      
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1     Hybride Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IX  
Ö 14.2     Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0018/IX  
Ö 14.3     Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 14.4     Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0402/IX  
Ö 14.5     Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen
Enthält Anlagen
DS/0414/IX  
Ö 14.6     Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen
Enthält Anlagen
DS/0456/IX  
Ö 14.7     Freie Schulträger stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0457/IX  
Ö 14.8     Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0479/IX  
Ö 14.9     Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/0627/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1     Wechselmodell zur Betreuung von Kindern bevorzugen  
Enthält Anlagen
DS/0577/IX  
Ö 15.2     Verkehrsberuhigung für den Kiez um die Charlottenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0622/IX  
Ö 15.3     Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
DS/0623/IX  
Ö 15.4     Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken  
Enthält Anlagen
DS/0631/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1     Bebauungsplan 11-158 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Zwieseler Straße/Nord  
Enthält Anlagen
DS/0639/IX  
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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