Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der Vorsteherin wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gewünscht.

Seitens des Ältestenrates wurden folgende Ergänzungen empfohlen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung aus dem Bezirksamt

DS/0651/IX – Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2022

 Überweisung JHA:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0450/IX - Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0451/IX - Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0461/IX - Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0464/IX - Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0465/IX - Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße / Zingster Straße ersetzen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0470/IX - Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0478/IX - BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0518/IX - Fahrradstraße Rummelsburger Bucht

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Schule/Sport und dem Jugendhilfeausschuss

DS/0652/IX - Gewaltprävention an Schulen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Schule/Sport und dem Jugendhilfeausschuss

DS/0653/IX - Praxisunterricht an Schulen: Fit fürs Leben

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0654/IX – Verkehrssicherheit in der Lückstraße verbessern

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0655/IX – Umsteigebeziehungen zwischen den Buslinien 240 und 256 optimieren

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0656/IX – Verkehrssicherheit an der Schule am Tierpark verbessern

 Beschlussfassung

Gegen die vom Ältestenrat empfohlenen Ergänzungen gab es keinen Widerspruch.

Gegen folgende, seitens der Vorsteherin vorgeschlagenen Ergänzunen gab es keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

DS/0661/IX – Zukünftige Nutzungen der Fläche des „Winterzaubers“

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

DS/0662/IX – Alternative Flächen für die Veranstaltung „Winterzauber“

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

DS/0663/IX – Kundenzentrierte Bürgerdienste – Terminbuchungen verbessern

 Beschlussfassung

Auf Nachfrage der Vorsteherin beantragte Herr Einenkel (Fraktion der SPD) folgende weitere Ergänzung:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0630/IX – Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern)

 Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO

 sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungen wurden nicht beantragt.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte die Streichung des Vermerks „bei Enth. CDU“ zur Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0606/IX – Sichere Querungen an Schottstraße und Alfredstraße schaffen

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung des Vermerks „bei Enth. CDU“ zur Drucksache DS/0606/IX mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung aus dem Bezirksamt

DS/0651/IX – Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2022

 Überweisung JHA:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0450/IX - Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0451/IX - Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0461/IX - Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0464/IX - Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0465/IX - Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße / Zingster Straße ersetzen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0470/IX - Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0478/IX - BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0518/IX - Fahrradstraße Rummelsburger Bucht

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Schule/Sport und dem Jugendhilfeausschuss

DS/0652/IX - Gewaltprävention an Schulen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Schule/Sport und dem Jugendhilfeausschuss

DS/0653/IX - Praxisunterricht an Schulen: Fit fürs Leben

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0654/IX – Verkehrssicherheit in der Lückstraße verbessern

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0655/IX – Umsteigebeziehungen zwischen den Buslinien 240 und 256 optimieren

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0656/IX – Verkehrssicherheit an der Schule am Tierpark verbessern

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0657/IX – Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

DS/0661/IX – Zukünftige Nutzungen der Fläche des „Winterzaubers“

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

DS/0662/IX – Alternative Flächen für die Veranstaltung „Winterzauber“

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste

DS/0663/IX – Kundenzentrierte Bürgerdienste – Terminbuchungen verbessern

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0630/IX – Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern)

 Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO

 sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit