Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, berichtete zu den Themen:

• Benennung eines neu gestalteten Marktplatzes in Karlshorst in Odessa-Platz;
• Gedenkveranstaltungen zum Gedenken an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts;
• Gratulation an die Frauen vom Tischtennisverein ttc berlin eastside zum erneuten DTTB-Pokalsieg;
• Erneuerung der Städtepartnerschaft mit Hoan Kiem;
• Kiezfonds - Mittel für die Umsetzung von kieznahen Projekten;
• bevorstehende Veranstaltungen im Bezirk.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Wiederholungswahlen;
• Rahmenpläne Friedrichsfelde (Wohnungs- und Schulbau);
• Behördenbeteiligungen zu B-Plänen.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu:

• Baumfällungen im Kaskelkiez und am Nöldner Platz entlang der ICE-Bahnstrecke;
• Verkehrsrechtliche Anordnung in der Kynaststraße;
• neue Beschwerdeplattform zur Meldung von willkürlich abgestellten E-Rollern und E-Scootern und
• Einwohnerversammlung am 31. Januar zur Eindämmung des Durchgangsverkehrs im Weitlingkiez.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete über:

• Jahresempfang – Gewinnung von Lehrkräften;
• Willkommensklassen;
• Grundsteinlegung Schule am Breiten Luch;
• genderneutrale Toiletten;
• kostenlose Periodenartikel und
• Schulreinigung.

Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit berichtete zu den Themen:

• Gipfel gegen Jugendgewalt der Senatsverwaltung;
• Familienzentrum „Balance“, Beratungsangebot;
• Landeskommission Prävention Kinderarmut;
• bezirkliche Koordinatorin zur Kinderarmutsprävention
• Kita-Entwicklungsplan;
• Richtfest Kita Gudrunstraße;
• vorübergehende Schließung des TBC-Zentrums vom 30.01. bis 07.02.2023;
• Auslaufen der letzten Corona-Containments zum 31.03.2023;
• Vorbereitung der Ausschreibung zur/zum Hitzeschutzbeauftragten;
• Praxiseröffnung einer Hausärztin nach dem KV-Modell und
• Veranstaltung zum Thema „Alkoholkonsum“.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, beantwortete die Nachfragen von Herrn Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Herrn Drewes (Fraktion der AfD) zum Thema Schulbau – Aufstockungen. Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, ergänzte.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, beantworte die Nachfragen von

• Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zum Thema „Schulreinigung“,
• Herrn Haustein (Fraktion der CDU) zu den gendergerechten Toiletten und von
• Herrn Einenkel (Fraktion der SPD) zur Nichteinladung der BVV-Fraktionen zum Jahresempfang und auch dessen Nachfrage sowie die Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zu diesem Thema. Hierzu äußerte sich auch Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur.