Tagesordnung - 14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0657/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0595/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Schulcontainer für die Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0603/IX  
Ö 5.2  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2022  
Enthält Anlagen
DS/0651/IX  
Ö 5.3  
Free Wi-Fi Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0375/IX  
Ö 5.4  
Grüne Hauptwege in Lichtenberg ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0403/IX  
Ö 5.5  
Register für Sportvereine
Enthält Anlagen
DS/0407/IX  
Ö 5.6  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/IX  
Ö 5.7  
Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0451/IX  
Ö 5.8  
Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen
Enthält Anlagen
DS/0453/IX  
Ö 5.9  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0459/IX  
Ö 5.10  
Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen
Enthält Anlagen
DS/0461/IX  
Ö 5.11  
Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0464/IX  
Ö 5.12  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/0465/IX  
Ö 5.13  
Eine Evaluation der Aufstockung in der Seefelder Straße von der HOWOGE
Enthält Anlagen
DS/0466/IX  
Ö 5.14  
Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0470/IX  
Ö 5.15  
BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs
Enthält Anlagen
DS/0478/IX  
Ö 5.16  
Brandschutz erhöhen
Enthält Anlagen
DS/0496/IX  
Ö 5.17  
Neu-Lichtenberger*innen über Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
DS/0503/IX  
Ö 5.18  
Mehr Leistungsfähigkeit für die Bürgerdienste
Enthält Anlagen
DS/0515/IX  
Ö 5.19  
Fahrradstraße Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0518/IX  
Ö 5.20  
Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0530/IX  
Ö 5.21  
Gewaltprävention an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0652/IX  
Ö 5.22  
Praxisunterricht an Schulen: Fit fürs Leben  
Enthält Anlagen
DS/0653/IX  
Ö 5.23  
Verkehrssicherheit in der Lückstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0654/IX  
Ö 5.24  
Umsteigebeziehungen zwischen den Buslinien 240 und 256 optimieren  
Enthält Anlagen
DS/0655/IX  
Ö 5.25  
Verkehrssicherheit an der Schule am Tierpark verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0656/IX  
Ö 5.26  
Kundenzentrierte Bürgerdienste - Terminbuchungen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0663/IX  
Ö 5.27  
Sichere Querungen an Schottstraße und Alfredstraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0606/IX  
Ö 5.28  
Mehr Öffentlichkeit für den Friedhof Falkenberg und Grabstätte von Marie Elisabeth von Humboldt  
Enthält Anlagen
DS/0607/IX  
Ö 5.29  
Sicheres Straßenüberqueren für Kinder in Falkenberg  
Enthält Anlagen
DS/0608/IX  
Ö 5.30  
Tage der offenen Tür im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0609/IX  
Ö 5.31  
Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0610/IX  
Ö 5.32  
Denkmale auf dem Städtischen Friedhof Gotlindestraße erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0611/IX  
Ö 5.33  
Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen  
Enthält Anlagen
DS/0612/IX  
Ö 5.34  
Informationsstele zu Ehren August César Sandinos  
Enthält Anlagen
DS/0614/IX  
Ö 5.35  
Verlegung des Hundeauslaufgebietes - Menschen am Fennpfuhl beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/0615/IX  
Ö 5.36  
Tempo 30 in der Wartenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/0616/IX  
Ö 5.37  
Ermittlung des Bedarfs von Dienstfahrrädern und Lastenrädern an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0619/IX  
Ö 5.38  
Wasserstoff tanken in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0620/IX  
Ö 5.39  
Für "Europa fängt in der Gemeinde an" bewerben  
Enthält Anlagen
DS/0624/IX  
Ö 5.40  
Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0625/IX  
Ö 5.41  
Wasserverbrauch in Sportanlagen reduzieren - Regenwasser besser nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0629/IX  
Ö 5.42  
Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern)  
Enthält Anlagen
DS/0630/IX  
Ö 5.43  
Längerer Erfahrungszeitraum für Gewaltpräventionsarbeit durch Maneo in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0632/IX  
Ö 5.44  
Modellprojekt Familienzentrum an Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0634/IX  
Ö 5.45  
Taskforce Einbürgerung
Enthält Anlagen
DS/0400/IX  
Ö 5.46  
Beantragung von Pilotprojekten im Rahmen des Programms Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
DS/0637/IX  
Ö 5.47  
Struktur zur Umsetzung von Gender Mainstreaming im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0638/IX  
Ö 5.48  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE - Frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“  
Enthält Anlagen
DS/0640/IX  
Ö 5.49  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
DS/0635/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Bebauung der Ilsehöfe  
Enthält Anlagen
DS/0641/IX  
Ö 7.2  
Netzwerk der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0642/IX  
Ö 7.3  
Lesen und Schreiben lernen ohne Scham  
Enthält Anlagen
DS/0643/IX  
Ö 7.4  
Sanierung der Kultschule  
Enthält Anlagen
DS/0644/IX  
Ö 7.5  
Bürger*innenhaushalt/Beteiligungshaushalt und Kiezfonds  
Enthält Anlagen
DS/0645/IX  
Ö 7.6  
Netzwerk für Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
DS/0646/IX  
Ö 7.7  
Hönower Wiesenweg  
Enthält Anlagen
DS/0647/IX  
Ö 7.8  
Wohnungsgenehmigungen in Lichtenberg 2022  
Enthält Anlagen
DS/0648/IX  
Ö 7.9  
Versorgung mit Arztpraxen durch das KV-Modell verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0649/IX  
Ö 7.10  
Familiengerechte Kommune Lichtenberg 2023  
Enthält Anlagen
DS/0650/IX  
Ö 7.11  
Suche nach Räumlichkeiten für das Regenbogenfamilienzentrum von LesLeFam e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0658/IX  
Ö 7.12  
Anrede in Wahlbenachrichtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0659/IX  
Ö 7.13  
Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0660/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8.1  
Ersatzstandort für den Weihnachtsrummel "Winterzauber" zeitnah festlegen  
Enthält Anlagen
DS/0613/IX  
Ö 8.2  
Zukünftige Nutzungen der Fläche des „Winterzaubers“  
Enthält Anlagen
DS/0661/IX  
Ö 8.3  
Alternative Flächen für die Veranstaltung „Winterzauber“  
Enthält Anlagen
DS/0662/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0617/IX  
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Des 70. Jahrestags des 17. Juni 1953 angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
DS/0413/IX  
Ö 10.2  
Vergabeverfahren für das Unternehmensportal Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0419/IX  
Ö 10.3  
Fahrradstraßen für Rummelsburg/Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/0424/IX  
Ö 10.4  
Die Lichtenberger Schulen in der Not nicht alleine lassen - regelmäßige und qualitativ gute Reinigung sicherstellen
Enthält Anlagen
DS/0458/IX  
Ö 10.5  
Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist: Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!
Enthält Anlagen
DS/0463/IX  
Ö 10.6  
Erweitertes Bibliotheksangebot im Lindencenter  
Enthält Anlagen
DS/0548/IX  
Ö 10.7  
Pflege und Entwicklungsplan für das LSG Wartenberger und Falkenberger Feldflur  
Enthält Anlagen
DS/0552/IX  
Ö 10.8     Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus rücken  
Enthält Anlagen
DS/0554/IX  
Ö 10.9     Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Quartier Gehrensee-/Wollenberger Straße gem. B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0556/IX  
Ö 10.10     Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0558/IX  
Ö 10.11     Neues Gewerbegebiet für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0576/IX  
Ö 10.12     Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0579/IX  
Ö 10.13     Safe Spaces in Lichtenberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 10.14     Beratung für Opfer rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0584/IX  
Ö 10.15     Wohnungssuchende Geflüchtete unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0587/IX  
Ö 10.16     Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0589/IX  
Ö 10.17     Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen  
Enthält Anlagen
DS/0593/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1     Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0636/IX  
Ö 11.2     Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"  
Enthält Anlagen
DS/0633/IX  
Ö 11.3     Lichtenberger Apotheken stärken  
Enthält Anlagen
DS/0621/IX  
Ö 11.4     Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0628/IX  
Ö 11.5     Resolution - Ausschreitungen, Randale und Gewalt zum Jahreswechsel 2022/2023  
Enthält Anlagen
DS/0626/IX  
Ö 11.6     Zusätzliches Pilotprojekt für bessere Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/0618/IX  
Ö 12     Große Anfragen (s. TOP 4.1)      
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 14.1     Hybride Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IX  
Ö 14.2     Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0018/IX  
Ö 14.3     Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 14.4     Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0402/IX  
Ö 14.5     Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen
Enthält Anlagen
DS/0414/IX  
Ö 14.6     Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen
Enthält Anlagen
DS/0456/IX  
Ö 14.7     Freie Schulträger stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0457/IX  
Ö 14.8     Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0479/IX  
Ö 14.9     Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/0627/IX  
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1     Wechselmodell zur Betreuung von Kindern bevorzugen  
Enthält Anlagen
DS/0577/IX  
Ö 15.2     Verkehrsberuhigung für den Kiez um die Charlottenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0622/IX  
Ö 15.3     Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
DS/0623/IX  
Ö 15.4     Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken  
Enthält Anlagen
DS/0631/IX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1     Bebauungsplan 11-158 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Zwieseler Straße/Nord  
Enthält Anlagen
DS/0639/IX  
Ö 17  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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