Drucksache - DS/0619/IX  

 
 
Betreff: Ermittlung des Bedarfs von Dienstfahrrädern und Lastenrädern an Lichtenberger Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion FDPHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
08.02.2023 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management mitberatend
09.02.2023 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management erledigt   
Schule und Sport mitberatend
09.02.2023 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
05.04.2023 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.04.2023 
18. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB FDP PDF-Dokument
Dringliche BE HP PDF-Dokument
Austauschexemplar Dringliche BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0619/IX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bedarf für die Anschaffung von Dienstfahrrädern, die ggf. auch Lastenräder sein können, an den Schulen in Lichtenberg zu ermitteln.

 

Begründung:

Der Ausschuss befürwortet die Intention des Antrages. Haushälterische Auswirkungen sind bei der Bedarfsermittlung nicht zu erwarten.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die warme Jahreszeit steht vor der Tür und es fahren wieder mehr Menschen mit dem Fahrrad – auch in der Verwaltung. Daher sollte der Antrag möglichst schnell von der BVV beraten werden, damit die Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden können. Abstimmung über die Dringlichkeit: 11/0/2

 

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0

 
 

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