Auszug - Wahl eines Mitglieds des Bezirksamtes  

 
 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der AfD hat die Durchführung der Wahl als geheime Wahl mit bis zu drei Wahlgängen beantragt. Die Fraktion der AfD schlägt als Kandidaten Herrn Dr. Frank Elischewski vor.

 

Die Wahl eines Bezirksamtsmitglieds wurde zusammen aufgerufen mit der Wahl der Bürgerdeputieren (Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/0617/IX), da zu dieser Drucksache ebenfalls die geheime Wahl beantragt wurde.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

Wahl eines Bezirksamtsmitglieds

 

I. Wahlgang

 

abgegebene Stimmen:  47

gültige Stimmen:  47

Ja-Stimmen:   10

Nein-Stimmen:   33

Stimmenthaltungen:    4

 

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat, Herr Dr. Elischewski, nicht zum Mitglied des Bezirksamtes gewählt. Die Fraktion der AfD hat für den Fall dieses Ergebnisses die Durchführung von bis zu drei Wahlgängen beantragt.

 

 

Wahl der Bürgerdeputierten

 

Die Wahl der Bürgerdeputierten (DS/0617/IX) wurde für ungültig erklärt, da fehlerhafte Stimmzettel ausgegeben wurden. Die Wahl wird nach Abschluss der Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes wiederholt.

 

 

Es erfolgt der Aufruf zum II. Wahlgang zur Wahl eines Bezirksamtsmitglieds. Das Ergebnis lautet:

 

abgegebene Stimmen:  46

gültige Stimmen:  46

Ja-Stimmen:   10

Nein-Stimmen:   30

Stimmenthaltungen:    6

 

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat, Herr Dr. Elischewski, nicht zum Mitglied des Bezirksamtes gewählt.

 

 

Es erfolgt der Aufruf zum III. Wahlgang. Das Ergebnis lautet:

 

abgegebene Stimmen:  47

gültige Stimmen:  47

Ja-Stimmen:   10

Nein-Stimmen:   31

Stimmenthaltungen:    6

 

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat, Herr Dr. Elischewski, nicht zum Mitglied des Bezirksamtes gewählt.

 

 
 

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