Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1     Besseres Essen in der Mensa  
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 3.2     Besseres Essen in Schulen  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 3.3     Neue Drucker für die GS auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 3.4     Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 3.5     Günstigere BVG Tickets  
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 3.6     Spinde für Schüler an allen Schulen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 3.7     Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 3.8     Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 3.9     Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 3.10     Rollläden für die Klassen- und Teilungsräume an der Südseite der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1002/XXI  
Ö 3.11     Regelmäßigere Reinigung aller Toiletten des Eckener-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1004/XXI  
Ö 3.12     Änderung der Ampelschaltung an der Welserstraße Ecke Geisbergstraße  
Enthält Anlagen
1006/XXI  
Ö 3.13     Konradinstraße in eine Spielstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1008/XXI  
Ö 3.14     Fahrradweg für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1010/XXI  
Ö 3.15     Zebrastreifen für die Halker Zeile (nahe der Hausnummer 138A)  
Enthält Anlagen
1011/XXI  
Ö 3.16     Einschränkung von Vandalismus auf Schultoiletten  
Enthält Anlagen
1012/XXI  
Ö 3.17     Durchgängiger Fahrradweg für die Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1013/XXI  
Ö 3.18     Sicherer Schulweg für die Kinder der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
1015/XXI  
Ö 3.19     Errichtung einer Querungshilfe auf dem Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1016/XXI  
Ö 3.20     Fahrradweg für die Hauptstraße (von der Ecke Dominicusstraße bis zur Ecke Kolonnenstraße)  
Enthält Anlagen
1017/XXI  
Ö 3.21     Errichtung eines Zebrastreifens vor der Mascha-Kaleko-Grundschule  
Enthält Anlagen
1021/XXI  
Ö 3.22     Mehr Sportplätze in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1022/XXI  
Ö 3.23     Unisex-Toiletten für alle Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1023/XXI  
Ö 3.24     Streichen der Außenwände der Theodor-Haubach-Oberschule  
Enthält Anlagen
1028/XXI  
Ö 3.25     Renovierung der Schulklos der Tempelherren-Grundschule  
Enthält Anlagen
1029/XXI  
Ö 3.26     Mehr Kindergartenplätze in Mariendorf Nord
Enthält Anlagen
1034/XXI  
Ö 3.27     Die Kiezgemeinschaft stärken  
Enthält Anlagen
1035/XXI  
Ö 3.28     Saubere Schultoiletten - Ein dringendes Bedürfnis  
Enthält Anlagen
1036/XXI  
Ö 3.29     Renovierung der Toiletten der Schätzelberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1039/XXI  
Ö 3.30     Die Renovierung der Toiletten der Rudolf-Hildebrand-Schule  
Enthält Anlagen
1048/XXI  
Ö 3.31     10er-Zone im Schulenburgring einrichten  
Enthält Anlagen
1049/XXI  
Ö 3.32     Renovierung der Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1050/XXI  
Ö 3.33     Verbesserung der Turngeräte der Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
1051/XXI  
Ö 3.34     Reparatur der Fenster und des Bodens der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1091/XXI  
Ö 3.35     Renovierung der Toiletten der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1092/XXI  
Ö 3.36     Temporärer Zebrastreifen für die Bahnhofstraße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 3.37     Sanierung des Hauses Flora (an der Stubenrauch- Ecke Odenwaldstraße)  
Enthält Anlagen
1014/XXI  
Ö 3.38     Längere Grünphasen für Fußgänger_innen am Mariendorfer Damm/Glärnischweg  
Enthält Anlagen
1019/XXI  
Ö 3.39     Verlängerung der Grünphasen aller Fußgängerampeln am Attilaplatz  
Enthält Anlagen
1025/XXI  
Ö 3.40     Größere Busse auf und kürzerer Takt der Linie 204  
Enthält Anlagen
1031/XXI  
Ö 3.41     Reparatur der defekten Straßenbeleuchtung in der Kettinger Straße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1032/XXI  
Ö 3.42     Längere Grünphasen für Fußgänger_innen an der Kreuzung Mariendorfer Damm/Körtingstraße  
Enthält Anlagen
1033/XXI  
Ö 3.43     Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer_innen in der Münchner Straße  
Enthält Anlagen
1037/XXI  
Ö 3.44     Zebrastreifen für die Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 3.45     Zusätzliche Beleuchtung für den Gehweg der Freiherr-vom-Stein-Straße  
Enthält Anlagen
1041/XXI  
Ö 3.46     Fahrradweg für die Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1046/XXI  
Ö 3.47     Ampelschaltung vor der Havelland-Grundschule  
Enthält Anlagen
1052/XXI  
Ö 3.48     Errichtung eines Zebrastreifens auf der Alboinstraße Ecke Kaiserin-Augusta-Straße  
Enthält Anlagen
1042/XXI  
Ö 3.49     Errichtung einer Querungshilfe in der Blumenthalstraße  
Enthält Anlagen
1044/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1     Tempelhof-Schöneberg steht fest an der Seite seiner israelischen Partnerstadt Nahariya  
Enthält Anlagen
1119/XXI  
Ö 4.2     Dringend benötigte Schulplätze schaffen und temporäre Schulergänzungsbauten zügig realisieren  
Enthält Anlagen
1118/XXI  
Ö 4.3     Leitlinien zur Genehmigung von Packstationen anpassen  
Enthält Anlagen
1139/XXI  
Ö 4.4     Kynastteich und Garten der Blumen und Wasserspiele – Wie und wann geht es weiter?  
Enthält Anlagen
1145/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8     Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
1148/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Ein Zeichen setzen für die Straßenfeste in unserem Bezirk – Auf Sondernutzungsgebühren verzichten!  
Enthält Anlagen
1056/XXI  
Ö 9.2     Mögliche Wohnungsbaupotentiale auf Discountergrundstücke weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
1061/XXI  
Ö 9.3     Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1067/XXI  
Ö 9.4     Sanierung und Finanzierung des Nachtcafés  
Enthält Anlagen
1074/XXI  
Ö 9.5     Standort von Karstadt am Tempelhofer Damm als Teil der Einzelhandelsstruktur sichern!  
Enthält Anlagen
1094/XXI  
Ö 9.6     Öffentliches Gedenken an verfolgte Bezirksverordnete im Straßenbild sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 9.7     Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern - mehr Schutz für Radfahrende durch geschützte Radspuren, verbesserte Bedingungen für den ÖPNV und gesicherte Querungen für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
1103/XXI  
Ö 9.8     Busanbindung der Nordmannzeile verbessern  
Enthält Anlagen
1107/XXI  
Ö 9.9     Aussetzung der Einrichtung weiterer Parkzonen und Evaluation der Wirksamkeit bestehender Parkzonen  
Enthält Anlagen
1120/XXI  
Ö 9.10     „Einfach mal machen“ - Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben  
Enthält Anlagen
1121/XXI  
Ö 9.11     Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof „reloaded“: rasche, wirksame und nachhaltige Maßnahmen sind gefragt!  
Enthält Anlagen
1122/XXI  
Ö 9.12     Sichere Schulwege in Tempelhof-Schöneberg endlich voranbringen  
Enthält Anlagen
1123/XXI  
Ö 9.13     Nach der Wahl ist vor der Wahl – Suche nach barrierefreien Wahllokalen intensivieren  
Enthält Anlagen
1124/XXI  
Ö 9.14     Das letzte Wort hat die BVV: Keine Umgestaltung des Barbarossaplatzes ohne Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1125/XXI  
Ö 9.15     Abstellzonen für Leih-Scooter  
Enthält Anlagen
1126/XXI  
Ö 9.16     Das Café Berio muss bleiben  
Enthält Anlagen
1127/XXI  
Ö 9.17     Innsbrucker Straße: Parkscheinautomaten sind keine Poller, um das Parken zu verhindern  
Enthält Anlagen
1128/XXI  
Ö 9.18     Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren  
Enthält Anlagen
1129/XXI  
Ö 9.19     Entlastung für den Innsbrucker Platz prüfen  
Enthält Anlagen
1130/XXI  
Ö 9.20     Gewässerrandstreifen und dazugehörige Bäume in Tempelhof-Schöneberg schützen  
Enthält Anlagen
1131/XXI  
    01.07.2024 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 9.21     Queere Obdachlose im Blick  
Enthält Anlagen
1132/XXI  
Ö 9.22     Sicherung der Radwegesituation Torgauer Straße  
Enthält Anlagen
1133/XXI  
Ö 9.23     Biodiversität fördern - Vertical Wetlands für den Teltowkanal  
Enthält Anlagen
1134/XXI  
Ö 9.24     Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden  
Enthält Anlagen
1135/XXI  
Ö 9.25     Fußwegeverbindung zwischen der Schöneberger Linse über den Werdauer Weg zur Rubensstraße verwirklichen  
Enthält Anlagen
1136/XXI  
Ö 9.26     Gute Arbeit der pädagogischen Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben nach einem Tarifvertrag „Pädagogische Qualität und Entlastung“ unterstützen  
Enthält Anlagen
1137/XXI  
Ö 9.27     Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen  
Enthält Anlagen
1138/XXI  
Ö 9.28     Ein Ehrengrab für Lotte Backes  
Enthält Anlagen
1140/XXI  
Ö 9.29     Radanbindung vom S Schöneberg zur Roten Insel  
Enthält Anlagen
1141/XXI  
Ö 9.30     Ehrenamt statt Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1142/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 10.2     Was unternimmt der Bezirk gegen Antisemitismus?  
Enthält Anlagen
1143/XXI  
Ö 10.3     Gesundheit queerer Menschen fördern  
Enthält Anlagen
1144/XXI  
Ö 10.4     Straßenbeleuchtung im Bezirk – Störungen und Ausbau  
Enthält Anlagen
1146/XXI  
Ö 10.5     Was macht die Wirtschaftsförderung, um die Struktur des Regenbogen-Kiezes rund um den Nollendorfplatz zu erhalten?  
Enthält Anlagen
1147/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 11.2     Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 11.3     Eine Zukunft für schützende Wohnprojekte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 11.4     Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 11.5     Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 11.6     „Mythos#Israel1948“ in die Schulen
Enthält Anlagen
0974/XXI  
Ö 11.7     Projekt PolenMobil in Tempelhof-Schöneberger Schulen bekannter machen
Enthält Anlagen
0976/XXI  
Ö 11.8     Städtepartnerschaftsnamen im Rathaus Tempelhof aktualisieren  
Enthält Anlagen
0982/XXI  
Ö 11.9     Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen  
Enthält Anlagen
0984/XXI  
Ö 11.10     Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen  
Enthält Anlagen
0987/XXI  
Ö 11.11     Stillgelegter Straßenabschnitt der Apostel-Paulus-Straße als Spiel- und Sportfläche neugestalten
Enthält Anlagen
0989/XXI  
Ö 11.12     Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0990/XXI  
Ö 11.13     Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand
Enthält Anlagen
0991/XXI  
Ö 11.14     Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0992/XXI  
Ö 11.15     Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen  
Enthält Anlagen
0993/XXI  
Ö 11.16     „Frauen sichtbar machen - Dr. Lina Emmi Antonie Mayer – Kulenkampff“
Enthält Anlagen
1058/XXI  
Ö 11.17     Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten  
Enthält Anlagen
1059/XXI  
Ö 11.18     Illegale Werbekärtchen  
Enthält Anlagen
1060/XXI  
Ö 11.19     Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof – Schöneberg verbessern
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 11.20     Würdigung und Gedenken der Menschen, die während des Nationalsozialismus als "Asozial" verfolgt und ermordet wurden
Enthält Anlagen
1070/XXI  
Ö 11.21     Grünstreifen an der Wilhelm-von-Siemens-Straße bereinigen  
Enthält Anlagen
1078/XXI  
Ö 11.22     Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung am Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 11.23     Geplante „Fliegende Klassenzimmer“ schneller bauen!  
Enthält Anlagen
1102/XXI  
Ö 11.24     Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern  
Enthält Anlagen
1105/XXI  
Ö 11.25     Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten befreien
Enthält Anlagen
1109/XXI  
Ö 11.26     Ablehnung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 13 / 2024  
Enthält Anlagen
1117/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1     Endlich das Schulmittagessen bezahlen
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 12.2     Schulstraße an der Bruno-H.-Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen  
Enthält Anlagen
0747/XXI  
Ö 12.3     Übersicht zur Einhaltung städtebaulicher Verträge und festgelegter Ausgleichsmaßnahmen aus Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
0803/XXI  
Ö 12.4     Gesprächsrunde für Vertreter von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 12.5     Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 12.6     Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
0971/XXI  
Ö 12.7     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität  
Enthält Anlagen
1116/XXI  
Ö 12.8     Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz – Hitzeschutzplan als Teil des Klimaanpassungsmanagements etablieren  
Enthält Anlagen
0623/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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