Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1     Besseres Essen in der Mensa  
Enthält Anlagen
1179/XX  
    04.06.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

 

Nach Wortbeiträgen von BV Sielaff, Wolfsturm, von BzStR Schworck und Herrn Dathe sowie BD Ludwig beschließt der Ausschuss den Antrag bei sechs Enthaltungen einstimmig:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

dass das Essen in der Mensa von der GS auf dem Tempelhofer Feld besser werden sollte. Weil: In unserer Schulmensa gibt es fast immer sehr ekeliges Essen und sehr viele Kinder essen auch oft mittags gar nichts, weil das Essen schrecklich ist. Deshalb sollte das Essen in unserer Mensa besser werden.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt,

dass das Essen in der Mensa von der GS auf dem Tempelhofer Feld besser werden sollte. Weil: In unserer Schulmensa gibt es fast immer sehr ekeliges Essen und sehr viele Kinder essen auch oft mittags gar nichts, weil das Essen schrecklich ist. Deshalb sollte das Essen in unserer Mensa besser werden.

   
    03.05.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.3 - vertagt
   

Der Ausschuss erwartet die Umsetzung bzw. eine entsprechende MzK.

Ö 3.2     Besseres Essen in Schulen  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 3.3     Neue Drucker für die GS auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 3.4     Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 3.5     Günstigere BVG Tickets  
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 3.6     Spinde für Schüler an allen Schulen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 3.7     Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 3.8     Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 3.9     Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 3.10     Rollläden für die Klassen- und Teilungsräume an der Südseite der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1002/XXI  
Ö 3.11     Regelmäßigere Reinigung aller Toiletten des Eckener-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1004/XXI  
Ö 3.12     Änderung der Ampelschaltung an der Welserstraße Ecke Geisbergstraße  
Enthält Anlagen
1006/XXI  
Ö 3.13     Konradinstraße in eine Spielstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1008/XXI  
Ö 3.14     Fahrradweg für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1010/XXI  
Ö 3.15     Zebrastreifen für die Halker Zeile (nahe der Hausnummer 138A)  
Enthält Anlagen
1011/XXI  
Ö 3.16     Einschränkung von Vandalismus auf Schultoiletten  
Enthält Anlagen
1012/XXI  
Ö 3.17     Durchgängiger Fahrradweg für die Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1013/XXI  
Ö 3.18     Sicherer Schulweg für die Kinder der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
1015/XXI  
Ö 3.19     Errichtung einer Querungshilfe auf dem Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
1016/XXI  
Ö 3.20     Fahrradweg für die Hauptstraße (von der Ecke Dominicusstraße bis zur Ecke Kolonnenstraße)  
Enthält Anlagen
1017/XXI  
Ö 3.21     Errichtung eines Zebrastreifens vor der Mascha-Kaleko-Grundschule  
Enthält Anlagen
1021/XXI  
Ö 3.22     Mehr Sportplätze in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1022/XXI  
Ö 3.23     Unisex-Toiletten für alle Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1023/XXI  
Ö 3.24     Streichen der Außenwände der Theodor-Haubach-Oberschule  
Enthält Anlagen
1028/XXI  
Ö 3.25     Renovierung der Schulklos der Tempelherren-Grundschule  
Enthält Anlagen
1029/XXI  
Ö 3.26     Mehr Kindergartenplätze in Mariendorf Nord
Enthält Anlagen
1034/XXI  
Ö 3.27     Die Kiezgemeinschaft stärken  
Enthält Anlagen
1035/XXI  
Ö 3.28     Saubere Schultoiletten - Ein dringendes Bedürfnis  
Enthält Anlagen
1036/XXI  
Ö 3.29     Renovierung der Toiletten der Schätzelberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1039/XXI  
Ö 3.30     Die Renovierung der Toiletten der Rudolf-Hildebrand-Schule  
Enthält Anlagen
1048/XXI  
Ö 3.31     10er-Zone im Schulenburgring einrichten  
Enthält Anlagen
1049/XXI  
Ö 3.32     Renovierung der Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1050/XXI  
Ö 3.33     Verbesserung der Turngeräte der Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
1051/XXI  
Ö 3.34     Reparatur der Fenster und des Bodens der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1091/XXI  
Ö 3.35     Renovierung der Toiletten der Turnhalle der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
1092/XXI  
Ö 3.36     Temporärer Zebrastreifen für die Bahnhofstraße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 3.37     Sanierung des Hauses Flora (an der Stubenrauch- Ecke Odenwaldstraße)  
Enthält Anlagen
1014/XXI  
Ö 3.38     Längere Grünphasen für Fußgänger_innen am Mariendorfer Damm/Glärnischweg  
Enthält Anlagen
1019/XXI  
Ö 3.39     Verlängerung der Grünphasen aller Fußgängerampeln am Attilaplatz  
Enthält Anlagen
1025/XXI  
Ö 3.40     Größere Busse auf und kürzerer Takt der Linie 204  
Enthält Anlagen
1031/XXI  
Ö 3.41     Reparatur der defekten Straßenbeleuchtung in der Kettinger Straße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1032/XXI  
Ö 3.42     Längere Grünphasen für Fußgänger_innen an der Kreuzung Mariendorfer Damm/Körtingstraße  
Enthält Anlagen
1033/XXI  
Ö 3.43     Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer_innen in der Münchner Straße  
Enthält Anlagen
1037/XXI  
Ö 3.44     Zebrastreifen für die Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 3.45     Zusätzliche Beleuchtung für den Gehweg der Freiherr-vom-Stein-Straße  
Enthält Anlagen
1041/XXI  
Ö 3.46     Fahrradweg für die Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1046/XXI  
Ö 3.47     Ampelschaltung vor der Havelland-Grundschule  
Enthält Anlagen
1052/XXI  
Ö 3.48     Errichtung eines Zebrastreifens auf der Alboinstraße Ecke Kaiserin-Augusta-Straße  
Enthält Anlagen
1042/XXI  
Ö 3.49     Errichtung einer Querungshilfe in der Blumenthalstraße  
Enthält Anlagen
1044/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1     Tempelhof-Schöneberg steht fest an der Seite seiner israelischen Partnerstadt Nahariya  
Enthält Anlagen
1119/XXI  
Ö 4.2     Dringend benötigte Schulplätze schaffen und temporäre Schulergänzungsbauten zügig realisieren  
Enthält Anlagen
1118/XXI  
Ö 4.3     Leitlinien zur Genehmigung von Packstationen anpassen  
Enthält Anlagen
1139/XXI  
Ö 4.4     Kynastteich und Garten der Blumen und Wasserspiele – Wie und wann geht es weiter?  
Enthält Anlagen
1145/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8     Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
1148/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Ein Zeichen setzen für die Straßenfeste in unserem Bezirk – Auf Sondernutzungsgebühren verzichten!  
Enthält Anlagen
1056/XXI  
Ö 9.2     Mögliche Wohnungsbaupotentiale auf Discountergrundstücke weiterverfolgen  
Enthält Anlagen
1061/XXI  
Ö 9.3     Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1067/XXI  
Ö 9.4     Sanierung und Finanzierung des Nachtcafés  
Enthält Anlagen
1074/XXI  
Ö 9.5     Standort von Karstadt am Tempelhofer Damm als Teil der Einzelhandelsstruktur sichern!  
Enthält Anlagen
1094/XXI  
Ö 9.6     Öffentliches Gedenken an verfolgte Bezirksverordnete im Straßenbild sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1095/XXI  
Ö 9.7     Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern - mehr Schutz für Radfahrende durch geschützte Radspuren, verbesserte Bedingungen für den ÖPNV und gesicherte Querungen für den Fußverkehr  
Enthält Anlagen
1103/XXI  
Ö 9.8     Busanbindung der Nordmannzeile verbessern  
Enthält Anlagen
1107/XXI  
Ö 9.9     Aussetzung der Einrichtung weiterer Parkzonen und Evaluation der Wirksamkeit bestehender Parkzonen  
Enthält Anlagen
1120/XXI  
Ö 9.10     „Einfach mal machen“ - Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben  
Enthält Anlagen
1121/XXI  
Ö 9.11     Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof „reloaded“: rasche, wirksame und nachhaltige Maßnahmen sind gefragt!  
Enthält Anlagen
1122/XXI  
Ö 9.12     Sichere Schulwege in Tempelhof-Schöneberg endlich voranbringen  
Enthält Anlagen
1123/XXI  
Ö 9.13     Nach der Wahl ist vor der Wahl – Suche nach barrierefreien Wahllokalen intensivieren  
Enthält Anlagen
1124/XXI  
Ö 9.14     Das letzte Wort hat die BVV: Keine Umgestaltung des Barbarossaplatzes ohne Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1125/XXI  
Ö 9.15     Abstellzonen für Leih-Scooter  
Enthält Anlagen
1126/XXI  
Ö 9.16     Das Café Berio muss bleiben  
Enthält Anlagen
1127/XXI  
Ö 9.17     Innsbrucker Straße: Parkscheinautomaten sind keine Poller, um das Parken zu verhindern  
Enthält Anlagen
1128/XXI  
Ö 9.18     Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren  
Enthält Anlagen
1129/XXI  
Ö 9.19     Entlastung für den Innsbrucker Platz prüfen  
Enthält Anlagen
1130/XXI  
Ö 9.20     Gewässerrandstreifen und dazugehörige Bäume in Tempelhof-Schöneberg schützen  
Enthält Anlagen
1131/XXI  
Ö 9.21     Queere Obdachlose im Blick  
Enthält Anlagen
1132/XXI  
Ö 9.22     Sicherung der Radwegesituation Torgauer Straße  
Enthält Anlagen
1133/XXI  
Ö 9.23     Biodiversität fördern - Vertical Wetlands für den Teltowkanal  
Enthält Anlagen
1134/XXI  
Ö 9.24     Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden  
Enthält Anlagen
1135/XXI  
Ö 9.25     Fußwegeverbindung zwischen der Schöneberger Linse über den Werdauer Weg zur Rubensstraße verwirklichen  
Enthält Anlagen
1136/XXI  
Ö 9.26     Gute Arbeit der pädagogischen Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben nach einem Tarifvertrag „Pädagogische Qualität und Entlastung“ unterstützen  
Enthält Anlagen
1137/XXI  
Ö 9.27     Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen  
Enthält Anlagen
1138/XXI  
Ö 9.28     Ein Ehrengrab für Lotte Backes  
Enthält Anlagen
1140/XXI  
Ö 9.29     Radanbindung vom S Schöneberg zur Roten Insel  
Enthält Anlagen
1141/XXI  
Ö 9.30     Ehrenamt statt Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1142/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Girls Day 2024  
Enthält Anlagen
1083/XXI  
Ö 10.2     Was unternimmt der Bezirk gegen Antisemitismus?  
Enthält Anlagen
1143/XXI  
Ö 10.3     Gesundheit queerer Menschen fördern  
Enthält Anlagen
1144/XXI  
Ö 10.4     Straßenbeleuchtung im Bezirk – Störungen und Ausbau  
Enthält Anlagen
1146/XXI  
Ö 10.5     Was macht die Wirtschaftsförderung, um die Struktur des Regenbogen-Kiezes rund um den Nollendorfplatz zu erhalten?  
Enthält Anlagen
1147/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 11.2     Mehr jüdisches Leben und jüdische Geschichte in die Besuchsprogramme unserer Städtepartnerschaften integrieren  
Enthält Anlagen
0924/XXI  
Ö 11.3     Eine Zukunft für schützende Wohnprojekte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 11.4     Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen  
Enthält Anlagen
0936/XXI  
Ö 11.5     Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 11.6     „Mythos#Israel1948“ in die Schulen
Enthält Anlagen
0974/XXI  
Ö 11.7     Projekt PolenMobil in Tempelhof-Schöneberger Schulen bekannter machen
Enthält Anlagen
0976/XXI  
Ö 11.8     Städtepartnerschaftsnamen im Rathaus Tempelhof aktualisieren  
Enthält Anlagen
0982/XXI  
Ö 11.9     Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen  
Enthält Anlagen
0984/XXI  
Ö 11.10     Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen  
Enthält Anlagen
0987/XXI  
Ö 11.11     Stillgelegter Straßenabschnitt der Apostel-Paulus-Straße als Spiel- und Sportfläche neugestalten
Enthält Anlagen
0989/XXI  
Ö 11.12     Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0990/XXI  
Ö 11.13     Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand
Enthält Anlagen
0991/XXI  
Ö 11.14     Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0992/XXI  
Ö 11.15     Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen  
Enthält Anlagen
0993/XXI  
Ö 11.16     „Frauen sichtbar machen - Dr. Lina Emmi Antonie Mayer – Kulenkampff“
Enthält Anlagen
1058/XXI  
Ö 11.17     Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten  
Enthält Anlagen
1059/XXI  
Ö 11.18     Illegale Werbekärtchen  
Enthält Anlagen
1060/XXI  
Ö 11.19     Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof – Schöneberg verbessern
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 11.20     Würdigung und Gedenken der Menschen, die während des Nationalsozialismus als "Asozial" verfolgt und ermordet wurden
Enthält Anlagen
1070/XXI  
Ö 11.21     Grünstreifen an der Wilhelm-von-Siemens-Straße bereinigen  
Enthält Anlagen
1078/XXI  
Ö 11.22     Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung am Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 11.23     Geplante „Fliegende Klassenzimmer“ schneller bauen!  
Enthält Anlagen
1102/XXI  
Ö 11.24     Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern  
Enthält Anlagen
1105/XXI  
Ö 11.25     Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten befreien
Enthält Anlagen
1109/XXI  
Ö 11.26     Ablehnung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 13 / 2024  
Enthält Anlagen
1117/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1     Endlich das Schulmittagessen bezahlen
Enthält Anlagen
1994/XX  
Ö 12.2     Schulstraße an der Bruno-H.-Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen  
Enthält Anlagen
0747/XXI  
Ö 12.3     Übersicht zur Einhaltung städtebaulicher Verträge und festgelegter Ausgleichsmaßnahmen aus Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
0803/XXI  
Ö 12.4     Gesprächsrunde für Vertreter von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0851/XXI  
Ö 12.5     Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 12.6     Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
0971/XXI  
Ö 12.7     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Bürgerämter zur Verbesserung der Servicequalität  
Enthält Anlagen
1116/XXI  
Ö 12.8     Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz – Hitzeschutzplan als Teil des Klimaanpassungsmanagements etablieren  
Enthält Anlagen
0623/XXI  
Ö 13     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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