Tagesordnung - 35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 28.09.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	18:00 - 22:01	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.3		Abstimmung der Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		�bertragung des Schlosses Sch�nhausen an die Stiftung Preu�ische Schl�sser und G�rten Berlin-Brandenburg	V-1107
� 1.5		M�ndliche Anfragen
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Nachwahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin zum Beirat f�r Sozialhilfeangelegenheiten	V-1089
� 1.9		Wahl einer B�rgerdeputierten in den Ausschuss Schule und Sport	V-1101
� 1.10		Betriebssatzung f�r den geplanten Eigenbetrieb Kinderg�rten Pankow-Marzahn/Hellersdorf-Lichtenberg	V-1063
� 1.11		Komplex Haushaltsplan 2006 / 2007
� 1.11.1		Rettet den Kultur- und Bildungsentwicklungsplan	V-0840
� 1.11.2		Zukunft der Schullandheime und Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung	V-1024
� 1.11.3		Interkulturelles Fest "Gemeinsam leben in Pankow"	V-1032
� 1.11.4		Doppelhaushalt 2006 / 2007	V-1068
� 1.11.5		Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2006/2007 f�r den Bezirk Pankow	V-1013
� 1.11.6		Kulturelle Substanz im Bezirk erhalten / Der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan soll nicht Makulatur werden!	V-1106
� 1.12		B�rgerbeteiligung nach Aufhebung der Sanierungsgebiete	V-0993
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern auch nach Aufhebung der Sanierungsgebiete in Anlehnung an die bisher bestehenden Gremien zu er�rtern und seine Vorschl�ge der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. gez. BV Andreas Otto und die �brigen Mitglieder der Fraktion

	27.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.25 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern auch nach Aufhebung der Sanierungsgebiete in Anlehnung an die bisher bestehenden Gremien zu er�rtern und seine Vorschl�ge der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. gez. BV Andreas Otto und die �brigen Mitglieder der Fraktion

	01.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.4 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern auch nach Aufhebung der Sanierungsgebiete in Anlehnung an die bisher bestehenden Gremien zu er�rtern und seine Vorschl�ge der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. gez. BV Andreas Otto und die �brigen Mitglieder der Fraktion

	25.08.2005 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung/Bauen und Wohnen
	� 4 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern auch nach Aufhebung der Sanierungsgebiete in Anlehnung an die bisher bestehenden Gremien zu er�rtern und seine Vorschl�ge der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. gez. BV Andreas Otto und die �brigen Mitglieder der Fraktion

	31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.18 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern auch nach Aufhebung der Sanierungsgebiete in Anlehnung an die bisher bestehenden Gremien zu er�rtern und seine Vorschl�ge der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. gez. BV Andreas Otto und die �brigen Mitglieder der Fraktion

	28.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.12 - zur�ckgezogen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den bestehenden Betroffenenvertretungen M�glichkeiten einer weiteren Beteiligung von B�rgerinnen und B�rgern auch nach Aufhebung der Sanierungsgebiete in Anlehnung an die bisher bestehenden Gremien zu er�rtern und seine Vorschl�ge der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. gez. BV Andreas Otto und die �brigen Mitglieder der Fraktion
� 1.13		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel	V-1029
� 1.14		Sportst�ttenvergabe transparent gestalten	V-1031
� 1.15		MAE-Jobs inkl. Hauptschulabschluss	V-1036
� 1.16		Mehr Einfluss der Kommune auf die Arbeitsmarktpolitik	V-1105
� 1.17		Nutzung bezirklicher Immobilien f�r soziale Projekte endlich auf sichere F��e stellen oder: keine Miete an den Liegenschaftsfond zahlen!	V-1100
� 1.18		Umzug Schauspielschule "Ernst Busch"	V-1095
� 1.19		Genehmigung des Kapitels 39 zur Bezirkshaushaltsrechnung 2002	V-1090
� 1.20		Verantwortung f�r Jobcenter	V-1099
� 1.21		Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Pankow	V-1103
� 1.22		Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Pnakow	V-1104
� 1.23		Gedenktafel Zwangsarbeiterlager (Luna-Park) Sch�nholzer Heide	V-1091
� 1.24		Gemeinn�tzige Besch�ftigungsgelegenheiten gegen Entgelt f�r Leistungsberechtigte von Hilfe zum Lebensunterhalt	V-1102
� 2		Komplex II
� 2.1		Einsatz von F�rdermitteln	V-0030
� 2.2		Windenergie sinnvoll nutzen!	V-0445
� 2.3		Radfernwanderweg durch den Schlo�park Niedersch�nhausen und den Schlo�park Buch	V-0512
� 2.4		Sozialticket	V-0631
� 2.5		Sommerrodelbahn	V-0807
� 2.6		Hartz IV - siehe auch Drs. Nr. V - 0862/04	V-0838
� 2.7		Stra�enausbaubeitragsgesetz verhindern	V-0922
� 2.8		Regionalmodell des Sozialamtes	V-0923
� 2.9		Weiter mit der Sonne	V-0936
� 2.10		Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin	V-0951
� 2.11		Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten	V-0994
� 2.12		Breitbandinternet nach Pankow!	V-0998
� 2.13		Radfahren im Mauerpark	V-1006
� 2.14		Den ganzen Mauerpark - ganz!	V-1023
� 2.15		Umweltb�ro in seiner Qualit�t erhalten	V-1026
� 2.16		Mehr Sicherheit und Platz f�r die Sch�ler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule	V-1033
� 2.17		Kampf um neue Arbeitspl�tze nicht aufgeben	V-1038
� 2.18		Sanierungsziel�nderung Hirschhof	V-1079
� 2.19		�nderung des BezVG II	V-1080
� 2.20		Nachweis der im 1. Halbjahr 2005 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-1086
� 2.21		Benennung einer neu entstehenden Privatstra�e im OT Prenzlauer Berg	V-1087
� 2.22		Benennung einer Privatstra�e in "Einsiedelring" im OT Franz�sisch Buchholz	V-1088
� 2.23		Bebauungsplan XIX-58a f�r die Grundst�cke Hauptstra�e 116/156 im Bezirk Pankow, Ortsteil Rosenthal	V-1092
� 2.24		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Schliemannstra�e 7 und 8	V-1093
� 2.25		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Schliemannstra�e 10 und 11	V-1094
� 2.26		Einteilung der Wahlkreise im Wahlkreisverband Pankow f�r die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin	V-1096
� 2.27		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Marienburger Stra�e 41 - 46	V-1097
� 2.28		2. Nachschiebeliste f�r den Doppelhaushalt 2006 / 2007	V-1098

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