Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - V-1094
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .2005 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
V-1094 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Änderung
der Sanierungsziele für den Standort Schliemannstraße 10 und 11 Wir bitten,
zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat
beschlossen, das Ziel "Öffentliches Grün mit Spielplatz“ für die
Grundstücke Schliemannstraße 10 und 11 aufzugeben. Als neues Ziel wird "Wohnen"
festgelegt. Begründung: siehe Anlage Haushaltsmäßige
Auswirkungen Mittel für den Erwerb und die Herstellung der Flächen sind nicht mehr erforderlich. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
ohne Kinder- und Familienverträglichkeit
Wird durch Inanspruchnahme der Flächen Schliemannstraße 7 und 8 gewährleistet. Burkhard
Kleinert Martin
Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung Anlage zur Vorlage zur
Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Änderung der Sanierungsziele für den Standort Schliemannstraße 10 und 11BegründungAnlass
Mit der Änderung der Sanierungsziele für die Schliemannstraße 7 und 8 war die Zielstellung für die Schliemannstraße 10 und 11 zu überprüfen. Unter Berücksichtigung der nun möglichen zusammenhängenden Nutzung der Schliemannstraße 7 und 8 als öffentliche Grünfläche mit Spielplatz und der für den Erwerb und Beräumung der Schliemannstraße 10 und 11 erforderlichen Aufwendungen wurde die Eignung der Schliemannstraße 10 und 11 neu bewertet. Bisherige Sanierungsziele
Im Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Helmholtzplatz ist
die Schliemannstraße 10 insgesamt und die Schliemannstraße 11 teilweise als
"Öffentliches Grün mit Spielplatz" ausgewiesen. Überprüfung der Sanierungsziele
·
soziale
Infrastruktureinrichtungen ·
gewerbliche
Nutzung ·
Wohnnutzung Fortgeschriebene Sanierungsziele
Im Ergebnis der Abwägung
wird das Sanierungsziel wie folgt geändert: 1.
Das Ziel
"Öffentliches Grün mit Spielplatz" wird aufgegeben. 2.
Die Nutzung des
Grundstücks Schliemannstraße 10 und 11 wird im Rahmenplan zu Wohnen. Über die Änderung des Sanierungsziels wurde die
Betroffenenvertretung Helmholtzplatz durch die Sanierungsbeauftragte S.T.E.R.N.
mit Schreiben vom 18.06.2005 unterrichtet und eine Erörterung angeboten. Die
Erörterung fand am 12.07.2005 statt. Von der Betroffenenvertretung liegt eine
Stellungnahme vom 12.07.2005 vor. Die Betroffenenvertretung lehnt die
Sanierungszieländerung ab, weil die Mietpreisgestaltung für die neu
entstehenden Wohnungen nicht beeinflusst werden kann. Den Einwendungen der
Betroffenenvertretung kann nicht gefolgt werden, weil es für eine Beeinflussung
der Mietpreise keine öffentlich-rechtliche Rechtsgrundlage gibt. Die Begründung für die Änderung der Sanierungsziele wurde am 22.06.05 zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Sanierungsbeauftragten S.T.E.R.N. GmbH, dem Amt für Umwelt und Natur und der Abteilung Stadtentwicklung, Planungsrechtliche Genehmigungen endabgestimmt. Anlage: Ausschnitt aus dem Rahmenplan (1999)
und mit geändertem Sanierungsziel mit Stand (06/2005) |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |