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Drucksache - V-1093
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Siehe
Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin .2005 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
V - 1093 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Änderung
der Sanierungsziele für den Standort Schliemannstraße 7 und 8 Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat
beschlossen, das Ziel "Kindertagesstätte" auf dem Grundstück
Schliemannstarße 8 aufzugeben. Als neues Ziel wird für die Grundstücke Schliemannstraße
7 und 8 "Öffentliches Grün mit Spielplatz“ festgelegt. Begründung: siehe Anlage Haushaltsmäßige
Auswirkungen Die Investition für eine Kindertagesstätte auf dem Grundstück Schliemannstraße 8 entfällt. Für das Grundstück Schliemannstraße 7 werden bereits Kaufverhandlungen zwischen der LBB GEG und dem Eigentümer (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) geführt. Das Vorhaben ist in der Kosten- und Finanzierungsübersicht (Berichtsjahr 2004) für die Haushaltsjahre 2006/2007 mit 172 T€ berücksichtigt. Ein Antrag für die Aufnahme in ein Förderprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist durch die Fachabteilung zu stellen. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
ohne Kinder- und Familienverträglichkeit
ist gewährleistet Burkhard
Kleinert Martin
Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung Anlage zur Vorlage zur
Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Änderung der Sanierungsziele für den Standort Schliemannstraße 7 und 8BegründungAnlass
Auf Grund der veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Kindertagesbetreuung im Land Berlin erfolgt die Tagesbetreuung durch Träger der Jugendhilfe nur noch für Kinder bis zum 5,5 Lebensjahr. Die Tagesbetreuung der Grundschulkinder übernimmt grundsätzlich der Schulträger. Damit sinkt die Anzahl der perspektivisch zu betreuenden Kinder beim Jugendhilfeträger deutlich selbst bei steigender Geburtenzahl. Das Jugendamt hat mit Schreiben vom 26.04.2005 das Planungsziel "Kindertagesstätte" auf dem Grundstück Schliemannstraße 8 aufgegeben. Bisherige Sanierungsziele
Im Rahmenplan ist für die beiden Grundstücke
"Infrastruktur", auf dem Grundstück Schliemannstraße 7 mit der
Zweckbestimmung "Öffentliches Grün mit Spielplatz" und auf der
Schliemannstraße 8 mit der Zweckbestimmung "Kindertagesstätte",
dargestellt Überprüfung der Sanierungsziele
Nach der Aufgabe des bisherigen Sanierungsziels auf der Schliemannstraße 8 waren andere Ziele zu prüfen: ·
soziale Infrastruktureinrichtungen ·
gewerbliche
Nutzung ·
Wohnnutzung Fortgeschriebene Sanierungsziele
Im Ergebnis der Abwägung
wird das Sanierungsziel wie folgt geändert: 1.
Das Ziel
"Kindertagesstätte" wird aufgegeben. 2.
Das gesamte
Grundstück Schliemannstraße 7 wird als öffentlicher Spielplatz und das
Grundstück Schliemannstraße 8 als öffentliche Grünanlage ausgewiesen. Über die Änderung der Sanierungsziele wurde die
Betroffenenvertretung Helmholtzplatz durch die Sanierungsbeauftragten
S.T.E.R.N. mit Schreiben vom 18.06.2005 unterrichtet und eine Erörterung
angeboten. Diese Erörterung fand am 12.07.2005 statt. Eine Stellungnahme der
Betroffenenvertretung vom 12.07.2005 liegt vor. Hinweise zur Änderung der
Sanierungsziele wurden nicht vorgetragen. Die Begründung für die Änderung der Sanierungsziele wurde
mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Sanierungsbeauftragten
S.T.E.R.N. GmbH, dem Amt für Umwelt und Natur, dem Jugendamt abgestimmt. HandlungsbedarfNach dem
Erwerb des Grundstücks Schliemannstraße 7 ist durch das Amt für Umwelt und
Natur ein Antrag zur Aufnahme des Vorhabens in ein Förderprogramm über die
Abteilung Stadtentwicklung an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu
stellen. Anlage: Ausschnitt aus dem Rahmenplan (1999) und mit geändertem Sanierungsziel mit Stand (06/2005) |
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