Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - V-0998
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin Berlin,
den 05.2006 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache-Nr. V-998/2005 Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Breitbandinternet nach
Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu
nehmen: In Erledigung des in der 32.
Tagung am 15.06.2005 gefassten Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung –
Drucksache V-0998/2005 Das Bezirksamt wird ersucht, 1. sich weiterhin mit Nachdruck dafür einzusetzen,
dass in den bislang mit Breitbandinternet unversorgten Gebieten Pankows und
Weißensees (Altbezirke) eine Infrastruktur mit schnellen Datenverbindungen
entsteht. 2. potenzielle Anbieter
zu identifizieren und mit diesen intensive Gespräche über die Versorgung der
unversorgten Gebiete Pankows und Weißensees (Altbezirke) zu führen.
Ansprechpartner sind neben der Deutschen Telekom alle Wettbewerber, die sich im
Berliner Markt bereits engagieren oder engagieren wollen. Neben DSL-Anbietern
im Festnetz (Telefonkabel, Fernsehkabel, Stromkabel) sollen Gespräche auch mit
Anbietern drahtloser Breitbandverbindungen (WLAN, pDSL, WiMAX) geführt werden.
Die Vielfalt von Anbietern ist erwünscht, da dies zu einer beschleunigten
Beseitigung der Unterversorgung und Verhinderung von Monopolpreisbildungen
beiträgt. 3. zu prüfen, ob die Teilnahme des Bezirks an
Pilotprojekten zur Bereitstellung von Breitbandinternet in unversorgten Gebieten
möglich ist. 4. Initiativen von Gewerbetreibenden und Bürgern zum Aufbau
eines unabhängigen WLAN-Netzes (Freifunk) in Pankow und Weißensee (Altbezirke)
zu unterstützen. 5. Bauvorhaben, die eine Versorgung unversorgter Gebiete
mit Breitbandinfrastruktur zum Ziel haben, schnellstmöglich so unbürokratisch
wie möglich zu genehmigen. 6. interessierte Gewerbe über potenzielle
Breitbandversorger für Pankow und Weißensee (Altbezirke) zu informieren und zur
Beauftragung von DSL oder Alternativen aufzufordern, um damit die Bemühungen
des Bezirksamtes für einen beschleunigten nachfrage-orientierten Ausbau zu
unterstützen. 7. der BVV, interessierten Breitbandanbietern sowie lokalen
Initiativen zur Breitband-versorgung eine Auflistung und eine Karte der Straßen
und Gebiete im Großbezirk Pankow zur Verfügung zu stellen, der die bezirkliche
Versorgungslage mit Breitbandinternet sowie die präzise Zeitperspektive einer
Versorgung entnommen werden kann. Diese soll bis zur vollständigen Versorgung
des Großbezirkes fortgeschrieben werden. wird gemäß § 13
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: zu 1., 4.: Das Bezirksamt
Pankow von Berlin ist über das Büro für Wirtschaftsförderung nach wie vor in
einem engen Arbeitskontakt mit der Bürgerinitiative „DSL nach Pankow“ und
stimmt alle erforderlichen Aktivitäten zu einer besseren Breitbandversorgung
mit dieser ab. zu 2.: Als potenzielle
Anbieter sind gegenwärtig identifiziert: -
Deutsche Telekom
AG -
Deutsche
Breitbanddienste GmbH -
CBX Net. Am 9.5.2006 fand im Büro für
Wirtschaftsförderung unter Teilnahme eines Vertreters der Bürgerinitiative ein
Gespräch mit dem Geschäftsführer der international agierenden updata GmbH
statt. Nach Informationen über Versorgungsgrad und Nachfragepotenzial wird die
updata GmbH über ein gemeinsames Engagement mit der QSC AG im Bezirk bis Ende
Mai entscheiden. Das Büro für
Wirtschaftsförderung wird auch weiterhin erster Ansprechpartner für
interessierte Mitbewerber bleiben. zu 3.: Auf Bitten der
Deutschen Breitbanddienste und der Bürgerinitiative hat sich das Büro für
Wirtschaftsförderung für ein Pilotprojekt in einem Gebiet rund um das Pankower
Rathaus eingesetzt. Nach Errichtung einer
Sendeanlage im Pankower Rathausturm durch die Deutschen Breitbanddienste sind
seit 01.01.2006 die technischen Voraussetzungen gegeben, mit der kabellosen
WiMAXX-Technologie den Einwohnerinnen und Einwohnern eines begrenzten Gebietes
eine preisgünstige Breitbandverbindung anzubieten. Als nächste Standorte für
Sendeanlagen sind gegenwärtig Karow und Niederschönhausen in der Planung. Mit
der technischen Realisierung wurde die Berliner Firma „Fischer Systemhaus“ (http://www.fischer-systeme.de/ )
beauftragt. Unter der Hotline 66 77 66 66 können Fragen potenzieller oder
aktueller Kunden gestellt werden. Im Auftrag von Weißenseer
Gewerbetreibenden, die im Darßer Bogen ansässig sind, wurde dort die Firma CBX
Net aktiv. Für die Errichtung einer Sendeanlage auf dem Gebiet des angrenzenden
Bezirkes Lichtenberg hat das Büro für Wirtschaftsförderung die entsprechenden
Kontaktpartner des dortigen Bezirksamtes vermittelt. Auf Bitten der Deutschen
Telekom AG fand am 25.10.2005 ein Gespräch bei der Bezirksstadträtin für
Kultur, Wirtschaft und öffentliche Ordnung statt. Dabei gab die Telekom AG eine
Veränderung ihrer Investitionsstrategie bekannt. Nicht bis Ende 2008, wie
ursprünglich vorgesehen, sondern bis Ende 2006 solle Berlin und damit auch der
Bezirk Pankow flächendeckend mit einem kabelgebundenen Angebot an schnellen
Breitbandverbindungen versorgt werden. Es ist von der
Telekom vorgesehen, bis zum Jahresende 2006 alle OPAL-Gebiete in Berlin
breitbandfähig zu machen. Unabhängig davon und parallel werde der Ausbau des
Glasfaser-Hochgeschwindigkeits-Netzes vorangetrieben. Zur Bereitstellung der
dafür erforderlichen, grundsätzlich neuen Netzinfrastruktur würden in der 1.
Phase bis Jahresmitte ca. 6.300 Kabelverzweiger inkl. der dazu erforderlichen
linientechnischen Anbindung erschlossen. Insgesamt würden in Berlin rund 11.000
Kabelverzweiger aufgerüstet. In die beiden Breitband-Projekte investiere T-Com
bis zum Jahresende zusätzlich ca. 300 Mio. € in den Ausbau der Berliner
Infrastruktur. Beide Maßnahmenbereiche
(DSL-Erschließung OPAL - Gebiete und Ausbau des Glasfaser-Hochgeschwindigkeits-Netzes)
– würden unabhängig und parallel durchgeführt. Die T-COM stehe seit der
Planungsphase zum Hochgeschwindigkeits-Netz in einem engen und konstruktiven
Dialog mit den zuständigen Tiefbauämtern. Das neue Highspeednetz der
Telekom, über das in diesem Jahr zehn Großstädte mit einem schnellen Zugang für
Internet, Telefonie und Fernsehen ausgestattet werden sollen, werde auch nach
dem endgültigen Ausbau nicht in allen Teilen Berlins zur Verfügung stehen. Dies sagte am 10.5.2006
Friedel Tischler, Leiter Technische Infrastruktur für die Region NordOst von
T-Com, bei einem Pressegespräch. Bis Mitte 2006 werde jeder zweite Berliner
Haushalt Zugang zum VDSL- Hochgeschwindigkeitsnetz erhalten. Bis Ende des
Jahres – nach Abschluss des Ausbaus – solle die Versorgungsquote in Berlin bei
90 Prozent liegen. In den Ausläufern der Stadt, wo die Wege bis zur technischen
Infrastruktur zu weit seien und in den Gebieten im Ostteil Berlins mit
Glasfaserversorgung, werde es VDSL hingegen nicht geben, so Tischler. Der Aufwand
für die neue Technik bleibe dennoch hoch: Für das 50 Megabit/Sekunde schnelle
Netz – 400 Mal mehr als bei ISDN – werden in der Hauptstadt 4000 Kilometer
Glasfaserleitungen verlegt und 7500 graue Verteilkästen auf die Bürgersteige
gestellt. zu 5.: Genehmigungsbehörde
für Bauanträge ist die Abteilung für Stadtentwicklung. Die für die Telekom AG
erforderlichen Genehmigungen umfangreicher Tiefbauarbeiten werden durch das
bezirkliche Tiefbauamt bearbeitet. Der Baufortschritt wird in der regelmäßigen
gemeinsamen Koordinierungsrunde zwischen dem Bezirksstadtrat für
Stadtentwicklung und der Bezirksstadträtin für Kultur, Wirtschaft und
öffentliche Ordnung thematisiert. Von 860 beantragten Standorten sind
gegenwärtig 710 genehmigt worden. zu 6.: Nachfrager des
bezirklichen Gewerbes, die eine schnelle Breitbandverbindung benötigen, werden
durch das Büro für Wirtschaftsförderung über Baufortschritt, technologischen
Sachstand und Ansprechpartnerinnen und –partner informiert. Auf der Internetplattform der
bezirklichen Wirtschaftsförderung http://www.pankow-wirtschaft.de/oswpankow/seite1.jsp wird über den Stand der
Breitbandversorgung informiert. Für Interessierte Nachfrager findet man dort
auch eine Verlinkung zur Bürgerinitiative http://www.dslnachpankow.de/cms/. zu 7. Eine Karte über die
Sendereichweite rund um den Rathausturm ist unter der Adresse http://dslnachpankow.de/cms/filez/uploads/PK_MAXX/Verf-WiMAX.jpg
einsehbar. Die Berliner Bauplanungen der
Telekom sind unter http://www.dslnachpankow.de/cms/modules/news/article.php?storyid=103 einsehbar. Ein größeres Gebiet kann auf
seine Breitbandverfügbarkeit unter http://www.zukunft-breitband.de/Breitband/Portal/Navigation/Breitbandatlas.html eingesehen werden. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Gleichstellungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt Burkhard Kleinert Almuth
Nehring-Venus Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
für Kultur, Wirtschaft und öffentliche Ordnung 3. ZdA bei Bzber2 KultWiOrd BzStRin: zu 1. und
2. EU Stadt BzStR: BzBm zu 2. EU Musterblatt Auswirkungen von
Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen
Agenda 21
Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |