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Drucksache - V-1068
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Das Bezirksamt wird
ersucht, bis zum 28.09.2005 in Vorbereitung des Beschlusses zum Doppelhaushalt
2006 / 2007 eine Analyse der negativen Entwicklung des Haushalts des Bezirks
Pankow von Berlin seit 2002 zu erarbeiten und der BVV Vorschläge für einen ausgeglichenen
Haushalt vorzulegen. Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 4 : 11 : 0 Begründung der
Beschlussempfehlung: Der Ausschuss hat sich auf
seiner Tagung am 23.09.2005 mit der Drucksache beschäftigt. Eingangs erklärte
die einreichende Fraktion, dass der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion Bü
90 / Die Grünen übernommen werde. Der letzte Halbsatz der Antrages wurde daher
wie folgt formulierte: „und der BVV Vorschläge für einen ausgeglichenen
Haushalt vorzulegen.“. Die einreichende Fraktion
begründete ihren Antrag. Die Mehrheit des Ausschusses war der Ansicht, das der
BVV durch das Bezirksamt genügend Analysen zur Haushaltsentwicklung seit 2002
vorgelegt wurden und dass der Doppelhaushalt ausgeglichen ist. Daher fand der
Antrag keine Mehrheit im Ausschuss. Der Ausschuss empfiehlt daher die Ablehnung
des geänderten Antrages. |
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