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Drucksache - V-1107
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Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 28.09.2005 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
V-1107 Dringliche Vorlage zur
Beschlussfassung für die
Bezirksverordnetenversammlung 1. Gegenstand der Vorlage Übertragung des Schlosses
Schönhausen an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg 2. Beschlussentwurf Die
Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Übertragung des Schlosses
Schönhausen nebst Schlossgarten an die „Stiftung Preußische Schlösser und
Gärten Berlin-Brandenburg“ wird zugestimmt. 3. Begründung Nachdem der Senat von Berlin
in seiner 147. Sitzung die Finanzierung der Sanierung des Schlosses Schönhausen
festgelegt hatte und die Übergabe des Schlosses und der Parkanlage an die
„Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg“ erfolgte, ist das
Bezirksamt Pankow von Berlin beauftragt worden, den Eigentumsübergang auf die
Stiftung zum Zeitpunkt des Abschlusses der Sanierung des Schlosses, spätestens
zum 31.12.2009, zu vereinbaren. Damit die Stiftung jedoch in
die Lage versetzt wird, die für die Finanzierung der Sanierung des
Schlossgebäudes notwendigen Fördermittel zu beantragen, ist die Beurkundung des
Grundstücksübertragungsvertrages noch im Herbst 2005 vorzunehmen. Der Nutzen-
und Lastenwechsel erfolgte im Wege einer vorzeitigen Besitzeinweisung mit der
„Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg“ zum 01.08.2005. Die Senatsverwaltung für
Finanzen hat der vorzeitigen Besitzereinweisung zugestimmt. 4. Rechtsgrundlage BezVG § 36 Abs. 2 b, Abs. 3,
§ 12 Abs. 2 Ziff. 10 5. Haushaltsmäßige Auswirkungen zur Zeit noch nicht
bezifferbar 6. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
7. Kinder- und
Familienverträglichkeit Die geplante Sanierung des
Schlosses Schönhausen zum Museumsschloss trägt in hohem Maße zur Aufwertung des
Schlosses und seiner Gartenanlagen bei. Burkhard Kleinert Bezirksbürgermeisters |
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