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Auszug - Abstimmung der Tagesordnung
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Der
Vorsteher informiert darüber, dass die Drs. Nr. V-0890 unter dem TOP 1.11.
nicht behandelt wird und die Drs. Nr. V-0993, TOP 1.12. von der einreichenden
Fraktion zurückgezogen worden ist. Der vom Ausschuss für Finanzen,
Immobilienmanagement vorgelegte Vorschlag zur Reihung des Komplexes 1.11. -
Haushalt 2006/2007 (Anlage 1) steht mit der Tagesordnung zur Abstimmung. Seitens der Fraktion der CDU wird der Antrag auf Herunternahme der Drs. Nr. V-1013 (TOP 1.11.4.) von der Tagesordnung gestellt. Dieser Antrag wird mehrheitlich bei einigen Ja-Stimmen abgelehnt. Mit
den Gegenstimmen der CDU wird die Tagesordnung mehrheitlich in der geänderten
Fassung beschlossen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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