Siehe Anlage

An die                                                                                                                                             .9.2010
Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

                                                                                                  in Erledigung der Drs.:V - 1023

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Betr.:              Den ganzen Mauerpark – ganz!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung, des in der Sitzung am 15.06.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1023

1.     „Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Bauabschnitte II und III des Mauerparks auf der Grundlage der Planungen des Siegerentwurfs von Prof. Lange aus dem Jahr 1994 umgesetzt werden. Dazu versagt der Bezirk Pankow insbesondere einer eventuellen Änderung des Flächennutzungsplanes seine Zustimmung..

2.     Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Position des Bezirkes offensiv im von der Senatsverwaltung eingeleiteten Moderationsverfahren zur Zukunft des Mauerparks zu vertreten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Das inhaltliche Anliegen des o. g. Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin wurde mit Beschluss der Drucksache VI-0998 vom 5.5.2010 erneut aufgegriffen und weiter konkretisiert.

Das Bezirksamt wird in seiner laufenden Berichterstattung zur Drucksache VI-0998 die Aspekte der Drucksache V – 1023 einfließen lassen und bittet deshalb, die Drucksache V - 1023 als erledigt zu betrachten.


Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine Auswirkungen

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister

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