Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Entschließungen      
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl von einer Person für den Beirat der Arbeitsgemeinschaft nach § 44 SGB II  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 4.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
0937/XVIII  
Ö 4.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0958/XVIII  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0955/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 6.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0957/XVIII  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Mindestlohn Wachschutz  
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 7.2  
Schneebeseitigung  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
Ö 7.3  
Brandanschläge in Neukölln  
Enthält Anlagen
0961/XVIII  
Ö 7.4  
U-Bahntunnel in Gefahr  
Enthält Anlagen
0962/XVIII  
Ö 7.5  
Trägerkarten bei den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0963/XVIII  
Ö 8     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 8.1  
Führungschaos JobCenter  
Enthält Anlagen
0914/XVIII  
Ö 8.2  
Erstattung von Unterhaltsvorschüssen  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 8.3  
Zweite Stufe der Umweltzone verschieben  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 8.4  
Umgestaltung Rixdorf: Pragmatisches Ergebnis weiterführen  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 8.5  
Finanzmittel für Neukölln  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule
Enthält Anlagen
0499/XVIII  
Ö 9.2  
Leistungsfähigkeit der Sonnenallee steigern - Staus verhindern  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
Ö 9.3  
Fahrbahnmarkierung für Radfahrer  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 9.4  
Haltverbot in der Bergiusstraße  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 9.5  
Schulstationen
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 9.6  
Konversion des Flugfelds Tempelhof im Team gestalten  
Enthält Anlagen
0856/XVIII  
Ö 9.7  
Bebauung des Tempelhofer Feldes
Enthält Anlagen
0859/XVIII  
Ö 9.8  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 1
Enthält Anlagen
0861/XVIII  
Ö 9.9  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 2  
Enthält Anlagen
0862/XVIII  
Ö 9.10  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 3  
Enthält Anlagen
0863/XVIII  
Ö 9.11  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
Ö 9.12  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung 2009-2013  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Auswirkungen der neuen Einkommenssteuerpflicht für die Neuköllner Kindertagespflegestellen  
Enthält Anlagen
0942/XVIII  
Ö 10.2  
Neustruktur des JobCenters  
Enthält Anlagen
0938/XVIII  
Ö 10.3  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0952/XVIII  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.       Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Umsetzung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) in Neukölln?

 

2.       Welche Anträge von Trägern für Maßnahmen des ÖBS sind bislang eingereicht worden?

 

3.       Wie bewertet das Bezirksamt die eingereichten Anträge von Trägern für Maßnahmen des ÖBS orientiert an der Relevanz für den Bezirk?

 

   
    28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abt

Beantwortung durch die Abt. BüDGes vertreten durch Herrn BzStR Büge. Weitere Redebeiträge erfolgen von Frau BV Schoenthal, Herrn BV Szczepanski, Herrn BzStR Büge, Herrn BV Rühlmann, Frau BV Dr. Stelz und Herrn BV Szczepanski.

Ö 10.4  
Passt Berlin der Berlin-Pass?  
Enthält Anlagen
0939/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 11.1  
Auswirkungen des Konjukturpakets II auf Neukölln  
Enthält Anlagen
0940/XVIII  
Ö 11.2  
Schwimmunterricht an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0947/XVIII  
Ö 11.3  
Sanierung von Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0951/XVIII  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 12.2  
Neukölln soll vom Konjunkturpaket profitieren! - Bildungsinvestitionen in die Hardware  
Enthält Anlagen
0941/XVIII  
Ö 12.3  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern  
Enthält Anlagen
0954/XVIII  
Ö 12.4  
Neukölln soll vom Konjunkturpaket profitieren! - Sanierung der Psychiatrie des Krankenhauses Neukölln  
Enthält Anlagen
0943/XVIII  
Ö 12.5  
Hasenheide soll endlich zur Ruhe kommen  
Enthält Anlagen
0948/XVIII  
Ö 12.6  
Anordnung Tempo 30 in der Neuköllnischen Allee  
Enthält Anlagen
0944/XVIII  
Ö 12.7  
Mehr Sicherheit in der Sonnenallee für Kinder und Senioren  
Enthält Anlagen
0945/XVIII  
Ö 12.8  
Leseschule als Schulversuch  
Enthält Anlagen
0946/XVIII  
Ö 12.9  
Energieausweis für die bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0949/XVIII  
Ö 12.10  
Konjunkturprogramm für Neukölln nutzen  
Enthält Anlagen
0950/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Interkulturelles Leitbild  
Enthält Anlagen
0506/XVIII  
Ö 13.2  
Steigerung der Attraktivität des Britzer Damms  
Enthält Anlagen
0640/XVIII  
Ö 13.3  
Gehwege erhalten  
Enthält Anlagen
0809/XVIII  
Ö 13.4  
Keine Bebauung an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
0811/XVIII  
Ö 13.5  
Radrouten finden  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 13.6  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 4  
Enthält Anlagen
0864/XVIII  
Ö 13.7  
Böhmisches Dorf barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 13.8  
Kita-Plätze bei nicht gezahlten Beiträgen  
Enthält Anlagen
0904/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Autohandelsplatz Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 14.2  
Anpassung der LZA Johannisthaler Chaussee/Rudower Straße
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 14.3  
30 km/h im Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0647/XVIII  
Ö 14.4  
Ich geh' zur U! und du?  
Enthält Anlagen
0718/XVIII  
Ö 14.5  
Internetseiten des Gartenkulturpfades Neukölln  
Enthält Anlagen
0723/XVIII  
Ö 14.6  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 14.7  
Erhaltungsverordnung "Krugpfuhlsiedlung"  
Enthält Anlagen
0845/XVIII  
Ö 14.8  
Erhaltungsverordnung "Ortskern Rudow"  
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 14.9  
Ehemaligen Parkplatz für Behinderte wieder einrichten  
Enthält Anlagen
0857/XVIII  
               
 
 

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