Drucksache - 0857/XVIII  

 
 
Betreff: Ehemaligen Parkplatz für Behinderte wieder einrichten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/Bau
Verfasser:Gebhardt, GabrielaBlesing, Thomas
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.10.2008 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.01.2009 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
VzK - Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Es ist der Verwaltung nicht möglich, den Beschluss umzusetzen. Der Beschluss bezeichnet den Parkplatz in der Schönstedtstraße/Karl-Marx-Straße als ehemaligen Behindertenparkplatz. Dies ist so nicht richtig. Es handelt sich vielmehr um einen personenbezogenen Parkplatz für eine Mitarbeiterin im Rathaus, der je nach Krankheitszustand an- und abgeordnet wird. Derzeit ist sie dauerhaft krank, also erfolgte die Abordnung. Weitere Behindertenparkplätze sind in der Donaustraße, Boddinstraße und Neckarstraße.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 
 

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