Auszug - Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule  

 
 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0499/XVIII Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Eichholz, WernerScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu veranlassen, dass vor der Regenweiher-Grundschule in der Johannisthaler Chaussee zur besseren Kenntlichmachung des Schulbereiches Dialog-Displays aufgestellt werden.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BV Scharmberg, Herrn BV Szczepanski, Herrn BV Eichholz und Frau BV Dr. Stelz.

 

Der Antrag wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN und LINKEN bei Gegenstimmen der CDU und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Enthaltung der FDP abgelehnt.


 
 

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