Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Entschließungen      
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl von einer Person für den Beirat der Arbeitsgemeinschaft nach § 44 SGB II  
Enthält Anlagen
0964/XVIII  
Ö 4.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
0937/XVIII  
Ö 4.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0958/XVIII  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0955/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 6.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0957/XVIII  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Mindestlohn Wachschutz  
Enthält Anlagen
0959/XVIII  
Ö 7.2  
Schneebeseitigung  
Enthält Anlagen
0960/XVIII  
Ö 7.3  
Brandanschläge in Neukölln  
Enthält Anlagen
0961/XVIII  
Ö 7.4  
U-Bahntunnel in Gefahr  
Enthält Anlagen
0962/XVIII  
Ö 7.5  
Trägerkarten bei den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0963/XVIII  
Ö 8     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 8.1  
Führungschaos JobCenter  
Enthält Anlagen
0914/XVIII  
Ö 8.2  
Erstattung von Unterhaltsvorschüssen  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 8.3  
Zweite Stufe der Umweltzone verschieben  
Enthält Anlagen
0892/XVIII  
Ö 8.4  
Umgestaltung Rixdorf: Pragmatisches Ergebnis weiterführen  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
Ö 8.5  
Finanzmittel für Neukölln  
Enthält Anlagen
0901/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule
Enthält Anlagen
0499/XVIII  
Ö 9.2  
Leistungsfähigkeit der Sonnenallee steigern - Staus verhindern  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
Ö 9.3  
Fahrbahnmarkierung für Radfahrer  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 9.4  
Haltverbot in der Bergiusstraße  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 9.5  
Schulstationen
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 9.6  
Konversion des Flugfelds Tempelhof im Team gestalten  
Enthält Anlagen
0856/XVIII  
Ö 9.7  
Bebauung des Tempelhofer Feldes
Enthält Anlagen
0859/XVIII  
Ö 9.8  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 1
Enthält Anlagen
0861/XVIII  
Ö 9.9  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 2  
Enthält Anlagen
0862/XVIII  
Ö 9.10  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 3  
Enthält Anlagen
0863/XVIII  
Ö 9.11  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
Enthält Anlagen
0915/XVIII  
Ö 9.12  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung 2009-2013  
Enthält Anlagen
0921/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Auswirkungen der neuen Einkommenssteuerpflicht für die Neuköllner Kindertagespflegestellen  
Enthält Anlagen
0942/XVIII  
Ö 10.2  
Neustruktur des JobCenters  
Enthält Anlagen
0938/XVIII  
Ö 10.3  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0952/XVIII  
Ö 10.4  
Passt Berlin der Berlin-Pass?  
Enthält Anlagen
0939/XVIII  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.    Wie viele Neuköllnerinnen und Neuköllner sind berechtigt, den Berlin-Pass zu erhalten?

 

2.    Ist nach Meinung des Bezirksamtes der Berlin-Pass eine erfolgreiche Einrichtung, um Hilfsbedürftige vor Stigmatisierungen zu bewahren?

 

3.    Hat das Bezirksamt Erkenntnisse über Reaktionen der Berlin-Pass-Berechtigten auf die Neuerung?

 

4.    Wie bewältigt das Bezirksamt die zusätzliche Arbeit, die durch das Ausgeben der Berlin-Pässe entsteht?

 

 

   
    28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - schriftlich beantwortet
    Schriftliche Beantwortung durch die Abt

Schriftliche Beantwortung durch die Abt. BüDGes vertreten durch Frau BzStR Vogelsang.

Ö 11     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 11.1  
Auswirkungen des Konjukturpakets II auf Neukölln  
Enthält Anlagen
0940/XVIII  
Ö 11.2  
Schwimmunterricht an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0947/XVIII  
Ö 11.3  
Sanierung von Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0951/XVIII  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  
Enthält Anlagen
0953/XVIII  
Ö 12.2  
Neukölln soll vom Konjunkturpaket profitieren! - Bildungsinvestitionen in die Hardware  
Enthält Anlagen
0941/XVIII  
Ö 12.3  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern  
Enthält Anlagen
0954/XVIII  
Ö 12.4  
Neukölln soll vom Konjunkturpaket profitieren! - Sanierung der Psychiatrie des Krankenhauses Neukölln  
Enthält Anlagen
0943/XVIII  
Ö 12.5  
Hasenheide soll endlich zur Ruhe kommen  
Enthält Anlagen
0948/XVIII  
Ö 12.6  
Anordnung Tempo 30 in der Neuköllnischen Allee  
Enthält Anlagen
0944/XVIII  
Ö 12.7  
Mehr Sicherheit in der Sonnenallee für Kinder und Senioren  
Enthält Anlagen
0945/XVIII  
Ö 12.8  
Leseschule als Schulversuch  
Enthält Anlagen
0946/XVIII  
Ö 12.9  
Energieausweis für die bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0949/XVIII  
Ö 12.10  
Konjunkturprogramm für Neukölln nutzen  
Enthält Anlagen
0950/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Interkulturelles Leitbild  
Enthält Anlagen
0506/XVIII  
Ö 13.2  
Steigerung der Attraktivität des Britzer Damms  
Enthält Anlagen
0640/XVIII  
Ö 13.3  
Gehwege erhalten  
Enthält Anlagen
0809/XVIII  
Ö 13.4  
Keine Bebauung an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
0811/XVIII  
Ö 13.5  
Radrouten finden  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 13.6  
Offensive Klimaschutz für Neukölln 4  
Enthält Anlagen
0864/XVIII  
Ö 13.7  
Böhmisches Dorf barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
Ö 13.8  
Kita-Plätze bei nicht gezahlten Beiträgen  
Enthält Anlagen
0904/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Autohandelsplatz Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0356/XVIII  
Ö 14.2  
Anpassung der LZA Johannisthaler Chaussee/Rudower Straße
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 14.3  
30 km/h im Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0647/XVIII  
Ö 14.4  
Ich geh' zur U! und du?  
Enthält Anlagen
0718/XVIII  
Ö 14.5  
Internetseiten des Gartenkulturpfades Neukölln  
Enthält Anlagen
0723/XVIII  
Ö 14.6  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 14.7  
Erhaltungsverordnung "Krugpfuhlsiedlung"  
Enthält Anlagen
0845/XVIII  
Ö 14.8  
Erhaltungsverordnung "Ortskern Rudow"  
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 14.9  
Ehemaligen Parkplatz für Behinderte wieder einrichten  
Enthält Anlagen
0857/XVIII  
               
 
 

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