Tagesordnung - 12. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kein neues Kohlekraftwerk in Lichtenberg - Energieversorgung klimafreundlich gestalten
Enthält Anlagen
DS/0205/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 3. Quartal 2007  
Enthält Anlagen
DS/0552/VI  
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Vergabe von Kita-Plätzen  
Enthält Anlagen
DS/0553/VI  
Ö 7.2  
Alkoholmissbrauch von Jugendlichen  
Enthält Anlagen
DS/0554/VI  
Ö 7.3  
Kraftwerk  
Enthält Anlagen
DS/0555/VI  
Ö 7.4  
Abwanderung aus Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0556/VI  
Ö 7.5  
Brillenwerbeaktion der Augenoptiker an den Lichtenberger Schulen?  
Enthält Anlagen
DS/0557/VI  
Ö 7.6  
Baustellenchaos belastet die Viktoriastadt  
Enthält Anlagen
DS/0558/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008  
Enthält Anlagen
DS/0526/VI  
Ö 8.2  
Beschwerde-Icon auf der Internetseite  
Enthält Anlagen
DS/0358/VI  
Ö 8.3  
Bebauungsplan XXII-34 Arbeitstitel: Manetstraße/Konrad-Wolf-Straße/Orankestraße/Scharnweberstraße Verfahrensstand: öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/0386/VI  
Ö 8.4  
Kinderdelinquenz vorbeugen  
Enthält Anlagen
DS/0435/VI  
Ö 8.5  
Parkraum für Car-Sharing
Enthält Anlagen
DS/0440/VI  
Ö 8.6  
Blühende Wiesen, gesunde Bäume und Artenvielfalt  
Enthält Anlagen
DS/0444/VI  
Ö 8.7  
Sondermittel für ehrenamtliche Arbeit im Sport  
Enthält Anlagen
DS/0524/VI  
Ö 8.8  
Dachsanierung der Sporthalle Alt-Friedrichsfelde 60  
Enthält Anlagen
DS/0525/VI  
Ö 8.9  
Städtebauliche Überlegungen für das Ortsteilzentrum Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0548/VI  
Ö 8.10  
Open-Source-Software in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0514/VI  
Ö 8.11  
Sondermittel "Ein Herz für Kinder"  
Enthält Anlagen
DS/0515/VI  
Ö 8.12  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0516/VI  
Ö 8.13  
Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/0522/VI  
Ö 8.14  
Kindernotdienstnummern und Ansprechpartner in den Schulen und anderen Einrichtungen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0533/VI  
Ö 8.15  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 8.16  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2007  
Enthält Anlagen
DS/0549/VI  
Ö 8.17  
Parkverbotszone an der Einmündung Konrad-Wolf-Straße/Orankestraße
Enthält Anlagen
DS/0207/VI  
Ö 8.18  
Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0238/VI  
Ö 8.19  
Hundekot im Weitlingkiez
Enthält Anlagen
DS/0249/VI  
Ö 8.20  
100 Jahre Stadtrecht Lichtenberg - Wettbewerb: Auf der Suche nach dem Mittelpunkt von Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0381/VI  
Ö 8.21  
Durchsetzung des Verbots eines "flatrate"-Alkoholausschanks  
Enthält Anlagen
DS/0383/VI  
Ö 8.22  
Vielfalt fördern - Lichtenberg wird lsbt freundlich (lsbt - lesbisch, schwul, bisexuell, transgender)  
Enthält Anlagen
DS/0395/VI  
Ö 8.23  
Änderung der organisatorischen Zuordnung der Kosteneinziehung für den offenen Ganztagsbetrieb  
Enthält Anlagen
DS/0540/VI  
Ö 8.24  
Bebauungsplan XXII-1b Arbeitstitel: Hohenschönhauser Straße Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
DS/0541/VI  
Ö 8.25  
Auszeichnung mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg 2007  
Enthält Anlagen
DS/0542/VI  
Ö 8.26  
Gründung einer Koordinierungsgruppe Pandemieplanung  
Enthält Anlagen
DS/0544/VI  
Ö 8.27  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel  
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 8.28  
Bebauungsplan 11-41 Arbeitstitel: Storkower Straße 220 Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0546/VI  
Ö 8.29  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-15 VE Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 (IKEA) Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0547/VI  
Ö 8.30  
Bebauungsplan XVII-4 Arbeitstitel: "Ostkreuz" Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0550/VI  
Ö 8.31  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE Arbeitstitel: Wartenberger Straße - Reihenhausanlage Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0551/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Umsetzung der Energiesparverordnung (EnEV)  
Enthält Anlagen
DS/0445/VI  
Ö 11.2  
Geschlossene Unterbringung von Lichtenberger Kindern und Jugendlichen?  
Enthält Anlagen
DS/0487/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Einrichtung von 7. Klassen an der Herder-Oberschule für das Schuljahr 2008/09  
Enthält Anlagen
DS/0363/VI  
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.11 - überwiesen
   

 

   
    04.09.2007 - Bildung
    Ö 3 - vertagt
    Die Schulen äußern die Erwartung, dass mit einer neuen Schulentwicklungsplanung endlich Ruhe in die Schullandschaft einkehrt

Die Schulen äußern die Erwartung, dass mit einer neuen Schulentwicklungsplanung endlich Ruhe in die Schullandschaft einkehrt. Es soll eine gemeinsame Abstimmung zwischen den verschiedenen bezirklichen Gremien geben. Das Herder-Gymnasium soll grundständig bleiben und somit keine Regel-7.-Klassen eröffnen. Dazu hat die Schulkonferenz des Herder-Gymnasiums einen entsprechenden Beschluss gefasst, ebenso sprechen sich die Direktoren und Direktorinnen der anderen Lichtenberger Oberschulen in einer Resolution dafür aus.

Eine Beschlussfassung zu dieser Drucksache wird auf die nächste Sitzung verschoben, siehe auch TOP 1.

 

   
    25.09.2007 - Bildung
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

           

Einrichtung von 7. Klassen an der Herder – Oberschule für das Schuljahr 2008/09

Nach nochmaliger heftiger Diskussion über diesen Antrag wurde darüber wie folgt abgestimmt:    3 Ja             5 Nein             1 Enthaltung

Frau Tessin schreibt die Begründung für die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE wird abgelehnt.

 

Ö 12.2  
Sondermittel für den "Aktionstag für Dialog & Vielfalt. Gegen Diskriminierung und Rechtsextremismus"  
Enthält Anlagen
DS/0506/VI  
Ö 12.3  
Stadtteilentwicklungsziele  
Enthält Anlagen
DS/0263/VI  
Ö 12.4  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd
Enthält Anlagen
DS/0264/VI  
Ö 12.5  
Baumerhaltung am Bolzplatz "SEEPARK KARLSHORST"  
Enthält Anlagen
DS/0400/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Bordsteinabsenkungen  
Enthält Anlagen
DS/0517/VI  
Ö 13.2  
Nie mehr durstig im Mies van der Rohe Haus!  
Enthält Anlagen
DS/0518/VI  
Ö 13.3  
Angebote für Jugendliche im Rosenfelder Ring  
Enthält Anlagen
DS/0519/VI  
Ö 13.4  
Menschen mit Behinderung in der Tram Linie 21  
Enthält Anlagen
DS/0520/VI  
Ö 13.5  
Weniger Lärm in Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0521/VI  
Ö 13.6  
Ruhige Nächte in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0523/VI  
Ö 13.7  
Regional in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0527/VI  
Ö 13.8  
Krimineller Umgang mit Scheinadressen  
Enthält Anlagen
DS/0528/VI  
Ö 13.9  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
DS/0529/VI  
Ö 13.10  
Weiträumige Umfahrung der Treskowallee während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/0530/VI  
Ö 13.11  
Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern!  
Enthält Anlagen
DS/0531/VI  
Ö 13.12  
Termine der Beratung in den Ausschüssen und in der BVV zum Bürgerhaushalt auf der Abschlussveranstaltung bekannt geben  
Enthält Anlagen
DS/0532/VI  
Ö 13.13  
Umwandlung der befristeten Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des JobCenters in unbefristete  
Enthält Anlagen
DS/0534/VI  
Ö 13.14  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser für pflegebedürftige Patientinnen und Patienten  
Enthält Anlagen
DS/0536/VI  
Ö 13.15  
Japanische Pagode am Kirschgarten  
Enthält Anlagen
DS/0537/VI  
Ö 13.16  
Optimierung der "Grünen Welle" in der Landsberger Allee in Lichtenberg zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
DS/0539/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Einrichtung von Fahrradparkanlagen
Enthält Anlagen
DS/0209/VI  
Ö 15.2  
Aufbauorganisation der Verwaltung des Jugendamtes ab 01.10.2007  
Enthält Anlagen
DS/0543/VI  
               
 
 

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