Drucksache - DS/0522/VI
Das Bezirksamt wurde ersucht, beim Senat von Berlin die Erarbeitung der von diesem in
Aussicht gestellten Studie einzufordern, die – nach Bekanntgabe konkreter
Pläne für einen Kraftwerksneubau in Lichtenberg mit klar umrissenen Parametern
durch die Firma Vattenfall – Aussagen zu denjenigen Bereichen von
Folgewirkungen eines solchen Vorhabens enthalten müsste, die nicht in der
Zuständigkeit des Bezirkes liegen. Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes
zur Kenntnis zu nehmen: Die zuständige Senatverwaltung hat keine derartige
städtebauliche Studie erstellt. Vielmehr hat das Bezirksamt langfristige
städtebauliche Leitlinien für das Gebiet
„Karlshorst-West/Blockdammweg“ erarbeitet. Die am 27. Mai 2008 vom Bezirksamt beschlossenen o.g.
Leitlinien (BA-Beschluss Nr. 6/131/2008) wurden der
Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni 2008 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss am 18. Dezember 2008 die
langfristigen städtebaulichen Leitlinien für das Gebiet
„Karlshorst-West/Blockdammweg“ (Drucksache DS/0907/VI). Das Bezirksamt beschloss weiterhin am 02. Juni 2009 für das
Gelände zwischen Stichkanal, Betriebsbahnhof „Berlin-Rummelsburg“,
Blockdammweg, Trautenauer Straße, Verlängerung der Trautenauer Straße, Hoher
Wallgraben und Köpenicker Chaussee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteile Karlshorst
und Rummelsburg einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 11-47 aufzustellen
(BA-Beschluss Nr. 6/102/2009). Der Bebauungsplan 11-47 dient der Umsetzung der
o.g. Leitlinien. Außerdem möchte das Bezirksamt im Bereich des von Vattenfall
Europe beplanten Kraftwerksstandorts steuernd bzw. Rahmen setzend tätig werden.
Am 26. Januar 2010 wurde eine Erweiterung des Geltungsbereichs des
Bebauungsplans 11-47 beschlossen (BA-Beschluss Nr. 6/024/2010). Folgewirkungen der aktuellen Kraftwerksplanungen der
Vattenfall Europe werden im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 11-47
detailliert untersucht und abgewogen. Berlin, den 05.2010 EU Emmrich Geisel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung, Bauen,
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