Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Für die Dringlichen Beschlussempfehlungen, DS-Nr.

DS/0363/VI – Einrichtung von 7. Klassen an der Herder-Oberschule

                      für das Schuljahr 2008/2009

DS/0435/VI – Kinderdelinquenz vorbeugen

DS/0506/VI – Sondermittel für den „Aktionstag für Dialog & Vielfalt.

                      Gegen Diskriminierung und Rechtsextremismus

die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung, DS-Nr.

DS/0549/VI – Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

                      und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2007

die Dringlichen Vorlagen zur Kenntnisnahme, DS-Nr.

DS/0207/VI – Parkverbotszone an der Einmündung Konrad-Wolf-Straße/

                      Orankestraße ( vom BA in Zwischenbericht umgewandelt)

DS/0238/VI – Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg

DS/0550/VI – Bebauungsplan XVII-4 „Ostkreuz“

DS/0551/VI – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE

                      Wartenberger Straße – Reihenhausanlage

wurde die Dringlichkeit zur Aufnahme in die Tagesordnung, gemäß Geschäftsordnung § 23 (2), bestätigt.