Tagesordnung - 12. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

Der Vorsitzende wird dem Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben mitteilen, dass keine Bedenken des Haushaltsausschusses vorliegen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass der mit beratende Ausschuss Zustimmung signalisiert hat. Der Ausschuss beschließt folgende Beschlussempfehlung (6:0:0)

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben an prominenter Stelle auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung die Möglichkeit zu schaffen, bürgerfreundlich per Online-Formular Eingaben und Beschwerden an die Bezirksverordnetenversammlung richten zu können.“

Der Ausschuss behandelt in seiner nächsten Sitzung einen Entwurf für eine Internet-Präsentation (Vorbereitung: Dr. Harcke)

Der Vorsitzende dankt Frau Dr. Harcke für die gute Vorarbeit zum Thema Online-Beschwerde.
Folgende Anregungen hat der Ausschuss:
- der entsprechende Button zum Erreichen des Formulars muss gut auf der 1. Seite sichtbar sein
- Verlinkungen des Formulars von mehreren Stellen (z.B. Bürgerbeteiligung)
- der Unterschied Bürgerbeteiligung – Bürgerdienste muss deutlich werden
- es muss deutlich sein, dass das Formular auch für konstruktive Anregungen genutzt werden kann
Es soll nun der Vorschlag der technischen Realisierung abgewartet werden, um zu entscheiden, ob beispielsweise der längere Einleitungstext von Frau Dr. Harcke dem Formular vorausgestellt wird. Dazu wird zur nächsten Sitzung der Vorsteher und Frau Marx eingeladen.

Der Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird mit geringfügigen Änderungen angenommen.

(8 : 0 : 0)