Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
1055/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten      
Ö 3.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
1056/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übertragung der Heiligendammer Straße 24 an den Liegenschaftsfonds Berlin  
Enthält Anlagen
1020/3  
Ö 6.2  
Aufnahmeheim für Frauen Heiligendammer Straße 24  
Enthält Anlagen
1057/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1021/3  
Ö 7.2  
Kleinere Klassenfrequenzen für die neue Reformschule Sybelstr. 20-21 Integration und Differenzierung setzt eine bessere Lehrkräftebemessung voraus  
Enthält Anlagen
1042/3  
Ö 7.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2006  
Enthält Anlagen
0479/3  
Ö 7.4  
Bebauungsplan VII-83-2 B (Lise-Meitner-Straße)  
Enthält Anlagen
0981/3  
Ö 7.5  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2007  
Enthält Anlagen
0976/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation des Kaiserdamms  
Enthält Anlagen
1022/3  
Ö 8.2  
Bürgerwillen außer Acht?  
1032/3  
Ö 8.3  
Personalentwicklung und Stellenplanung - Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Verwaltung  
1039/3  
Ö 8.4  
Sommerbilanz Preußenpark  
1049/3  
Ö 8.5  
Schulentwicklung 2009 - 2011  
1053/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Interkulturelles Begegnungszentrum "Haus Pangea" im ehemaligen Gebäude der VHS-Wilmersdorf, Trautenaustr. 5, umgehend eröffnen  
Enthält Anlagen
1041/3  
Ö 9.2  
Weg von der Fresskultur, hin zur Esskultur!  
Enthält Anlagen
0358/3  
Ö 9.3  
Kostenfreie Werbung auf Spielplätzen mit Sportangeboten für Sportvereine
Enthält Anlagen
0609/3  
Ö 9.3.1  
Wirtschaftsförderung fördern
Enthält Anlagen
0765/3  
Ö 9.3.2  
Rad fahren in der Fasanenstraße
Enthält Anlagen
0814/3  
Ö 9.3.3  
RBB für den SCC
Enthält Anlagen
0900/3  
Ö 9.3.4  
Basketballplatz für den Mädchentreff D3
Enthält Anlagen
0887/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    02.07.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    04.07.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - vertagt
    Die CDU lehnt den Antrag ab, weil auf dem Hof des D3 Mädchentreff anderweitige sportliche Betätigungsmöglichkeiten vorhanden sind und diese als ausreichend erachtet werden

Die CDU lehnt den Antrag ab, weil auf dem Hof des D3 Mädchentreff anderweitige sportliche Betätigungsmöglichkeiten vorhanden sind und diese als ausreichend erachtet werden.

Die FDP befürchtet Lärmprobleme mit den Anwohnern, darüber hinaus sei der Innenhof für einen Basketballplatz ungeeignet und in der Umgegend genügend öffentliche Sportplätze vorhanden. Hiergegen wendet die SPD ein, dass diese überwiegend von Jungen frequentiert werden.

Herr Schulte schlägt vor, dass zuvor eine Klärung mit den Mietern herbeigeführt  und erst dann inhaltlich über den Antrag beraten werden sollte. Grundsätzlich ist die Idee zu einer weiteren sportlichen Betätigungsmöglichkeit im Mädchentreff zu begrüßen.

Der Antrag wurde einstimmig auf die nächste Sitzung im September 2008 vertagt.

   
    11.09.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - vertagt
    Es wird einstimmig beschlossen, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen

Es wird einstimmig beschlossen, die Drucksache auf die nächste Sitzung zu vertagen.

   
    09.10.2008 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hierzu liegt eine schriftliche Beantwortung zu der Anfrage der BVV Nr

Hierzu liegt eine schriftliche Beantwortung zur Anfrage der BVV Nr. 9 vor.

Verschiedene Prüf- und Ergänzungsanträge werden von den Ausschussteilnehmenden diskutiert.

BzStR Schulte bittet folgendes zu berücksichtigen:

 

·        Anwohnerprobleme durch zusätzlichen Lärm

·        Genügend Sportmöglichkeiten sind vorhanden.

·        Seitens der Anwohner sind keine Beschwerden/Widersprüche gegen vorhandene Aktivitäten durch Baskettballkörbe und Tischtennisplatte erfolgt.

Weiter trägt Herr Schulte die Wünsche der “AG Mädchen” vor: Eine Sozialraumerhebung hat ergeben, dass auf den umliegenden Sport- und Spielplätzen eine Verdrängung von Jungen bei den Mädchen passiert und deshalb Spielflächen und sportliche Betätigungsmöglichkeiten ausschließlich für Mädchen in einem geschützten Rahmen geschaffen werden müssten.

Die SPD plädiert für weitere, aber mobile Sportgelegenheiten/ -geräte, die durch Wegnahme in der Mittagszeit eine ungestörte Mittagruhe ermöglichen. Eine Befragung der Anwohner hat ergeben, dass diese sich durch Ballspiele nicht gestört fühlen, wohl aber durch Spiele und Toben in Planschbecken während der warmen Sommermonate.

Ein Änderungsantrag wird diskutiert. Folgender geänderter Antrag wird einstimmig beschlossen:

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage ausgestattet werden kann (ggf. mobil), sofern die Platzverhältnisse im Außenbereich dies zulassen.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage auszustatten, sofern die Platzver-hältnisse im Außenbereich dies zulassen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.10.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

empfiehlt dem BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage ausgestattet werden kann (ggf. mobil), sofern die Platzverhältnisse im Außenbereich dies zulassen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die kommunale Einrichtung “Mädchentreff D 3” mit einer als Basketballplatz geeigneten Anlage auszustatten, sofern die Platzver-hältnisse im Außenbereich dies zulassen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.4  
Anträge per elektronischer Post
Enthält Anlagen
0909/3  
Ö 9.5  
BVV-Live im Internet
Enthält Anlagen
0910/3  
Ö 9.6  
Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
Enthält Anlagen
0933/3  
Ö 9.7  
Sportfreundliches Klima I: Leichtathletik-WM 2009
Enthält Anlagen
0942/3  
Ö 9.8  
Glockenturmstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
0945/3  
Ö 9.8.1  
Sportfreundliches Klima II: Eissport CO2 neutral
Enthält Anlagen
0947/3  
Ö 9.9  
Sportfreundliches Klima III: Erneuerbare Energien für Sportstätten
Enthält Anlagen
0951/3  
Ö 9.10  
Tempo 30 muss sichtbar sein - auch in der Knesebeckstraße  
Enthält Anlagen
0954/3  
Ö 9.11  
Vom Untergrund ins Ungewisse  
Enthält Anlagen
0955/3  
Ö 9.12  
Herrichtung des Sportplatzes für den Baseball
Enthält Anlagen
0956/3  
Ö 9.13  
Verbindung zur Pommerschen Straße für Fahrräder  
Enthält Anlagen
0960/3  
Ö 9.14  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist!
Enthält Anlagen
0977/3  
Ö 9.14.1  
Sicheres Abstellen von Fahrrädern im Naherholungsgebiet Grunewald  
Enthält Anlagen
0987/3  
Ö 9.14.2  
Radverkehrsanlagen in Charlottenburg-Wilmersdorf beschleunigt umsetzen
Enthält Anlagen
0988/3  
Ö 9.15  
Wassersparen in öffentlichen Gebäuden (I): Wasserstopp-Hähne und Spülkästen mit Spartasten  
Enthält Anlagen
0989/3  
Ö 9.16  
Wassersparen in öffentlichen Gebäuden (II): Regenwasser für die Toilettenspülung  
Enthält Anlagen
0990/3  
Ö 9.16.1  
Fußgängerüberquerung in der Helmholtzstraße - Höhe Morsestraße - einrichten
Enthält Anlagen
0991/3  
Ö 9.16.2  
Fußgänger schützen - Sicheren Zugang zum Spielplatz herstellen  
Enthält Anlagen
0992/3  
Ö 9.16.3  
LKW-Verkehr - raus aus dem Klausenerplatz-Kiez
Enthält Anlagen
1000/3  
Ö 9.16.4  
Stadtbad Wilmersdorf I / Frühschwimmen auch am Samstag ermöglichen
Enthält Anlagen
1002/3  
Ö 9.16.5  
Beratung und Information über Einbürgerungstest
Enthält Anlagen
1007/3  
Ö 9.16.6  
Beratung und Bearbeitung im Wohnungsamt optimieren
Enthält Anlagen
1008/3  
Ö 9.17  
Gedächtniskirche
Enthält Anlagen
1013/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Familienfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1025/3  
Ö 10.2  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
1033/3  
Ö 10.3  
LKW-Durchgangsverkehr verhindern  
Enthält Anlagen
1026/3  
Ö 10.4  
Bekämpfung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
1034/3  
Ö 10.5  
Kinderlärm - ja bitte!  
Enthält Anlagen
1027/3  
Ö 10.6  
Befragung Jugendlicher zum Thema Drogen und Sucht  
Enthält Anlagen
1035/3  
Ö 10.7  
Olivaer Platz als Grünfläche qualifizieren  
Enthält Anlagen
1028/3  
Ö 10.8  
Fliegende Klassenzimmer im Bezirk  
Enthält Anlagen
1043/3  
Ö 10.9  
Aufklärung über Zwangsheirat, Ehrenmorde und Unterdrückung auch an den Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1029/3  
Ö 10.10  
Stoppt die Datenkrake Google  
Enthält Anlagen
1051/3  
Ö 10.11  
Neufassung der Sportanlagennutzungsverordnung - SPAN I  
Enthält Anlagen
1036/3  
Ö 10.12  
Dachrinnen für das Haus Schustehrusstraße 13  
Enthält Anlagen
1030/3  
Ö 10.13  
Kleingärten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
1044/3  
Ö 10.14  
Neufassung der SPAN II  
Enthält Anlagen
1037/3  
Ö 10.15  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
1031/3  
Ö 10.16  
Service der Wirtschaftsförderung erweitern / Informationsdatenbank für Unternehmen einrichten  
Enthält Anlagen
1038/3  
Ö 10.16.1  
Straßenbenennung im Grunewald nach Hilde Ephraim  
Enthält Anlagen
1058/3  
Ö 10.17  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen  
Enthält Anlagen
1045/3  
Ö 10.18  
An die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung mit einer Ausstellung erinnern  
Enthält Anlagen
1052/3  
Ö 10.19  
Einladungen des Bezirksamts per E-Mail zusenden  
Enthält Anlagen
1046/3  
Ö 10.20  
Prager Platz mit ausreichend Fahrradabstellanlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
1047/3  
Ö 10.21  
Bessere Tunnelbeleuchtung für die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1048/3  
Ö 10.22  
Wasserqualität Lietzensee  
Enthält Anlagen
1054/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg Nord  
Enthält Anlagen
1023/3  
Ö 11.2  
Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg-Nord erhalten  
Enthält Anlagen
1024/3  
Ö 11.3  
Integrationsplätze an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1040/3  
Ö 11.4  
Schulverweigerung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1050/3  
               
 
 

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