Drucksache - 1023/3  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wann ist mit einer Verlegung der Poelchau-Oberschule auf das Olympia-Gelände zu rechnen?

2. Wird durch den Umzug der Poelchau-Oberschule im Bereich Charlottenburg Nord eine Unterversorgung an Oberschulplätzen entstehen?

3. Gibt es Überlegungen, den Schulstandort Halemweg als Bildungsstandort zu erhalten?

4. Gibt es möglicherweise Pläne, die Anna-Freud-Oberschule auf dieses Gelände auszuweiten?

5. Gibt es zum jetzigen Zeitpunkt Pläne für die Nachnutzung des Gebäudes der Poelchau-Oberschule?

Das Bezirksamt beantwortet die Große Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (SenBWF) prüft z.Z. die erforderlichen Voraussetzungen für einen möglichen Umzug der Poelchau-Oberschule auf das Olympia-Gelände, insbesondere die für eine schulische Nutzung erforderlichen statischen Voraussetzungen. Mit einem Ergebnis wird Anfang Dezember gerechnet. Im Falle eines auch in finanzieller Hinsicht positiven Prüfungsergebnisses könnte nach heutiger vorsichtiger Einschätzung der Umzug frühestens zum Schuljahr 2012/2013 erfolgen.

Zu 2.:

Nein, diese Sorge ist unbegründet, denn die Poelchau-Oberschule nimmt als Eliteschule des Sports bereits jetzt keine Regelschüler/innen mehr auf. Den Schüler/innen aus der Region steht in den Oberschulen des Bezirks eine ausreichende Anzahl von Plätzen zur Verfügung.

Zu 3. bis 5.:

In einem Gespräch bei der Senatsbildungsverwaltung am 05.11.2008 hat Herr Staatsekretär Schlemm - entgegen anders lautender Äußerungen im Mai dieses Jahres -  die Absicht erklärt, den Schulstandort Halemweg als Bildungsstandort für berufsbildende Schulen erhalten und ausbauen zu wollen. Das Bezirksamt begrüßt diese Zusage ausdrücklich.

Verständigung wurde betr. die Poelchau-Oberschule dahingehend erzielt, dass die bisherige regionale Schulaufsicht vom kommenden Schuljahr 2009/2010 von der zentralen Schulaufsicht wahrgenommen werden und die bisherige bezirkliche Schulträgerschaft zum Haushaltsjahr 2010 in die Landesschulträgerschaft wechseln wird. Der erforderliche Sanierungs- bzw. Modernisierungsbedarf am Bildungsstandort Halemweg wird derzeit von SenBWF ermittelt und hängt maßgeblich von dessen künftigen Ausgestaltung ab.

Es zeichnet sich bereits jetzt unter Berücksichtigung der am Standort befindlichen Gemeinbedarfseinrichtungen (Jugendfreizeiteinrichtung, Kindertagesstätte, Bibliothek, mobiles Bürgeramt und Erwin-von-Witzleben-Grundschule) die Notwendigkeit einer weitgehenden Neuarrondierung dieses Bereichs ab. Hierfür ist dann auch die Investitionsplanung 2010-2014 in den Blick zu nehmen.

Reinhard Naumann

Bezirksstadtrat