Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
Enthält Anlagen
1055/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten      
Ö 3.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
1056/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übertragung der Heiligendammer Straße 24 an den Liegenschaftsfonds Berlin  
Enthält Anlagen
1020/3  
Ö 6.2  
Aufnahmeheim für Frauen Heiligendammer Straße 24  
Enthält Anlagen
1057/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1021/3  
Ö 7.2  
Kleinere Klassenfrequenzen für die neue Reformschule Sybelstr. 20-21 Integration und Differenzierung setzt eine bessere Lehrkräftebemessung voraus  
Enthält Anlagen
1042/3  
Ö 7.3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2006  
Enthält Anlagen
0479/3  
Ö 7.4  
Bebauungsplan VII-83-2 B (Lise-Meitner-Straße)  
Enthält Anlagen
0981/3  
Ö 7.5  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2007  
Enthält Anlagen
0976/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Situation des Kaiserdamms  
Enthält Anlagen
1022/3  
Ö 8.2  
Bürgerwillen außer Acht?  
1032/3  
Ö 8.3  
Personalentwicklung und Stellenplanung - Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Verwaltung  
1039/3  
Ö 8.4  
Sommerbilanz Preußenpark  
1049/3  
Ö 8.5  
Schulentwicklung 2009 - 2011  
1053/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Interkulturelles Begegnungszentrum "Haus Pangea" im ehemaligen Gebäude der VHS-Wilmersdorf, Trautenaustr. 5, umgehend eröffnen  
Enthält Anlagen
1041/3  
Ö 9.2  
Weg von der Fresskultur, hin zur Esskultur!  
Enthält Anlagen
0358/3  
Ö 9.3  
Kostenfreie Werbung auf Spielplätzen mit Sportangeboten für Sportvereine
Enthält Anlagen
0609/3  
Ö 9.3.1  
Wirtschaftsförderung fördern
Enthält Anlagen
0765/3  
Ö 9.3.2  
Rad fahren in der Fasanenstraße
Enthält Anlagen
0814/3  
Ö 9.3.3  
RBB für den SCC
Enthält Anlagen
0900/3  
Ö 9.3.4  
Basketballplatz für den Mädchentreff D3
Enthält Anlagen
0887/3  
Ö 9.4  
Anträge per elektronischer Post
Enthält Anlagen
0909/3  
Ö 9.5  
BVV-Live im Internet
Enthält Anlagen
0910/3  
Ö 9.6  
Keine Qualen für Allergiker in Charlottenburg-Wilmersdorf II  
Enthält Anlagen
0933/3  
Ö 9.7  
Sportfreundliches Klima I: Leichtathletik-WM 2009
Enthält Anlagen
0942/3  
Ö 9.8  
Glockenturmstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
0945/3  
Ö 9.8.1  
Sportfreundliches Klima II: Eissport CO2 neutral
Enthält Anlagen
0947/3  
Ö 9.9  
Sportfreundliches Klima III: Erneuerbare Energien für Sportstätten
Enthält Anlagen
0951/3  
Ö 9.10  
Tempo 30 muss sichtbar sein - auch in der Knesebeckstraße  
Enthält Anlagen
0954/3  
Ö 9.11  
Vom Untergrund ins Ungewisse  
Enthält Anlagen
0955/3  
Ö 9.12  
Herrichtung des Sportplatzes für den Baseball
Enthält Anlagen
0956/3  
Ö 9.13  
Verbindung zur Pommerschen Straße für Fahrräder  
Enthält Anlagen
0960/3  
Ö 9.14  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist!
Enthält Anlagen
0977/3  
Ö 9.14.1  
Sicheres Abstellen von Fahrrädern im Naherholungsgebiet Grunewald  
Enthält Anlagen
0987/3  
Ö 9.14.2  
Radverkehrsanlagen in Charlottenburg-Wilmersdorf beschleunigt umsetzen
Enthält Anlagen
0988/3  
Ö 9.15  
Wassersparen in öffentlichen Gebäuden (I): Wasserstopp-Hähne und Spülkästen mit Spartasten  
Enthält Anlagen
0989/3  
Ö 9.16  
Wassersparen in öffentlichen Gebäuden (II): Regenwasser für die Toilettenspülung  
Enthält Anlagen
0990/3  
Ö 9.16.1  
Fußgängerüberquerung in der Helmholtzstraße - Höhe Morsestraße - einrichten
Enthält Anlagen
0991/3  
Ö 9.16.2  
Fußgänger schützen - Sicheren Zugang zum Spielplatz herstellen  
Enthält Anlagen
0992/3  
Ö 9.16.3  
LKW-Verkehr - raus aus dem Klausenerplatz-Kiez
Enthält Anlagen
1000/3  
Ö 9.16.4  
Stadtbad Wilmersdorf I / Frühschwimmen auch am Samstag ermöglichen
Enthält Anlagen
1002/3  
Ö 9.16.5  
Beratung und Information über Einbürgerungstest
Enthält Anlagen
1007/3  
Ö 9.16.6  
Beratung und Bearbeitung im Wohnungsamt optimieren
Enthält Anlagen
1008/3  
Ö 9.17  
Gedächtniskirche
Enthält Anlagen
1013/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Familienfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1025/3  
    16.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (m), in den Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 4 - vertagt
    Fr

Fr. Andres (SPD-Fraktion) fragt die antragstellende Fraktion, ob sie sich zu dem Antrag äußern möchte.

 

Fr. Hansen (SPD-Fraktion) ergreift das Wort und leitet ein, dass der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ein sehr fruchtbarer Bezirk sei und es eine Vielfalt von Angeboten gäbe. Diese sollten für in einer entsprechenden Broschüre zusammengefasst werden.

 

Hr. BzStr Krüger freut sich sehr über den Antrag. Der Verwaltung wurde bereits sehr deutlich gemacht, dass ein Handlungsbedarf auf Grund der erhöhten Geburtenrate bestünde. Seit einiger Zeit gäbe es die Broschüre “Erste Schritte” vom RIV-Verlag. Die Abteilungen Jugend sowie Soziales wollten diese Schrift nicht gemeinsam mit der Abteilung Bürgerdienste gestalten. Somit habe sich die Abteilung Bürgerdienste auf den Bereich des Standesamtes konzentriert. Hr. BzStr Krüger verteilt einige dieser Broschüren. Er fügt noch hinzu, dass jede Mutter bzw. jeder Vater diese Broschüre erhalte, wenn er das neu geborene Kind hier im Bezirk anmelde, unabhängig davon, ob sie/er im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gemeldet sei.

 

Fr. Andres (SPD-Fraktion) findet, dass diese Broschüre eine tolle Idee und damit nun ein Anfang gemacht sei. Allerdings sei dieses noch ausbaufähig.

 

Fr. Hansen (SPD-Fraktion) schlägt vor, den Antrag zu vertagen und mit Broschüre dem Antragsteller zurückzugeben.

 

Hr. BzStr Krüger ergänzt, dass die Höhe der Auflage für 2008 sich nach den Schätzungen der zu erwartenden Geburten des selben Jahres bemisst. Allerdings könne jederzeit die Auflage erhöht werden.

 

Hr. Weuthen (FDP-Fraktion) möchte wissen, was die Broschüre koste.

 

Hr. BzStr Krüger antwortet, dass die Broschüre für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos sei,  durch Werbung finanziert werde und somit dem Bezirk keine Kosten verursache.

 

Fr. Dr. Timper (SPD-Fraktion) ist der Meinung, dass in dieser Broschüre die Rubrik “Kultur” fehle, so dass sie eine Neuauflage für sinnvoll halte.

 

Die Drucksache 1025/3 – Familienfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf – wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:                     Enthaltung:     

   
    25.11.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    27.11.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    17.12.2008 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    14.01.2009 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Fr

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Verbindung mit der Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport eine Servicebroschüre für junge Familien, die im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, zu erstellen.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Angebote unter altersspezifischen und sozialraumorientierten Gesichtspunkten berücksichtigt werden:

 

-           Öffentliche Beratungsstellen und deren Kontaktmöglichkeiten (z.B. für Elterngeld, Kitaplatz, Einschulung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst)
 

-           Beratungsangebote im Bezirk ansässiger freier Träger
 

-           Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportvereine mit entsprechendem Angebot)
 

-           Adressen von niedergelassenen Kinderärzten
 

-           Kinderfreundliche gastronomische Einrichtungen
 

-           Kulturelle Angebote (öffentlich und privatwirtschaftlich).

 

Die Broschüre ist u.a. in den öffentlichen Beratungsstellen auszulegen. Die Finanzierung der Broschüre soll unter Einbeziehung der privaten und privatwirtschaftlichen Angebotsträger, die ihre Einrichtung bzw. ihre Serviceleistung vorstellen, erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Servicebroschüre für junge Familien, die im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, zu erstellen.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Angebote unter altersspezifischen und sozialraumorientierten Gesichtspunkten berücksichtigt werden:

 

-           Öffentliche Beratungsstellen und deren Kontaktmöglichkeiten (z.B. für Elterngeld, Kitaplatz, Einschulung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst)

-           Beratungsangebote im Bezirk ansässiger freier Träger

-           Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportvereine mit entsprechendem Angebot)

-           Adressen von niedergelassenen Kinderärzten

-           Kinderfreundliche gastronomische Einrichtungen

-           Kulturelle Angebote (öffentlich und privatwirtschaftlich).

 

Die Broschüre ist u.a. in den öffentlichen Beratungsstellen auszulegen. Die Finanzierung der Broschüre soll unter Einbeziehung der privaten und privatwirtschaftlichen Angebotsträger, die ihre Einrichtung bzw. ihre Serviceleistung vorstellen, erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

Begründung:

Ein Innenstadtbezirk wie Charlottenburg-Wilmersdorf lebt von einer gesunden Altersmischung. Besonders für junge Familien muss der Bezirk attraktiv sein, um auch für kommende Jahrzehnte ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Alt und Jung zu gewährleisten. Eine Broschüre, welches gebündelt die Angebote für junge Familien vorstellt, kann für Charlottenburg-Wilmersdorf nur von Vorteil sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    27.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:                     Enthaltung:     

   
    29.01.2009 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt, insbesondere die Abteilung für Jugend, Familie, Schule und Sport, wird aufgefordert, eine Servicebroschüre für junge Familien, die im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, zu erstellen.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Angebote unter altersspezifischen und sozialraumorientierten Gesichtspunkten berücksichtigt werden:

 

-          Öffentliche Beratungsstellen und deren Kontaktmöglichkeiten (z.B. für Elterngeld, Kitaplatz, Einschulung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst)

-          Beratungsangebote im Bezirk ansässiger freier Träger

-          Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportvereine mit entsprechendem Angebot)

-          Adressen von niedergelassenen Kinderärzten

-          Kinderfreundliche gastronomische Einrichtungen

-          Kulturelle Angebote (öffentlich und privatwirtschaftlich).

-          Bibliotheken

-          Musikschulen (z. B. musikalische Früherziehung).

 

Die Broschüre ist u.a. in den öffentlichen Beratungsstellen auszulegen. Die Finanzierung der Broschüre soll unter Einbeziehung der privaten und privatwirtschaftlichen Angebotsträger, die ihre Einrichtung bzw. ihre Serviceleistung vorstellen, erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Servicebroschüre für junge Familien, die im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, zu erstellen.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Angebote unter altersspezifischen und sozialraumorientierten Gesichtspunkten berücksichtigt werden:

 

-          Öffentliche Beratungsstellen und deren Kontaktmöglichkeiten (z.B. für Elterngeld, Kitaplatz, Einschulung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst)

-          Beratungsangebote im Bezirk ansässiger freier Träger

-          Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportvereine mit entsprechendem Angebot)

-          Adressen von niedergelassenen Kinderärzten

-          Kinderfreundliche gastronomische Einrichtungen

-          Kulturelle Angebote (öffentlich und privatwirtschaftlich).

 

Die Broschüre ist u.a. in den öffentlichen Beratungsstellen auszulegen. Die Finanzierung der Broschüre soll unter Einbeziehung der privaten und privatwirtschaftlichen Angebotsträger, die ihre Einrichtung bzw. ihre Serviceleistung vorstellen, erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    05.02.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt unter Federführung der Abteilung für Jugend, Familie, Schule und Sport wird aufgefordert, eine Servicebroschüre für junge Familien, die im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, zu erstellen.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Angebote unter altersspezifischen und sozialraumorientierten Gesichtspunkten berücksichtigt werden:

 

-          Öffentliche Beratungsstellen und deren Kontaktmöglichkeiten (z.B. für Elterngeld, Kitaplatz, Einschulung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst)

-          Beratungsangebote im Bezirk ansässiger freier Träger

-          Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportvereine mit entsprechendem Angebot)

-          Adressen von niedergelassenen Kinderärzten

-          Kinderfreundliche gastronomische Einrichtungen

-          Kulturelle Angebote (öffentlich und privatwirtschaftlich).

-          Bibliotheken

-          Musikschulen (z. B. musikalische Früherziehung).

 

Die Broschüre ist u.a. in den öffentlichen Beratungsstellen auszulegen. Die Finanzierung der Broschüre soll unter Einbeziehung der privaten und privatwirtschaftlichen Angebotsträger, die ihre Einrichtung bzw. ihre Serviceleistung vorstellen, erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Servicebroschüre für junge Familien, die im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhaft sind, zu erstellen.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Angebote unter altersspezifischen und sozialraumorientierten Gesichtspunkten berücksichtigt werden:

 

-          Öffentliche Beratungsstellen und deren Kontaktmöglichkeiten (z.B. für Elterngeld, Kitaplatz, Einschulung, Kinder- und Jugendgesundheitsdienst)

-          Beratungsangebote im Bezirk ansässiger freier Träger

-          Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportvereine mit entsprechendem Angebot)

-          Adressen von niedergelassenen Kinderärzten

-          Kinderfreundliche gastronomische Einrichtungen

-          Kulturelle Angebote (öffentlich und privatwirtschaftlich).

 

Die Broschüre ist u.a. in den öffentlichen Beratungsstellen auszulegen. Die Finanzierung der Broschüre soll unter Einbeziehung der privaten und privatwirtschaftlichen Angebotsträger, die ihre Einrichtung bzw. ihre Serviceleistung vorstellen, erfolgen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:       3            Enthaltung:      0

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.2  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
1033/3  
Ö 10.3  
LKW-Durchgangsverkehr verhindern  
Enthält Anlagen
1026/3  
Ö 10.4  
Bekämpfung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
1034/3  
Ö 10.5  
Kinderlärm - ja bitte!  
Enthält Anlagen
1027/3  
Ö 10.6  
Befragung Jugendlicher zum Thema Drogen und Sucht  
Enthält Anlagen
1035/3  
Ö 10.7  
Olivaer Platz als Grünfläche qualifizieren  
Enthält Anlagen
1028/3  
Ö 10.8  
Fliegende Klassenzimmer im Bezirk  
Enthält Anlagen
1043/3  
Ö 10.9  
Aufklärung über Zwangsheirat, Ehrenmorde und Unterdrückung auch an den Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1029/3  
Ö 10.10  
Stoppt die Datenkrake Google  
Enthält Anlagen
1051/3  
Ö 10.11  
Neufassung der Sportanlagennutzungsverordnung - SPAN I  
Enthält Anlagen
1036/3  
Ö 10.12  
Dachrinnen für das Haus Schustehrusstraße 13  
Enthält Anlagen
1030/3  
Ö 10.13  
Kleingärten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
1044/3  
Ö 10.14  
Neufassung der SPAN II  
Enthält Anlagen
1037/3  
Ö 10.15  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
1031/3  
Ö 10.16  
Service der Wirtschaftsförderung erweitern / Informationsdatenbank für Unternehmen einrichten  
Enthält Anlagen
1038/3  
Ö 10.16.1  
Straßenbenennung im Grunewald nach Hilde Ephraim  
Enthält Anlagen
1058/3  
Ö 10.17  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen  
Enthält Anlagen
1045/3  
Ö 10.18  
An die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung mit einer Ausstellung erinnern  
Enthält Anlagen
1052/3  
Ö 10.19  
Einladungen des Bezirksamts per E-Mail zusenden  
Enthält Anlagen
1046/3  
Ö 10.20  
Prager Platz mit ausreichend Fahrradabstellanlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
1047/3  
Ö 10.21  
Bessere Tunnelbeleuchtung für die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1048/3  
Ö 10.22  
Wasserqualität Lietzensee  
Enthält Anlagen
1054/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg Nord  
Enthält Anlagen
1023/3  
Ö 11.2  
Bildungsstandort Halemweg in Charlottenburg-Nord erhalten  
Enthält Anlagen
1024/3  
Ö 11.3  
Integrationsplätze an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1040/3  
Ö 11.4  
Schulverweigerung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1050/3  
               
 
 

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